Kersten Artus

Der Tanzabend und eine Mittagspause fielen aus. Bis in die Nacht hinein stimmten die Delegierten Änderungsanträge ab. Mit Erfolg: Fast 97 Prozent der Anwesenden stimmten am Sonntagmorgen für ein Parteiprogramm. Zuvor hatte Klaus Ernst in einer außergewöhnlich emotionalen Rede die gesellschaftliche Bedeutung der Linken hervorgehoben. „Partei sein heißt, Partei zu ergreifen“, sagte er unter anderen und ließ keinen Hehl daran, wo und für wen wir stehen, woher wir kommen: Der Arbeiterklasse. Weiterlesen

Der Bundesparteitag ist keine Spaßveranstaltung, auch wenn es dann und wann einmal etwas zu lachen gibt. Der letzte Entwurf für das neue Parteiprogramm hat weitere 1400 Änderungsbegehren provoziert, die in zwei Tagen zu behandeln und zu verabschieden sind. Der Zeitplan war daher wahnwitzig. Ist ein demokratisches Abstimmverfahren überhaupt auf diese Art möglich? Weiterlesen

Liebe Genossen, liebe Genossinnen, wir haben uns in den letzten Monaten intensiv mit dem Arbeitsbegriff beschäftigt. Ich glaube, mit nichts anderem als durch Arbeit lässt sich der Kapitalismus am deutlichsten fühlen. Zugleich herrschen hier aber auch große Unterschiede in der Interpretation. Mich wundert das wenig: Wir haben aufgrund der Befristungen, der Zwangsteilzeit, der Massenarbeitslosigkeit, der Frührenten, der Leiharbeit, kaum noch gemeinsame Identifikationslinien zur Arbeit. Und für Hartz-IV-EmpfängerInnen sind die Argen und Jobcenter die Feinde und nicht mehr die Unternehmen, die ihnen die Arbeitsplätze weggenommen haben oder ihnen vorenthalten. Weiterlesen

Erfurt ist eine schöne Stadt und genau richtig für einen Parteitag wie diesen. Wenn eine Partei – dazu noch eine, die erst vier Jahre alt ist – sich ein Parteiprogramm gibt, dann ist das ein historischer Moment. Erfurt steht zudem für eine Tradition, die es zu achten gilt. Weiterlesen

Über Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung wird viel gesprochen, wir machen es konkret: Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft lädt die interessierte Öffentlichkeit dazu ein, an einer Senatsanfrage zum Thema Social Media mitzuwirken. Vom 19. Oktober bis zum 1. November steht der Entwurf im Internet. Er kann mit gestaltet werden – alles online, alles transparent. Am 1. November ist eine Veranstaltung im „betahaus“ geplant, auf der der Entwurf abschließend besprochen wird. Hierzu werden Social-Media-ExpertInnen eingeladen, um über die Chancen von Online-Bürgerbeteiligung und die Ergebnisse der Beteiligungsphase zu diskutieren. Zudem hat jeder Bürger, jede Bürgerin auch hier die Chance seine/ihre Anmerkungen zur Großen Anfrage einzubringen.

Was für eine Versammlung: In Hamburg kamen heute – wie in Hunderten anderen Städten auf der Welt auch – Tausende Menschen zusammen, um gegen diesen Kapitalismus zu demonstrieren. Es waren junge Leute, viele Kinder dabei, Verdi, IG Metall, Bürgerliche, Autonome. Am Offenen Mikrophon sagten sie über drei Stunden ihre Meinung. Auf dem Rathausmarkt wurden Transparente gemalt, (Schutz)-Schirme gespannt, mit Straßenkreide Forderungen geschrieben: Soldaten zu Sozialarbeitern zum Beispiel.
Diese Kundgebung wird Hamburg lange nicht vergessen. Die Finanzbosse müssen sich warm anziehen. Und nicht nur die: Wer künftig noch glaubwürdig sein will, muss dem profitgetriebenem System eine Absage erteilen – oder droht abgewählt zu werden. Hier einige Fotos vom Rathausmarkt

Eine Doppelsitzung der Bürgerschaft ist immer anstrengend. Es sind mehr Reden vorzubereiten, Anträge abzustimmen, Zeit einzuplanen. Die Doppelsitzung in der abgelaufenen Woche war von dem besonderen Ereignis geprägt, das in Hamburg die Überschrift „Der Zaun muss weg – gegen Ausgrenzung und Vertreibung“ erhalten hat. Bezirksamtsleiter Markus Schreiber hat einen Zaun errichten lassen, um Obdachlose unter einer Brücke zu vertreiben. Nach neun Tagen hat er ihn kleinlaut abbauen lassen – die Proteste waren selbst in der SPD zu groß geworden. Weiterlesen

Es ist ein altes Haus, das ich betrete. Ein freundlicher Flur mit hohen Decken und viel Licht empfängt mich. Ein großes Sofa steht gleich hinter der Tür. Das ist mein erster Blick in das Wohnhaus für Frauen, einer Einrichtung der SKF* e.V. Hamburg-Altona für psychisch kranke 18- bis 30-Jährige. Es ist neun Uhr morgens. Ich nehme an der Aktion „Perspektivenwechsel“ teil. Weiterlesen