Kersten Artus

Der Hamburger Senat meldet stolz, dass die Zahl der Drogentoten gesunken ist und dies ein Erfolg der Drogenpolitik des Senats sei. Wir sind anderer Ansicht: Ein Drogentoter weniger zum Vorjahr ist noch kein Erfolg. Repression bringt niemanden von der Sucht ab. Wir haben dazu eine Pressemeldung herausgegeben, die hier zu finden ist.

Man mächte fast sagen: Endlich ging es mal nicht um Bildung und Schule – aber das wäre nicht gerecht. Dennoch: Gestern bildeten der Tod der neunmonatigen Lara in Wilhelmsburg und die Zukunft der HSH Nordbank die Schwerpunkte der Bürgerschaftssitzung. Ich habe in der Aktuellen Stunde zu Lara geredet, und später, fast ganz zum Schluss, noch einmal zum Thema Zwei-Klassen-Medizin. Hier sind die Reden zu finden.

Die Antworten auf meine Anfrage zum Übergewicht in Hamburg schlagen durch: Die Mopo macht heute mit einer Doppelseite unter der Überschrift Atlas der dicken Kinder auf. Da kann niemand mehr die Hände in den Schoß legen und sagen: Nimm mal einfach ab. Das Suchthilfesystem in Hamburg muss sich neu aufstellen – denn diese Menschen leiden nicht nur. Sie sind oft Opfer sozialer Ausgrenzung, Perspektivlosigkeit und Missbrauch, emotionalem, körperlichem und sexuellem, und benötigen dringend Hilfe.

Mopo und Abendblatt haben heute nichtssagende Berichte über die Gesundheitsausschusssitzung gebracht. Sie gehen an der Sache vorbei. Ich habe heute ein Statement verfasst, das den Nichtraucherschutz noch einmal von anderer Seite beleuchtet. Das hat doch Gründe, dass „die Nichtraucherfront nun bröckelt …“

Heute fand die Anhörung des Senats zum Nichtraucherschutz statt. Am 5. Februar wurden bereits die Experten und Expertinnen angehört, hier ist das Wortprotokoll dazu. Ich habe heute noch eimal auf die Bedeutung eines konsequenten Nichtraucherschutzes für die in Kneipen Beschäftigten (Bedienung, Reinigungskräfte) und für den Präventionsgedanken hingewiesen: Vier von fünf Rauchern und Raucherinnen möchten aufhören oder haben es schon einmal versucht. Durch ein Rauchverbot in öffentlichen Räumen können sie abstinent bleiben. Und: Der soziale Druck, mit Rauchern in eine Raucherkneipe zu gehen, um sozial nicht isoliert zu sein, ist extrem hoch. Das Abendblatt hat festgestellt, dass „die Rauhverbotsfront bröckelt“. Ich werde noch eine gründlichere Stellungnahme verfasssen und sie dann online stellen.

Unsere Große Anfrage zu den Frauenhäusern in Hamburg war gestern Thema im Sozial- und Gleichstellungsausschuss. Immerhin hat mir die Ernsthaftigkeit gefallen, mit der alle Beteiligten die Problematik sehen. Allerdings tut sich in den Bereichen Prävention und zweiter Wohnstufe nichts, bzw. zu wenig: Im Koalitionvertrag steht, dass ein Gutachten rückwirkend Fälle untersuchen soll, um verlässliche Daten zu erhalten, um Prävention zu betreiben. Hierzu ist noch nichts passiert, weil man mit den Daten irgendwelche Probleme hat. Und die zweite Wohnstufe, die bereits seit 2006 zugesagt ist, wurde immer noch nicht eingerichtet. Hierbei handelt es sich um weniger geheime Wohnungen, in denen Frauen leben können – aber dennoch von den Kolleginnen der Frauenhäuser betreut werden. Eben diese Betreung, bzw. der Betreuungsschlüsssel, ist noch nicht geklärt.

Wie viele Hebammen gibt es in Hamburg? Wie viele Frauen werden von einer Hebamme betreut? In welchen Stadtteilen gibt es zu wenige und wie hoch ist der Anteil von Frauen, die keine Hebamme vor und nach der Entbindung nutzen? Ich habe eine Kleine Anfrage über diesen Themenkomplex gestellt und bin auf die Antwort sehr neugierig.

Ich vergaß: Letztes Wochenende hat die Mopo groß über uns berichtet – mit diesem Foto, das damals, als wir unsere Büroräume im Rathaus bezogen haben, geschossen wurde. Das Pflänzlein, das ich besorgt hatte, gibt es leider nicht mehr. Jemand hat es ertränkt, nachdem es vorher verdurstet war. Unsere Büroräume haben sich seitdem aber ziemlich verändert: Die CDU-Tische und Stühle sind raus (wir bekamen u.a. das ehemalige Raucherzimmer der CDU´ler, stank aber nicht mehr), wir haben eigenes Mobiliar. Bilder hängen an den Wänden. Ich bin nicht oft da, weil wir mittlerweile ja auch komfortable Fraktionsbüros haben, in denen unseren Referenten und Referentinnen arbeiten. Ab Mai beziehe ich auch ein eigenes Abgeordnetenbüro – endlich!

Stolz meldete neulich eine Hamburger Tageszeitung, dass in Hamburg die schlanksten Menschen der Republik leben. Nur wenige Tage später berichtete eine andere Zeitung, dass die Krankentransporter immer häufiger Probleme haben, Übergewichtige mitzunehmen – weil die Tragebetten nicht passen. Daneben hungern sich immer mehr Mädchen und Frauen die Seele aus dem Leib oder kotzen sie ins Clo. Ich bin in einer Kleinen Anfrage dem Thema nachgegangen und will mir ein Bild über die dicken Hamburger und Hamburgerinnen, und welche Hilfen sie erhalten, verschaffen.