Kersten Artus

Natürlich ist der Verfassungsschutz (VS) auf dem rechten Auge blind. Allein schon deshalb, weil er nach dem Scheitern des NPD-Verbotsverfahrens weiterhin V-Leute innerhalb der NPD bezahlt. Neulich sagte mir eine junge Frau, sie hätte immer gedacht, dass der VS V-Leute einschleuse. Sie war baff, als sie jetzt erst wahrnahm, dass Neonazis angeworben und großzügig für Spitzeldienste entlohnt werden. Ich glaube, ihr Wissen einte sie mit der Mehrheit der Bevölkerung. Dies dürfte auch mit ein Grund sein, dass die Empörung so groß ist.
Auf dem Schweigemarsch am Sonnabend in Hamburg-Altona fanden politisch sehr, wirklich sehr unterschiedliche Menschen zusammen. Sie einte Trauer und Wut. Die Morde der Nazis und die Verstrickungen des VS dabei müssen aufgeklärt werden, die Rolle des Verfassungsschutzes gehört hinterfragt. Nicht nur des thüringer. Welchen Sinn machen V-Leute, wenn sie keine Morde stoppen können? Wie wichtig ist deren Tarnung, wenn sie Morde hätten verhindern können? Weiterlesen

Vorlesen ist schön. Der Raum füllt sich mit Worten, Ohren sind auf Empfang. Die Stimme hebt und senkt sich, wird mal laut, mal füstert sie, mal ruft sie, mal macht sie eine Pause.
Ich habe am Freitag zwei Kindergruppen vorgelesen. Einer zweiten Klasse mit 26 Kindern in einer katholischen Schule und einer Gruppe mit 14 Kindern aus Altona-Nord im Frauenzentrum FLAKS. Morgens um acht war die Grundschulklasse schon erstaunlich wach – im Gegensatz zu mir. 40 Minuten haben sie mit zugehört. „Tor für Lea und Leon“ hieß das Buch. Eine mitreißende Geschichte über vorpubertäre Jungs und Mädchen beim Fußball. Die GrundschülerInnen sind begeistert mitgegangen – sprangen immer wieder von ihren Stühlen, kickten in die Luft, stellten Momentschilderungen nach. Zum Abschied schüttelten einige meiner kleinen Puppe Marlene, die auf meinem Schoß gesessen hatte, die Hand. Weiterlesen

Wir wussten es natürlich schon eine Zeit lang und auch in der Partei war es durchgesickert: Joachim Bischoff verlässt unsere Fraktion. Es ist mehr als nur der Rücktritt eines Abgeordneten. Er ist nicht nur ein wandelndes Sach- und Geschichtsbuch und hat gearbeitet wie drei Abgeordnete. Er ist auch als Mensch ein Erlebnis. Da ist einmal seine Fähigkeit, sich auf das Wesentliche konzentrieren. Beziehungsfragen interessieren ihn nicht. Er muss und er will niemandem gefallen. Manchmal ist er hart im Umgang mit anderen, vor allem aber hart im Umgang mit sich selbst. Und dann ist da der respektierende, überaus höfliche Mann. Er will unauffällig sein – allerdings nur, bis es um die Sache geht, für die er streitet. Dafür kämpft er erbarmungslos. Seine gelegentlichen Wutausbrüche haben mich anfangs erschreckt. Später habe ich den leidenschaftlichen Menschen dahinter gesehen, der immer viel weiter war als ich. Weiterlesen

Schimmel ist lebensgefährlich. Er verursacht Allergien, Infektionen und Entzündungen. Betroffen sind in erster Linie kleine Kinder, deren Immunsystem noch nicht vollständig ausgebildet ist. Gesichert erwiesen ist eine Häufung von Atemwegserkrankungen bei Kindern, die in feuchten und schimmelbefallenen Räumen leben. Auch ältere Menschen und jene, deren Immunabwehr geschwächt ist, sind gefährdet. Kopf- und Gliederschmerzen, die Anfälligkeit für Infekte, Schleimhautreizungen und andere Beschwerden werden oft Schimmelgiften zugeordnet. 30 Prozent aller Menschen, die in Haushalten mit Schimmelpilzbefall leben, werden durch Schimmel krank. Ich habe eine Anfrage an den Senat gerichtet, um herauszufinden, wie das wirkliche Ausmaßin Hamburg ist und wer hauptbetroffen ist.

Nach Betriebsprüfungen bei bisher sechs von 32 in Hamburg ansässigen Leiharbeitsfirmen hat die „Deutsche Rentenversicherung Nord“ (DRV Nord) Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von 540.102,91 Euro nacherhoben. Dies gab der Senat auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Bürgerschaftsabgeordneten Kersten Artus, Fraktion DIE LINKE, bekannt. Bei den übrigen 26 Firmen sind die Prüfungen noch anhängig.

Es ist soweit: Die Große Anfrage Social Media ist beim Senat eingereicht worden. Am Ende standen noch leichte Überarbeitungen, im Wesentlichen sind die Fragen aber so geblieben, wie sie nach der Abschlussveranstaltung im betahaus formuliert gewesen sind. Weiterlesen

m nächsten Jahr findet deutsche Seniorentag Anfang Mai in Hamburg statt. Nicht nur deswegen gab es eine parlamentarische Initiative für ein SeniorInnenmitwirkungsgesetz. Die Linksfraktion hat dies Im Frühling angeschoben, die SPD dann Antrag eingebracht, unseren weggestimmt und den Senat beauftragt, ein Gesetz zu erarbeiten. Weiterlesen

Das neue Programm der Partei DIE LINKE kann nun nachgelesen werden. Der Text ist abschnittsweise im Internet dargestellt. Es beginnt mit dem Gedicht von Bert Brecht, „Fragen eines lesenden Arbeiters“. Die Erben Brechts haben ihre Erlaubnis gegeben, dass es verwendnt werden darf. Weiterlesen

Social Media in Hamburg. Diskussionsveranstaltung zur „Große Anfrage für Alle“, betahaus Hamburg, Dienstag 1. November 2011, ab 19 Uhr

Das erste Mal traute sich eine Bürgerschaftsfraktion, eine Große Anfrage an den Senat im Entwurfsstadium zu veröffentlichen und zum Mitgestalten bereit zu stellen. Die Linksfraktion hatte den Entwurf mittels einer speziellen Software, auf deren Plattform im Internet gemeinsam an Texten gearbeitet werden kann, online gestellt. Über twitter, Facebook, Google+ und anderen sozialen Medien wurde ein Aufruf zum Mitmachen verbreitet. Am 1. November soll der Entwurf nun noch einmal abschließend debattiert – und danach eingereicht werden. Weiterlesen