Ächz … Doppelsitzung 22./23.4.

Zwei Tage Bürgerschaftssitzung. Fünf Beiträge hatte ich vorbereiten müssen. Einer davon, zu Familienhebammen, kam nicht dran. Die CDU-Fraktion hatte die von ihr angemeldete Debatte wieder absetzen lassen, weil der HSV gegen Werder spielte und sie zum Anpfiff vorm Fernseheer sitzen wollten. Das hat dem HSV aber auch nichts genutzt …

In der Aktuellen Stunde am Mittwoch redete ich zum Runden Tisch zur Prostitution – und erhielt einen Ordnungsruf. Nur weil ich gesagt hatte, dass sich die Regierungsfraktionen uns gegenüber so benehmen, als würden sie eine Fliege vom Wurstbrot verscheuchen. Empfindlich sind die vielleicht … Weiterlesen

Betriebsrats-Bespitzelungen beenden!

Bei Asklepios wurde der Gesamtbetriebsrat verwanzt – und die Geschäftsleitung sowie die Pressestelle. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Dies wurde jetzt bekannt, Dank eines Berichts in der Hamburger Morgenpost. Das ist nicht nur eine Sauerei, das ist ein Skandal. Es reicht. Wer wagt sich eigentlich bald noch ins Betriebsratsbüro seines Betriebs, wenn das so weiter geht? Ich habe zusammen mit Christiane Schneider eine Presseerklärung herausgegeben, in der ich die Überprüfung aller Betriebs- und Personalratsbüros fordere.

Grußbotschaft an Erzieher/-innen und Sozialarbeiter/-innen

Sie demonstrierten für mehr Geld und für mehr Anerkennung: Am Freitag waren 150 Frauen und Männer in Hamburg auf den Beinen, um ihrem Ärger Luft zu verschaffen: Ich habe ihnen durch Corinna Meyer-Suter einen Grußbotschaft überbracht, da ich leider selbst in der Bürgerschaft war: Weiterlesen

Impfungen stoppen!

Sex macht Krebs – das ist die Botschaft, die Teenager seit einiger Zeit mitbekommen: 12- bis 18-Jährige können auf Kosten der Krankenkasse eine Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs bekommen. Ärzte und Ärztinnen empfehlen die teure Spritze. Dabei wurde der Impfstoff gar nicht an dieser Altersgruppe getestet und er wirkt auch nur bei zwei der vielen Viren. Nun steht der Impfstoff endlich wieder zur Disposition. Ich habe dazu eine Presseerklärung herausgegeben und hoffe, dazu beizutragen, aufzuklären.

Jan ist unser Kandidat

Vierzehn Stunden dauerte der Parteitag gestern, doch am Ende hatten wir unseren Kandidaten für Platz 1 der Bundestagsliste gewählt: Jan van Aken. Nun kann der Wahlkampf losgehen und ich denke, wir haben mti Jan nicht nur einen ausgewiesenen Experten in Sachen Biowaffen, Umweltschutz und Frieden gefnden, sondern auch einen Mann gefunden, der aufgrund seiner Persönlichkeit für DIE LINKE ein Stimmenmagnet sein wird.

Welchen Nutzen hat das Mammografie-Screening?

Brustkrebs ist eine schlimme, nicht selten tödlich verlaufende Krankheit. Für viele erscheint Mammografie-Screening als beste Methode, um Tumore rechtzeitig zu entdecken. Leider ist das nur die halbe Wahrheit, den Früherkennung ist keine Vorsorge. Es gibt Tumore, die sich wieder zurückbilden. Es gibt Tumore, die auch mit Früherkennung zum Tode führen. Und die Teilnahmen von Frauen an den Reihenuntersuchungen sind bislang nicht so hoch, dass empirische Aussagen getroffen werden können, die Brustkrebs-Patientinnen wirksam helfen können. Ich bin skeptisch, ob die Frauen, die sich einem Mammografie-Screening unterziehen, über alles gründlich und ausreichend informiert worden sind. Deswegen erhoffe ich mir von einer Anfrage an den Senat Aufschluss: Seit einem Jahr gibt es nun das Mammografie-Screening-Center in der Mönckebergstraße. Zeit für eine Bilanz!

Feiertagsantrag bleibt auf der Tagesordnung

Ob der 8. März in Hamburg ein Feiertag wird, das ist noch unentschieden. Denn auf der Sitzung des Sozial- und Gleichstellungsausschusses wurde nur etwas kontrovers diskutiert. Inhaltlich waren sich alle Fraktionen einig, dass die Gleichberechtigung der Frau noch weiterer Anstrengungen bedarf. Auf der Website http://8-maerz.de sind ein ausführlicher Bericht und mein Eingangsstatement nachzulesen. Toll: Viele ver.di-Frauen waren anwesend und haben mir den Rücken gestärkt!

Für Frieden und Abrüstung

Ich habe keine Ahnung, mein wievielter Ostermarsch das heute war. Aber ich weiß, dass es einer der Wärmsten gewesen ist. Im vergangenen Jahr hatte es sogar geschneit. Es ist eine eigene Mischung an Teilnehmern und Teilnehmerinnen: Weit über 70-Jährige, Leute wie ich, und dann ganz junge Leute. Der Ostermarsch ist immer bunt, immer fröhlich – und auch immer radikal. Das unterscheidet ihn in seiner Grundstimmung von allen anderen Demonstrationen. Ich gehe deswegen auch immer wieder gern mit.

Anhörung zur Gleichstellung der Frau: Wortprotokoll ist online!

Vier Stunden Vorträge und Diskussion in solidarischer Atmosphäre – die Anhörung zur Gleichstellung der Frau, die DIE LINKE Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft am 24. Februar 2009 im Hamburger Rathaus durchgeführt hat, ist nun fertig gestellt und online abrufbar. Ich bin nicht nur zufrieden sondern auch stolz, dass es gelungen ist, diese wichtige Ergebnissicherung vorzunehmen und nun allen Interessierten zur Verfügung zu stellen. mehr …

Zum Weltgesundheitstag

Am 7. April findet er alljährlich statt: Der Weltgesundheitstag. Auch ich habe den Anlass genutzt, noch einmal darauf aufmerksam zu machen, worum es in Hamburg derzeit konkret geht. Gesundheit ist wie überall auf der Welt eine Frage des Geldbeutels, der Herkunft, des Geschlechts. Das wird gern verschwiegen. Wir schweigen nicht: Hier ist die Presseerklärung.