Kersten Artus

Tja, so kurz kann das Gedächtnis sein: die SPD setzt sich bundesweit für bessere Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit ein. Wenigstens Mindestlöhne sollen in dieser Branche, in der bereits 700.000 Menschen tätig sind, gezahlt werden. Dabei hat Rotgrün die Veranwortung für die grenzenlose Ausweitung der Leiharbeit zu verantworten – damalige Warnungen und Proteste haben das Bündnis kalt gelassen. Elisabeth und ich haben anlässlich eines entsprechenden Thementages im Gewerkschaftshaus am 19. Februar unsere Positionen hierzu verfasst – nachzulesen auf der Homepage der Bürgerschaftsfraktion.

Hä? Ja. Kann man/frau lernen. Es gibt sogar ein Zertifikat, das durch die hochschulübergreifende Koordinationsstelle in Hamburg erworben werden kann. Außerdem wird dort Frauenforschung betrieben und eine spannende Bibliothek lädt zum Stöbern und Ausleihen ein. Da Genderkompetenz an Bedeutung gewint, ist diese Zertifikat attraktiv für Studierende – Männer wie Frauen. Gestern feierte die Stelle zusammen mit dem Career Center die Einweihung ihrer neuen Räumlichkeiten in der Monetastraße, im ehemaligen Schwesternhaus. Umfangreiche Angebote zur beruflichen Orientierung, Karriereplanung und zum Netzwerken, etc. können dort wahrgenommen werden. Tanja und ich waren da und kamen mit vielen Frauen ins Gespräch. Immer wieder hieß es: Wir freuen uns auf eure Gleichstellungsanhörung am 24. Februar. Bis dann!

Heute haben wir in der Fraktionssitzung unsere Anträge besprochen. Es sind einige für die Haushaltsberatungen zusammen gekommen. Sie haben ein klare Linie: Uns geht es um Umverteilung von oben nach unten. Kein Wischiwaschi! Um die soziale Spaltung in Hamburg zu überwinden, bedarf es eines langen Atems. Vorausgesetzt, wir leben – trotz „Kapitalismus-Kritik“ des Bürgermeisters – noch etliche Jahre in einem Herrschaftssystem, das Profitescheffelei fördert und Ausbeutung als soziale Marktwirtschaft bezeichnet, haben wir mit unseren beschränkten parlamentarischen Möglichkeiten die richtigen Forderungen auf den Weg gebracht. Kommende Woche werden wir sie – nach dem letzten Feinschliff – veröffentlichen.

Nicht mehr lange, dann liegen die Antworten auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu zwischengeschlechtlichen Menschen vor. Vor einem Monat haben wir sie eingereicht – ich rechne also jeden Tag damit.
Auch der STERN berichtete Anfang des Jahres über die Situation dieser Menschen.
Im Internet ist unsere Anfrage auch in dem blog zwischengeschlecht.info aufgeführt.

So langsam nimmt der 8. März in Hamburg Gestalt an: Drei große Veranstaltungen werden allein direkt am 8. März stattfinden -von denen ich bislang weiß. Ich sammele weiter, die Zusammenstellung ist auf meiner Frauentags-Website zu finden.

Der Mörder von Morsal Obeidi ist zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Ich bin nach wie vor der Auffassung, dass die 16-Jährige noch leben könnte, wenn der Opferschutz wirksamer gegriffen hätte. Morsal wurde jahrelang misshandelt. Die war bekannt. Aber in diesem Land ist das Private immer noch weitgehend privat – so auch elterliche oder geschwisterliche Gewalt. Auch wenn das Mädchen immer wieder selbst entschieden hat, zu ihrer Familie zurückzukehren, fehlte es meiner Ansicht nach an Alternativen, auf Grund derer sie es hätte schaffen können, sich von dieser Zwangsgemeinschaft zu befreien. Es muss mehr für Mädchen und Frauen getan werden, nicht umsonst sind die Frauenhäuser überfrequentiert.

Fraktion vor Ort, meine Premiere: Ich habe heute in der Kaffeewelt zum Thema „Gewerkschaften und Erwerbslose“ gesprochen. Viele Betroffene, auch Aktive in ver.di und IG Metall, waren Gast. Wir haben eine konstruktive und wichtige Diskussion begonnen, denn die soziale Bewegung, die sich unter anderem mit der Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen stark macht, hat letztlich mit den Gewerkschaften gemeinsame Ziele: Verelendung zu beenden, ein Leben frei von Repression zu ermöglichen. Wir waren uns einig: Schlussworte konnte es am Ende der Veranstaltung nicht geben, denn wir haben eben erst angefangen! Hier ist meine Presseerklärung dazu.

Es haben mich seit letztem Freitag ca. 30 E-Mails zu dem Thema erreicht. Einige kamen über einen Raucher-Massenmailversender – waren also SPAM. Die Für und Wider-Positionen hielten sich die Waage, wobei ich überrascht war, wie sehr sich die Leute freuen würden, wenn sie endlich in rauchfreie kleine Kneipen gehen könnten. Die Gegner des Nichtraucherschutzes (alles Männer) haben sich häufig unsachlich und beleidigend geäußert. Sie verneinen die Gefahr des Passivrauchens und unterstellen eine breit angelegte Kampagne der Pharmaindustrie.

Im Koalitionsvertrag steht geschrieben, dass eine Arbeitsstelle Vielfalt in der Justizbehörde eingerichtet werden sol. Sie soll dafür sorgen, dass ale Diskriminierungstatbestände nach dem AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) beachtet und sich nicht gegen die Betroffenen auswirken. Wie das klappen soll in der Metropole Hamburg, wenn es nur eine neu geschaffene Position geben soll (die Leitung) und ansonsten eine reine Umverteilung von Stellen aus verschiedenen Behörden statt findet (wie beabsichtigt) ist mir (und anderen) schleierhaft. Eine Kleine Anfrage an den Senat bringt vielleicht nähere Erkenntnisse.