Kersten Artus

Unser zweites Fraktions-Sommerfest hat noch mehr BesucherInnen angezogen, als das erste. Dabei regnete es fast die ganze Zeit. Aber wofür gibt es große Zelte? So haben viele Parteimitglieder unsere Einladung angenommen, aber auch Grüne und SozialdemokratInnen waren unter den Gästen. Besonders habe ich mich über Kolleginnen aus den Frauenhäusern und aus der Suchthilfe gefreut.

Die Schweinegrippe ist vorbei, die Schweinegrippe kommt. Auf der Südhalbkugel, insbesondere in Neuseeland, gab es die ersten Fälle. Und welche Lehren hat Hamburg aus der künstlich herbeigeführten Pandemie in 2009 gezogen? Wird der alte Impfstoff noch verwendet oder in den Gulli gekippt? Und was hält der Senat davon, dass in Finnland vom Impfungen gegen die Schweinegrippe abgeraten wird, weil es dort zu Fällen von Narkolepsie (Schlafkrankheit) gekommen ist? Mit einer Kleinen Anfrage an den Senat versuche ich, diese Fragen zu ergründen.

Gleich zwei Debatten behandelten in der letzten Bürgerschaftssitzung das Thema Glücksspiel. Ich habe den Schwerpunkt meiner Forderungen auf konkrete Hilfen gelegt – die aber natürlich auch Geld kosten. Weiterlesen

Die alte Datenbank hats nicht mehr gemacht. Ende, aus, ich habe nichts mehr auf den blog gestellt bekommen. Das war insofern misslich, weil wir letzte Woche eine zweitägige Bürgerschaftssitzung hatten und ich gern direkt aus dem Plenarsaal heraus gebloggt hätte. So blieb noch twitter, aber das ist eben doch sehr verkürzt. Und manch Rede lädt auch zum Verweilen im Internet ein, wenn sich eine Phrase an die nächste reiht. Der Unzustand ist nun vorbei.

Hamburg ist um eine Betriebsgruppe reicher: Beschäftigte aus Ämtern, Behörden und Landesbetrieben gründeten letzte Woche eine Betriebsgruppe und wollen sich aktiv gegen Leistungsverdichtung und Personalabbau einsetzen. Es gilt auch, die drohende Versorgungslücken zu verhindern, die durch die Kürzungen von 100 Millionen Euro im Betriebshaushalt Hamburgs entstehen würden. Hier ist die Presserklärung des Landesverbandes dazu und hier berichtet Junge Welt darüber.

Protest bei Airbus in Finkenwerder. Heute demonstriert die IG Metall gegen Leiharbeit bei dem Flugzeugbauer. 5.000 Menschen werden dort wie moderne Sklaven eingesetzt. Mit weniger Geld, weniger Rechten, einem höheren Entlassungsrisiko. Und fast die Hälfte der Jobs sind nun in Gefahr. Hauptverursacher dafür ist Olaf Scholz, 2001 Staatssekretär der SPD in der rotgrünen Bundesregierung und 2007 – als die Leiharbeit völlig entgrenzt wurde – verantwortlicher Bundesarbeitsminister. Ausgerechnet er darf heute ans Mikro gehen und zu den Betroffenen reden. Mit der AG betrieb & gewerkschaft bin ich heute vor Ort und protestiere – gegen Leiharbeit und gegen Olaf Scholz. Hierzu haben wir en Flugblatt gedruckt, das wir unter die Leute bringen wollen.

Es waren ungefähr 500 Kollegen und einige Kolleginnen zur Protestkundgebung der IG Metall heute vor das Airbus-Werk in Finkenwerder gekommen. Knapp zwei Stunden dauerten die Beiträge, unterbrochen von flotten musikalischen Einschüben der Gruppe Gutzeit. DIE LINKE war mit der AG betrieb & gewerkschaft gut vertreten, verteilte Flugblätter. Hier sind auch Fotos von der Aktion. Weiterlesen

Nun müssten es auch die Letzten gemerkt haben, wie systematisch die Kampagne gegen Klaus Ernst inszeniert wird. Erst Porsche-, Schampus- und Alm-Vorwürfe, die Neid schüren, dann falsche Abrechnungen, jetzt Unterstellungen über Mehrheitsbeschaffungen. Die Methode ist durchschaubar. Zwischen Verursachern und Auslösenden mögen Unterschiede bestehen, doch wird an der Hetze gegen Klaus Ernst deutlich, wie da jemand gezielt demontiert werden soll, um seine Glaubwürdigkeit anzuzweifen. Weiterlesen

Am Mittwoch sind in Hamburg die Sommerferien zu Ende. Seit heute bereits ist meine Referentin wieder aus ihrem Urlaub zurück. Es erwarteten sie 400 E-Mails, die Vorbereitung der 92 Punkte umfassenden Tagesordung für die kommende Bürgerschaftssitzung und eine glückliche Abgeordnete. Der erste Arbeitstag „danach“ ist immer Ankommen. Also war ich wenigstens froh, dass die Hundstage, die Hamburg in diesem Jahr schon im Juli erreichten und durch die unsere Büros zu Saunen mutiert waren, wieder normale Temperaturen angenommen hatten. Und ich war zufrieden, dass ich es in ihren drei Wochen Abwesenheit hinbekommen hatte, meine Ablage wegzuschaffen. Mit der hatte ich schon die gesamte Fensterfront vollgestellt. Dafür gibt es jetzt zehn weiße Ordner mehr im roten Regal. Nun tauchen wir wieder gemeinsam in den Abgeordnetenalltag ein. Bis zum nächsten Urlaub – meinem? Der ist leider noch hin …