Kersten Artus

Senator Dietrich Wersich hat am Freitag den Haushaltsplanentwurf seiner Behörde vorgestellt und verkündet stolz: Es sei mit 2,4 Milliarden der größte Brocken im Etat der Stadt Hamburg! Was selbstverständlich sein sollte, wird zum rhetorischen Blasebalg aufgepumpt: Natürlich muss das Soziale den größten Teil eines Haushalts einer Kommune umfassen. Die Mehrausgaben für die Integration, Familien, Kitas, Schuldnerberatung, Frauen und Opferschutz sind das Ergebnis jahrelanger Proteste der Sozialverbände und der Gewerkschaften. Der schwarzgrüne Senat bessert etwas nach – und zieht die Konsequenzen aus sinkender Wahlbeteiligung und anhaltender Verelendung.