Was bringt uns die absolute Mehrheit der SPD in Hamburg? Wie gehen wir als Linke mit unserem Wahlergebnis um? Wie schätzen wir das neue Wahlrecht ein? Auf unserer Mitgliederversammlung haben diese Fragen eine zentralen Rolle gespielt. Wir sind insgesamt stolz darauf, dass wir es geschafft haben, uns trotz des guten Wahlergebnisses der SPD zu behaupten und unseren Stimmenanteil zu halten. Dass wir absolut Stimmen verloren haben, zeigt auch, dass die zunehmende Spaltung der Stadt immer mehr Menschen davon abhält, an der Demokratie teilzunehmen. Wir erreichen sie nicht mehr!
Unsere Rolle in der Bürgerschaft wird eine ganz klare sein: Als einzig wirklich Oppositionspartei werden wir den Kraftakt aufbringen müssen, gegen die Fortführung des „Spar“-Kurses nun unter einem SPD-Senat zu mobilisieren. Spätestens wenn der Personalabbau im Öffentlichen Dienst beginnt, werden wir Druck machen müssen. Die Widersprüche sowohl in der SPD-Fraktion wie auch in der Bevölkerung aufgrund des wirtschafts-dominierenden Politik von Scholz und Horch werden rastant zunehmen.
Das neue Wahlrecht birgt Chancen, aber es hindert auch Menschen, zur Wahl zu gehen. Zum Beispiel jene, die als Analphabeten gelten. Das ist immerhin jedeR Siebente! Arme Menschen sowieso, sofern sie sich allein gelassen fühlen und von allen verraten. Die Wahlbeteiligung spricht Bände: In den ärmsten Stadtteilen Hamburgs sind nur etwas über 40 Prozent zur Wahl gegangen. In den reichen Stadtteilen um die 70 Prozent.
Ich war erstaunt und froh, dass die Stimmung insgesamt optimistisch war. Und friedlich. Der Wahlkampf hat vielen Spaß gemacht und hat Menschen zusammen geführt. Die Partei ist – nicht nur an Mitgliedern – seit Januar gewachsen. Sie ist ein bisschen erwachsener geworden …
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