Anlässlich der drohenden Einstellung der „Financial Times Deutschland“ (FTD) und die massive Bereinigung des Wirtschaftspresseportfolio von Gruner+Jahr erkläre ich als medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen
Streik bei Neupack: Senat versteht Tarifautonomie falsch und kommt Aufsichtspflichten nicht nach
Seit drei Wochen streiken die Beschäftigten der Firma Neupack GmbH & Co. KG in Stellingen. Sie fordern zusammen mit ihrer Gewerkschaft IG BCE einen Tarifvertrag, der ihnen gleiche Löhne für gleiche Gehälter sowie planbare und regelmäßige Gehaltserhöhungen sichert. Die Solidarität in Hamburg ist überwältigend – auch aus dem Rathaus: Bürgerschaftsabgeordnete von Linksfraktion und SPD haben sich mit den Streikenden vor das Werkstor gestellt. Weiterlesen
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Frauenplenum vor dem Landesparteitag
Mit frei Themen hat sich das Frauenplenum, das satzungsgemäß vor unserem Landesparteitag stattgefunden hat, befasst: Wahlkampf für Frauen, achter März und Arbeit für Frauen.
Zum Internationalen Frauentag habe ich ein Referat gehalten, das ich hier dokumentieren möchte. Als Antrag las dem Frauenplenum ein Vorschlag von mir vor, der sich mit der Thematik Arbeitsplätze für Frauen befasst. Er wurde kontrovers diskutiert und mit großer Mehrheit dem Parteitag zur Annahme empfohlen. Weiterlesen
Hummel, Hummel!
Der große Raum war bereits weihnachtlich geschmückt. Für mich stand ein Plüschohrensessel bereit, ein Wasser und ein Mikrophon. Einige Dam- und Herrschaften des Elisabeth Alten- und Pflegeheims warteten bereits auf mich, als ich viertel vor zehn dort ankam, aber immer mehr BewohnerInnen fuhren mit Rollator oder Rollstuhl an mir vorüber. Einige stützten sich an den Armen der PflegerInnen. Bald 30 ZuhörerInnen waren es am Ende. Weiterlesen
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Streikbrecher bei Neupack
Seit einer Woche steht die Belegschaft des Verpackungsherstellers Neupack in Stellingen im Streik. Das Ziel ist ein Tarifvertag, der gleichen Lohn für gleiche Arbeit sichert sowie Gehaltssteigerungen ermöglicht. Seit zwei Tagen sind Streikbrecher im Betrieb – angeblich Leiharbeitnehmer aus Polen. Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie befürchtet Rechtsbruch und hat das Unternehmen aufgefordert, umgehend die Leiharbeit zu beenden. Weiterlesen
Drei Anfragen mit „Sprengstoff“
Na, dann soll der Senat jetzt mal erklären, wie der Arbeitsschutz in Hamburgs Krankenhäusern wirklich stattfindet. Die Antworten auf unsere große Anfrage zu dem Thema waren nämlich ziemlich dürftig. Offenbar ist dieser Teil der behördlichen Arbeit eine Blackbox. Die Beschäftigten haben das Nachsehen, sie sind oft frustriert, dass sie so wenig Unterstützung erfahren. Den Betriebs- und Personalräten geht es ebenso. Weiterlesen
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Sprechstunde!
Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft (andernorts Petitionsausschuss genannt), hatte letzte Woche zur Sprechstunde eingeladen. Im 12. Stock des Eimsbütteler Bezirksamtes erwarteten wir Gäste, die uns ihr Anliegen vortrugen. Es waren erstaunliche 90 Minuten – unerwartete Themen und tragische Geschichten. Weiterlesen
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Männer und ihre Gesundheit
Am 3. November ist Weltmännertag. Die Linksfraktion hat eine Große Anfrage zur Männergesundheit eingereicht, die Antworten liegen vor. Hier eine auszugsweise Bewertung zu ausgewählten Stichworten. Reinschauen lohnt! Weiterlesen
Schöne neue Arbeitswelt? Zukunft der Arbeit im Alter? Ein Diskussionsbeitrag
Am 30. Oktober sitze ich bei der Körber-Stiftung auf dem Podium. Das Thema des Abends lautet: „Schöne neue Arbeitswelt, Alter neu erfinden.“ Vorab stelle ich diesen Diskussionsbeitrag online und freue mich auf Stellungnahmen dazu. Weiterlesen
Werden Pflegebedürftige ins Ausland abgeschoben?
Die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger für Hilfen zur Pflege soll nach Angaben des Statistischen Bundesamtes um fünf Prozent auf etwa 411.000 Menschen gestiegen sein. Dreiviertel davon leben in einem Heim. Die Bürgerschaft hat sich dementsprechend erst vor kurzem eine Nachforderungsdrucksache des Senats befasst (20/5235), mit der 14 Millionen Euro für diese gesetzlichen Leistungen zusätzlich beschlossen wurden. Angeblich sollen eine zunehmende Anzahl Pflegebedürftiger mittlerweile im Ausland leben, weil die Pflege dort günstiger ist.
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