Pflege – das Thema!

Dienstag und Mittwoch gehörten der Pflegepolitik. Dienstag hatte ver.di zum Pflegeforum geladen, Mittwoch die Hamburgische Pflegegesellschaft. Ver.di lud zu pflegen & wohnen Uhlenhorst ein, die HPG ins Stadtdomizil, Schanze. GAL, SPD, CDU und Linke hatten ein ansprucksvolles Publikum. Weiterlesen

Medienkompetenzförderung!

Hinter dem langen, etwas stelzigem Wort Medienkompetenzförderung steckt ein wichtiges Politikfeld, dem sich die Bürgerschaft in den letzten drei Jahren viel zu wenig gewidmet hat. DIE LINKE hat dafür plädiert, dass in allen Ausschüssen der Bürgerschaft, allen voran der Schulausschuss, darüber diskutiert wird – Schwarzgrün schmetterte ab. Ich habe dem Mediennetz Hamburg ein entsprechendes Statement gegeben, das die AkteurInnen nun online gestellt haben.

Vier Stunden im Tierheim

Geschont haben sie uns nicht, die TierschützerInnen, die CDU, SPD, GAL und Linke (mich) im Tierheim aus Anlass der Bürgerschaftswahl befragt haben. Der Tierschutzverband hat mehrere Sorgen. Große Probleme bereitet ihnen, dass sie knapp 60 Hunde nicht vermitteln können, obwohl sie den Wesenstest bestanden haben. Weiterlesen

Ihr kriegt von meinen Stimmen welche!

Info-Stand: Eiskalt wars, als Hartmut Obens und ich heute für zwei Stunden Osterstraße/Ecke Heußweg gestanden haben. Kleiner Trost: Sozis, Grüne und CDUler froren auch.

Gute und an Themen vielfältige Gespräche gab es viele: Wut über die Geschehnisse aus der Gorch Fock, Sorge über eine absolute Mehrheit der SPD in Hamburg, eine Toilette für den Unna-Park. Infoständler sind für alles da! Unser Wahlprogramm fand Interesse, auch bei der „Konkurrenz“. Ich war etwas neidisch auf den Eiskratzer der CDU und die pinkfarbenen Luftballons der Grünen. Wir hatten außerdem Papiertaschentücher zu bieten, auf deren Verpackung steht: Für rote Nasen.

Die inszenierte Kommunismus-Debatte interessierte übrigens nur wenige. Und wenn, dann hofften meine GesprächspartnerInnen, dass wir über fünf Prozent kriegen. Und auch das habe ich gehört: Wir teilen unsere Stimmen auf, ihr kriegt auch welche!

Gender Pay Gap im Öffentlichen Dienst

Die Freie und Hansestadt Hamburg lässt sich gern als gute Arbeitgeberin loben. Ich gehe nun der Bezahlung nach Männern und Frauen unterschieden nach und habe beim Senat angefragt, wie sich die Gehälter nach den Geschlechtern aufteilen. Weiterlesen

Abgeordnetenwatch.de gestartet

Kandidaten und Kandidatinnen für die Hamburgische Bürgerschaft können seit dieser Woche online befragt werden. Die virtuelle Plattform abgeordnetenwatch.de bietet die Möglichkeit, nachzuhaken und zu vergleichen. Clever: Die Beiträge bleiben stehen. Das ist nicht schlecht bei Regierungsbeteiligungen, bei denen so manch Wahlversprechen gerne vergessen wird. Auch ich habe meine erste Frage gestellt bekommen und hoffe, sie zufiredenstellend beantwortet zu haben.

Bürgerschaftssitzung 19. und 20. Januar

Es bröckelt in den Fraktionen. Einheitliches Applaudieren bei Redebeiträgen der eigenen Leuten unterbleibt, die Abstimmungsdisziplin nimmt ab. Senatorin „Herabhängende Mundwinkel“ las eine (langweilige und fremdgeschriebene) Rede nach der anderen ab, weil sie diverse Ressorts vertreten musste. Wahlkampf im Parlament ist langweilig – und humorfrei. Wo ich sonst schon wenige Argumente hörte, schlagen jetzt erst recht Phrasendrescher und Eigenlobler zu. Wie auf Drogen wirkt manch Sozi. Sie sind sich so Gottverdammt sicher, ab März den Senat zu übernehmen, dass sie sich kollektive Entspannung verordnet haben. So kampf- und antriebslos wirken sie ziemlich bieder. Weiterlesen

Broschek in Insolvenz

200 Jahre lang hat die Tiefdruckerei Broschek einen festen Platz in Hamburg gehabt und vielen Menschen Arbeit gegeben. Jetzt hat ihre Eigentümerin, die schlott gruppe ag, Insolvenz angemeldet. Hunderte Arbeitsplätze sind bedroht. Es sind die Folgen von Missmanagement, weil die Fremdfinanzierung nicht konsolidiert wurde. Warum können solche Bosse nicht einfach zum Teufel gejagt werden?

Senat zockt Medien ab

Wenn die Bevölkerung am 20. Februar den Senat aus dem Amt jagt, dann sollen die Medien für die Berichterstattung darüber wenigstens löhnen. Und für die prekäre Haushaltslage der Stadt wird auch noch etwas getan. Dachte sich der Senat – und verlangt Standgebühren für die Medienzentren der Sender im CCH, aus dem am Wahlabend berichtet wird. Standmiete pro Quadratmeter, wie auch dem Markt.

Das wäre auch für die Zukunft eine prima Einnahmequelle: Bei Bürgerschaftssitzungen könnten JournalistInnen künftig auch immer eine Gebühr zahlen, um anwesend sein und berichten zu können. Gehts noch? Ich habe gegen dieses Vorgehen protestiert und hoffe, auf seine letzten Tage macht der Senat noch einen vernünftigen Schritt und zieht diese Schwachsinnsanordnung zurück. Sonst werde ich auch ganz formal und sage: Das wäre Behinderung der freien Presseberichterstattung!

Müttergenesung wird 60 Jahre alt

Ich gehe auf wenige Empfänge im Rathaus. Gestern „empfing“ der Seant in Gestalt des Staatsrats Jäger Frauen und Männer anlässlich des 60. Geburtstages der Müttergenesung. Kirchliche Einrichtungen, freie Träger und der Paritätische Wohlfahrtsverband engagieren sich, um Mütter – und auch immer mehr Vätern – Erholungskuren mit und ohne Kindern zu ermöglichen. Weiterlesen