Tag Archiv für olaf scholz

Wenigstens einmal dabei gewesen

scholz-artusBisher habe ich mich immer davor gedrückt. Aber wie pflegte meine Mutter zusagen: Man muss alles wenigstens einmal probiert haben. Sie meinte das zwar aufs Essen bezogen – weswegen sie mir vor vielen, vielen Jahren zu meinem großen Widerwillen sogar einmal einen Löffel Austern in den Mund geschoben hat.

Für die Politik kann die Lebensweisheit meiner Mutter ebenfalls angewendet werden. Also bin ich zum ersten und wohl auch zum letzten Mal an einem Neujahrsmorgen ins Rathaus gestiefelt und habe dem Bürgermeister bei seinem traditionellen Empfang die Hand geschüttelt. Weiterlesen

Die Medienpolitik des Herrn Scholz

Auf dem diesjährigen Mediendialog, den der Senat in Kooperation mit Konzernen der Medienindustrie veranstaltete, verkündete der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Vorstellungen zur Neuregulierung der Medien und Maßnahmen, um dem Wandel die der Medienwelt Rechnung zu tragen. Weiterlesen

1. Mai in Hamburg: Gute Arbeit, nie wieder Faschismus

Warum am 1. Mai stets schönes Wetter ist, mag vielfältig interpretiert werden – ich hole mir jedenfalls regelmäßig auf der 1.-Mai-Demonstration einen Sonnenbrand. Auch in diesem Jahr brezelte die Sonne vom blauen Himmel herunter auf die Demonstration, die von der Reeperbahn zum Fischmarkt zog. Die Leute haben das gute Wetter genossen. Dabei geht es am 1. Mai um so ernste Themen, die weniger zum Genießen, als vielmehr zum Streiten, Streiken und massenhaften Protest auffordern. Weiterlesen

Streik bei Neupack in Hamburg: Eine Belegschaft kämpft, eine Stadt solidarisiert sich

Seit über drei Monaten stehen die Beschäftigten des Verpackungsmittel-Herstellers Neupack im Streik. Eine schichtarbeitende 200-köpfige Belegschaft, bezahlt mit niedrigen Löhnen, kämpft in zwei Werken – Hamburg-Stellingen und Rotenburg/Wümme (Niedersachsen) – für einen Tarifvertrag, der Gerechtigkeit und Transparenz sichern soll. Weiterlesen

Das Aus der FTD: Verlage müssen demokratisiert werden

Hamburg verliert ihre Wirtschaftszeitung. Am 7. Dezember wird die letzte Ausgabe der FTD gedruckt. Damit hat der Konzern Gruner+Jahr die härteste aller Konsequenzen gezogen, die ein Verlagshaus treffen kann. Es ist so gut wie aussichtslos, dass die über 300 Betroffenen Ersatzarbeitsplätze finden. Dem Gros der Belegschaft droht die Arbeitslosigkeit, da tröstet auch ein Sozialplan wenig. DIE LINKE ist solidarisch mit denen, die ihre Existenzgrundlage verlieren werden. Weiterlesen

So wird „die Wirtschaft“ in Hamburg gepampert

Wirtschaftsförderung wird in Hamburg groß geschrieben – und mit Millionen Euro aus Steuereinnahmen finanziert. Was dabei rumkommt, wurde den Abgeordneten im Wirtschaftsausschuss in umfangreicher Rhetorik dargestellt – fast möchte man glauben, alles ist seriös geplant, effektiv im Einsatz und durchkalkuliert im Sinne der sparsamen Verwendung öffentlicher Gelder. Weiterlesen