Kersten Artus

Schon um halb neun war Schluss! Ich hatte 22 Uhr einkalkuliert, aber an den nächsten beiden Tagen könnte es durchaus solange dauern. Ich hatte erwartet, dass es langweilig wird – Generaldebatten ohne Redezeitbegrenzung – aber im Gegenteil: Da sich jede Fraktion bemühte, ihr Profil darzustellen, wurde schnell deutlich, „wo der Hammer“ hängt: Die CDU sieht sich nach wie vor in der Rolle der Taktgeberin. Die GAL freut sich darüber, auf den Schwarzen grüne Punkte verteilt zu haben. Die SPD spielt immer noch Schattenregierung und hat deswegen angekündigt, gegen fast alle unsere Anträge zu stimmen weil wir keine „Deckung angegeben hätten“. Und wir: sind wie immer konsequent und klar in unserer Argumentation gegen die ungerechte Verteilung der Gelder und die Unfähigkeit von Schwarzgrün, mit Geld umzugehen.

Wäre Rosa Luxemburg heute Mitglied der Linken? Ich bin der Frage anlässlich ihres Geburtstages, der sich am 5. März zum 138-mal jährt, nachgegangen. Beim Recherchieren bin ich aber auch wütend geworden: Der feige Mord 1919 an einer gehbehinderten Frau, angeordnet von der SPD-FÜhrung, wirft unweigerlich die Frage auf, wie die Sozialdemokratie heute ihr Verhältnis zu Rosa Luxemburg definiert. Weiterlesen

Schade, dass ich ins Rathaus muss: Am Mittwoch, den 4. März, trifft sich meine Basisorganisation Rotherbaum/ Harvestehude/ Eimsbüttel-Ost (Wahlkreis 5) um 19.15 Uhr in den Räumen der Hamburger Frauenbibliothek in der Grindelallee 43, Denk(t)räume. Die Tagesordnung:
1. Mitteilung zur Wahl des Bezirksamtsleiters
2. Bundestags- und Europawahl 2009:
3. Europawahlprogramm
4. Bericht vom Spruch der Schiedskommission: Neuwahl des Bezirksvorstandes

… aber das sind nur wenige. Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte aus Behörden, der Staatsbibliothek, der Universitäten, Leiterinnen von feministischen Sozialprojekten, aus der Mädchenarbeit und der Gewaltberatung, vom Landesfrauenrat, dem Beamtenbund, ver.di und aus Krankenhäusern und anderen Betrieben waren zur Gleichstellungsanhörung der Fraktion DIE LINKE erschienen, um mit Expertinnen den Stand der Gleichstellung der Frauen in Hamburg zu erörtern. Weiterlesen

Wie hat sich der Pressemarkt in den letzten zehn Jahren in Hamburg verändert? Was für Zeitungen und Zeitschriften werden heute gelesen? Was wird für die Leseförderung getan und was tut der Senat zur Sicherung der publizistischen Vielfalt? Eine Große Anfrage soll diese und andere Fragen beantworten. Wir möchten uns ein umfassendes Bild über den Zustand der Printpresse in Hamburg, verändertes Leseverhalten und Arbeitsbedingungen verschaffen.

Am Mittwoch, den 25. Februar, stellen wir unsere Hausanträge vor: Die Fraktion DIE LINKE lädt die Medien herzlich ein: 11 Uhr, Rathaus, Raum A. Anwesend: Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende, Bildungs-, Wissenschafts- und Umweltpolitische Sprecherin, Dr. Joachim Bischoff, Finanz- und Haushaltspolitischer Sprecher, Christiane Schneider, Innen- und Rechtspolitische Sprecherin, Norbert Hackbusch, Kultur-, Europa- und Hafenpolitischer Sprecher, Wolfgang Joithe, Sozialpolitischer Sprecher, Kersten Artus, Frauen-, Gewerkschafts-, Gesundheits- und Medienpolitische Sprecherin

Als Abgeordnete werde ich dauernd eingeladen. Meistens sage ich die Dates ab – bevor ich dumm rum stehe, lege ich lieber die Füße aufs Sofa. Zu zwei Neujahrsempfängen bin ich dann aber doch gegangen: zu dem der ASF (Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen) und zu dem von ver.di. Bei der ASF war ich zum ersten Mal, ich habe auch zum ersten Mal sozialdemokratischen Boden betreten (Kurt-Schumacher-Haus). Immerhin habe ich viele bekannte und sympathische Gesichter gesehen. Weiterlesen

Pflege-und ÄrztInnennotstand in Hamburg! Und was tut der Senat? Flüchtet sich in Ausreden. Senator Wersich findet, die Ursache für den Pflegenotstand seien unqualifizierte BewerberInnen. Dazu haben Wolfgang Joithe und ich heute eine Presseerklärung abgegeben.  Dass es in Ateilshoop und in Finkenwerder eine Unterversorgung an medizinischer Betreuung gibt, ist nicht neu – dennoch hält die Kassenärztliche Vereinigung an ihren bürokratischen Strukuren fest – alles muss eben seine Ordnung haben. Scheiß drauf, ob es keine KinderärztInnen in Steilshoop gibt. Auch dies habe ich in einer Presseerklärung kritisiert.