Die SPD kommt in der jüngsten Umfrage auf 41 Prozent, die GAL schließt an den Bundestrend an und würde 21 Prozent aller Stimmen erreichen. Die CDU Hamburg rutscht auf Ostverhältnisse ab und landet bei 22 Prozent. Wir bleiben stabil bei sieben Prozent. Weiterlesen
Gesundheitsausschuss, viertel Stunde
Also so was: Die Sitzung des Gesundheitsausschusses dauerte nur eine viertel Stunde. CDU, GAL und SPD waren sich einig, dass es sich nicht mehr lohnt, über Anträge zu diskutieren. Nichts davon könne mehr wirksam werden, weil es ja demnächst eine neue Bürgerschaft gäbe, die von vorne anfangen würde. Weiterlesen
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Hamburg braucht eine starke Linke
Liest man die heutigen Hamburger Zeitungen, könnte man meinen, es gäbe keine Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. Ja, wir rufen nämlich nicht ohne Mitglieder-Votum Spitzenkandidaten aus – und schon gar nicht unabhängig von Inhalten. Weiterlesen
Kategorie:Wahlen /
Schwarzgrün am Ende – was kommt?
Die Bürgerschaft wird am 20. Februar 2011 neu gewählt, denn die GAL will, nachdem sie aus der Koalition ausgestiegen ist, auf der nächsten Bürgerschaftssitzung am 15. Dezember einen Antrag auf Neuwahlen einbringen. Wir werden ihn als Linksfraktion unterstützen.
Das schwarzgrüne Experiment ist gescheitert. Glaubt man dem GAL-Fraktionsvorsitzenden Jens Kerstan, dann stimmte der Geist der Koalition nicht mehr. Dabei stimmte schon einiges einige Zeit lang nicht. Genau genommen von Anfang an. Die inhaltlichen Differenzen waren und sind groß. In der Gleichstellungspolitik ebenso wie in der Innen- und Schulpolitik. Auf der letzten Bürgerschaftssitzung hatte Jens Kerstan zum Beispiel klar Position bezogen gegen die Privatisierung des Landesbetriebs Krankenhäuser, der größten Demokratiesünde des Vorgänger-CDU-Senats. Weiterlesen
Kategorie:Wahlen /
Monstergeschichten
Neyla ist heute acht Jahre alt geworden. Heute ist auch der bundesweite Vorlesetag, eine Initiative der ZEIT und der Stiftung Lesen. Zum zweiten Mal habe ich mitgemacht und Kindern vorgelesen, heute einer 2. Klasse, in die auch Neyla geht. Weiterlesen
Kategorie:Senioren /
Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen
Terres des Femmes rief vor Jahren den 25. November zum int. Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen aus. Gewalt, insbesondere häusliche Gewalt ist das größte Gesundheitsrisiko für das weibliche Geschlecht. Weiterlesen
Kategorie:Senioren /
Senatsorganisierter Lohnraub
„Hier spricht die Polizei“, tönte es aus dem Lautsprecher. Und dann folgte eine Protestrede gegen die Kürzung des Weihnachtsgeldes der BeamtInnen in Hamburg. Polizeigewerkschaften, Feuerwehr, LehrerInnen/GEW. ver.di, DGB und Beamtenbund hatten zu der Demo aufgerufen. Als „Senatsorganisierten Lohnraub“ bezeichnete Uwe Grund, DGB-Vorsitzender, diese Gehaltskürzung. Weiterlesen
Kategorie:Senioren /
Ein Tag für die Medien
In der Bremischen Bürgerschaft fand eine Anhörung zum 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag statt. Die Intendanten der großen Sender liefen auf, der Vorsitzende der ARD, die KEF. Es hörten zu Abgeordnete aus den fünf nordeutschen Landesparlamenten. Aus Hamburg waren wir zu viert, die GAL fehlte. Der Zug nach Bremen für um 7.15 Uhr in Hamburg los, das hieß viertel vor sechs Aufstehen. Weiterlesen
Kategorie:Medienpolitik /
Wie feministisch ist DIE LINKE?
In einem Jahr will DIE LINKE ein Programm verabschieden. Einen Entwurf dazu haben Oskar Lafontaine und Lothar Bisky vorgelegt. Seitdem finden mehr oder weniger lebhafte Auseinandersetzungen darüber statt. Kommissionen und AGs beraten, Änderungen werden diskutiert und abgestimmt. Weiterlesen
Kategorie:Senioren /
Landesparteitag in Hamburg
Eine ökologisch verantwortungsvolle und soziale Energiepolitik – das will DIE LINKE in Hamburg. Zwei Texte konkurrierten darum, zum Leitantrag gekrönt zu werden. Nach einer qualifizierten Debatte sprach sich das Plenum deutlich für eine klare Kapitalismuskritik aus. Darin unterscheiden wir uns von allen anderen Parteien. Weiterlesen
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