Weihnachtsgrüße

Porto ist teuer und es ist so einfach, Rundmails zu versenden. Ich bin hingegen altmodisch. Ich verschicke Karten und ich stelle jene auf, die ich zu Weihnachten erhalte. Das kann ich mit E-Mail-Weihnachtsgrüßen nicht machen. Ich könnte sie ausdrucken, aber da ich keinen Farbkopierer habe, hübschen sie meine Fensterbank nicht auf, auf der alle anderen Karten stehen. Ich finde virtuelle Weihnachtsgrüße sowieso lieblos. Man kann Weihnachtsgrüße generell blöd und überflüssig finden – ich aber mag es, zum Jahresende Karten zu bekommen. Ein Absender ist dabei, den ich seit Jahren nicht gesehen oder gehört habe. Ich habe mir vorgenommen, ihn nächstes Jahr zu kontakten. Seine Hartnäckigkeit soll nicht umsonst gewesen sein. Weiterlesen

MOPO berichtet über Kleine Anfrage

Dass der Senat ein Problem mit Geld hat, ist bekannt. Wir sagen: Er kann nicht damit umgehen. Meine Kleine Anfrage, mit der ich mich über den Stand aller Gutachten erkundigt habe, brachte erstaunliche Ergebnisse: Millionen Euro wurden dafür ausgegeben. Und was ist daraus geworden: Hauptsache geprüft? Ursache des Gutachten-Aktionismus ist der Koalitionsvertrag, der nur deswegen zustande kam, weil Schwarzgrün jede Menge Prüfaufträge vereinbart haben zu Themen, bei denen sich CDU und GAL nicht einig waren – und sind. Die MOPO bringt dazu heute einen großen Bericht. Weiterlesen

Werben für die Primarschule

Heute waren Helli, Laura, Bernd und ich in Niendorf und haben ab 10 Uhr in der Einkaufsstraße am Tibarg Flyer verteilt. CDU, GAL und SPD waren auch mit Ständen und Schirmen vertreten. Es ist eine bürgerliche Gegend. Viele ältere Ehepaare waren zusammen einkaufen, wenige MigrantInnen, einige Eltern mit Kindern. Ein pensionierter Lehrer wollte mich davon überzeugen, dass Deutschland Eliten braucht. Wenn starke und schwache SchülerInnen zusammen lernten, würde das Niveau runtergezogen. Die Oma eines Enkels erzählte mir, dass sie für Förderschulen und Nachhilfe sei. Ihr Enkel würde nur sie verstehen und nicht die Lehrer. Ein Vater mit Sohn an der Hand misstraute der gesamten der Politik, was Bildung angeht. Sein Sohn fände den Matheunterricht erbärmlich. Ich fragte den Jungen, in welche Klasse er ginge und welches seine Lieblingsfächer seien. Er sagt, er käme bald in die dritte Klasse, seine Lieblingsfächer seien Mathe und Deutsch. Weiterlesen

Jugendmedienstaatsvertrag ist gescheitert!

Wer hätte das gedacht: Der Jugendmedienstaatsvertrag (JmstV) ist gescheitert. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat ihre Zustimmung verweigert. Nun können die user-feindlichen Bestimmungen nicht wie geplant am 1. Januar 2011 in Kraft treten. Ich habe die Regelungen darin seit Monaten kritisiert, aber die Bürgerschaft hat letzlich gemacht, was sie immer tut: Den Staatsvertrag einfach abgenickt – gegen die acht Stimmen der Linksfraktion. Die Webgemeinde ist ja Sturm gelaufen, aber anscheinend nehmen manche Leute blog- und Website-BetreiberInnen als „nur virtuell“ wahr.

Hamburgs (Noch-)Medienstaatsrat Dr. Nikolas Hill war dann auch ganz empört und schimpfte in seiner Presseerklärung vom letzten Freitag mächtig rum. Dabei hatte ich in mehrere Schriftlichen Kleinen Anfragen immer wieder nachgefragt und gefordert, dass die Bürgerschaft adäquat einbezogen wird. Arrogant wurde uns gesagt, wir könnten uns ja bei unseren anderen Landtagsfraktionen erkundigen … Wie heißts in der Bibel: Hochmut kommt vor dem Fall.

BILD dir deine Welt, so wie sie dir gefällt

Diese Bürgerschaftssitzung würde die Linke sicher gern schnell vergessen“, schreibt BILD heute auf ihrer Seite 5 oben rechts und macht sich über unsere Abstimmniederlage zur Abschaffung der Studiengebühren lustig. Außerdem höhnt sie, dass wir mit einer Enthaltung zu einem CDU-Antrag, der eine Straße in Hamburg fordert, welche an das Ende der DDR erinnert, allein auf weiter Flur gestanden hätten. Weiterlesen

Es gibt so Wochen

November und Dezember sind Monate, in denen sich Termine stapeln. Es scheint so, als wenn in der Zeit zwischen den Herbstferien und Weihnachten all das aufarbeitet wird, was sich von Januar bis Oktober angeschoben wurde – bevor sich dann das Jahr mit einem tiefen Szeufzer verabschiedet und sich das nächste ins Rampenlicht schiebt. Wie kann eine solche Zeit als besinnlich bezeichnet werden? Irgendein Witzbold muss sich das ausgedacht haben. Weiterlesen

Wahlkampf? Arbeit!

Wahlkampf klingt nach Blumen verteilen, Agitation und leeren Versprechungen. In Wirklichkeit aber handelt es sich um eine Zeit der Fristen, Formalien und Bilanzenziehen – und viele Leute überlegen sich, ob und wie sie kandidieren sollen. Ich habe die Abende in der vergangenen Woche zum Teil damit verbracht, für das Wahlprogramm einige Passagen zu texten. Es soll am 8. Januar 2011 verabschiedet werden. Weiterlesen

Die Gebühr wird zum Beitrag – und sonst?

Der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag birgt einen Systemwechsel. Es werden ab 1. Januar 2013 keine Gebühren mehr pro Gerät erhoben, sondern pro Haushalt wird ein Beitrag – in gleicher Höhe, 17,98 Euro – fällig. Das ist gerechter und sichert den Öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zudem eine gewisse Einnahmestabilität.  Dennoch sind mit dem neuen Verfahren viele Probleme nicht gelöst worden Außerdem gibt es Kritik u.a. zum Datenschutz. Behinderte Menschen sollen sich künftig beteiligen – wenn auch nur mit einem Drittel des Beitragssatzes, Taubblinde ausgenommen. Harzt-IV-EmpfängerInnen werden weiterhin einen Nachweis erbringen müssen, damit sie von den Gebühren befreit werden. Die Linksfraktion Hamburg wird daher in Kürze eine Initiative starten, dass der ALG-II-Regelsatz entsprechend angehoben wird.

Der Bürgermeister glaubt an den Weihnachtsmann

Ich finde, Wahlkampf muss fair bleiben. Und wenn das nicht gelingt, dann mindestens ehrlich. Daher würde ich auch nie etwas behaupten, was jemanden in ein lächerliches, herabwürdigendes oder gar bloßstellendes Licht rückt. Vor allem würde ich niemals etwas über jemanden behaupten, was dieser nachweislich nicht ist. Oder wovon man ausgehen kann, dass er/sie das nicht denkt oder glaubt. Wäre ja auch blöd und würde auf mich zurückfallen, weil ich Unwahres behaupte. Weiterlesen

BILD macht Wahlkampf

Typisch und dennoch: BILD mischt sich massiv in den anlaufenden Wahlkampf in Hamburg ein. Heutige „Glanzleistung“: Die aktuelle Umfrage wird über eine halbe Seite grafisch dargestellt, die Prozentwerte für die einzelnen Parteien durch farbliche Verlaufslinien abgebildet. Und? DIE LINKE fehlt! Im Text widmet uns Schreiberling Olaf Schiel dann popelige dreieinhalb Zeilen. Weiterlesen