Kersten Artus

Die Ferien sind offiziell noch nicht um, aber es geht schon wieder rund in Hamburg: Heute Abend traf sich der Familien-, Kinder- und Jugendausschuss der hamburgischen Bürgerschaft und befragte den Senat zum Tod der neunmonatigen Lara aus Wilhelmsburg. Ich war relativ entspannt in diese Sitzung gegangen, doch wurde ich in den drei Stunden immer wütender: Offensichtlich gab erhebliche Versäumnisse, das Kind ist sozusagen vor den Augen der Familie und des Freien Trägers verhungert oder einer Erkrankung erlegen. Die Ermittlungen laufen zwar auf Hochtouren. Was ich aber nicht verstehe ist, dass man sich nicht unverzüglich vergleichbare Fälle anschaut – mit dem Hinweis, man wisse ja noch gar nicht, woran Lara nun gestorben sei. Die Ergebnisse der rechtsmedizinischen Untersuchungen werden aber erst in einigen Wochen vorliegen. Und wenn bis dahin noch ein Kind verhungert, dessen Krankheit nicht erkannt wird oder oder oder?

Wir reden seit kurzem in der Partei intensiv darüber: Warum kommen Erwerbslosen- und Gewerkschaftsbewegung so schwer zusammen? Zu diesem Thema war ich im Bezirk Mitte auf einer Mitgliederversammlung der Linken zusammen mit Wolfgang Joithe eingeladen. Wir haben eineinhalb Stunden handfest diskutiert. Einig waren wir uns darin, dass die beiden Bewegungen sich politisch gemeinsam orientieren müssen, um den Verursachern von Erwerbslosigkeit, der Hartz-IV-Gesetzgebung und der Krise den Kampf erfolgreich anzusagen. Die Wahrnehmungswelten beider Gruppen sind jedoch weit auseinander. Die Debatte darum muss konstruktiv weitergeführt werden.

Gestatten, dass ich dieses Wochenende ganz unpolitisch sein werde: Ich habe mein neues Handy gestern – beim zweiten Anlauf mit Erfolg – von der Post geholt („Ohne Personalausweis bekommen Sie das Päckchen nicht. Nein, Presseausweis, Bürgerschaftsabgeordnetenkarte oder Profifcard abzeptieren wir nicht. Haben Sie keinen Führerschein?“- „Nein, nicht jeder Mensch fährt Auto.“) Dann aber, dann strahlte es mich ganz in weiß an. Mein Google-Handy, ein echter Schatz unter den Smartphones. Fast selbsterklärend – mein Sohn hat aber noch ein paar Tipps für mich parat gehabt, mein Mann ist meganeidisch und meine Tochter hat sich gleich ein paar der mitgelieferten Aufkleber auf ihr Handy gepappt. Neue Handys waren schon immer ein Familienereignis, das wir heute bis in den Mittag hinein mit einem gemeinsamen Frühstück „gefeiert“ haben.  Neue Software, Adressen übertragen, Fotos aufspielen, Klingelton aussuchen – das braucht seine Zeit. Also bitte, nicht stören

Die Web.de-Startseite hat heute zwei Meldungen on top, die einfach entlarvend sind: Ein britisches Magazin hat die best angezogenste Frau auserkoren; das Wirtschaftsmagazin Forbes hat Bill Gates zum reichsten Mann der Welt ernannt. Damit stimmen die Bilder wieder. Was für alte Säcke sitzen da eigentlich in der Redaktion und bedienen das Bild von adretten Damen und reichen Bonzen, das es nur so kracht? Und weil wir davon ja nicht genug bekommen können, von traditionellen Geschlechterrollen zu lesen, hat GMX die gleichen Meldungen auf der Startseite. Das hat aber weniger mit der Meldungslage zu tun, sondern mit einer Verarmung der Angebotsvielfalt im Internet.

Ich war heute bei pro aktiv, einer Interventionsstelle für Opfer von häuslicher Gewalt. Mich interessierte, wie dort gearbeitet wird und wer dorthin Kontakt sucht. Zu 96 Prozent kommen Frauen, meistens mit kleinen Kindern – im Schnitt 150 im Monat. Sie sind in der Regel zwischen 25 und 35 Jahre alt, zur Hälfte Migrantinnen. Dann helfen Dolmetscherinnen. Das Gewaltschutzgesetz ermöglicht den Frauen, ihre Männer für zehn Tage von der Wohnung fernhalten zu lassen. In dieser Zeit kann sie überlegen, wie sie sich am besten schützen kann. Weiterlesen

Ich war unsicher, das gebe ich zu. Vor türkischem Publikum eine Rede halten – das war eine Premiere. Aber ich dachte: Ich bleibe ich selbst, ich rede, was ich denke und ich rede radikal. Und das wurde verstanden: Heute sprach ich beim Bundesverband der Migrantinnen in Deutschland e.V. über die Frauenbefreiung und über die Ursachen der Unterdrückung. Es war eine lockere, herzliche Atmosphäre – vor allem auch, weil viele Kinder anwesend waren. Hier ist meine Rede nachzulesen.

Auch wenn der Haushalt verabschiedet ist: Ich will wissen, welche Projekte aus dem Topf „Projekte von zentraler Bedeutung für die Gleichstellungspolitik in Hamburg“ finanziert werden. Diese Frage wurde nämlich nicht vernünftig beantwort – sondern so ein bisschen nach dem Prinzip „Das verrückte Labyrinth“: haben wir dort und dort zu Protokoll gegeben … Daher habe ich noch eine Kleine Anfrage nachgeschoben, die Klarheit bringen soll.

Fertig. Der Etat wurde beschlossen. Bis nach 22 Uhr hatte es heute gedauert, allerdings war eine gemeinsame Pause von 45 Minuten zwischendurch eingeplant – im Fessaal gabs Roastbeef und Bratkartoffeln, für die Fleischlos-Fans Pasta. Straight haben CDU und GAL dann ihren Doppelhaushalt durchgezogen und unsere und die meisten SPD-Anträge weggestimmt, mit nur wenigen Korrekturen, die ich richtig finde: Das Suizidzentrum wird weiter finanziert und es gibt eine Prüfung für ein Wohnprojekt für obdachlose Frauen – immerhin. Der Finanz- und Wirtschaftskrise wurde völlig unzureichend begegnet. Die glauben, wenn sie nun Geld in die HSH Nordbank pumpen und ein paar Investitionen vorziehen, wird alles wieder gut. Als Phrasendreschmaschine hat heute eine CDU-Frau geglänzt, die die Bürgerschaft mit Sätzen wie „Die Jugend ist unsere Zukunft“ langweilte. Insgesamt gab es aber Es mehr spontane Reden und Dialoge. Insgesamt also etwas weniger Zirkus als sonst.

Sooo, heute dauerte es schon mal bis 21 Uhr. Und ich bin zweimal in die Bütt gegangen. Ich habe Mehmet bei der Kinder- und Jugendpolitik vertreten. Dann war mein eigentlicher Part noch zum Gesundheits-Etat. Herr Senator Wersich fand meinen Beitrag ganz schlimm, sagte er anschließend. Das Gemotze auf der rechten Seite des Plenarsaales war ebenfalls entsprechend pöbelig. Kein Wunder: Ich habe einen grundsätzlichen Standpunkt dargelegt, wie menschenfeindlich die profitorientierte Gesundheitswirtschaft des Senats ist. Schwere Kost für Leute, die in der Neoliberalität so gefangen sind, dass sie nur mit „keine Ahnung“ kommentieren können, was sie selbst nicht sehen wollen. Dora hat den Wissenschafts-Etat kommentiert, Joachim den Sport-Etat, Hacky den Kultur-Etat, Wolfang den Sozial-etat. Runde Veranstaltung von uns heute. Morgen um 15 Uhr gehts weiter.