Tag Archiv für jobcenter

Prozessbeobachtung beim Eilverfahren Inge Hannemann, zweiter Termin

prozess-hannemannZum zweiten Mal war ich heute beim Arbeitsgericht, um das Eilverfahren, das Inge Hannemann gegen das Jobcenter angestrengt hatte, zu beobachten. Beim ersten Termin Anfang Juni hatte es noch eine relativ ausführliche Erörterung des Sachverhalts gegeben. Weiterlesen

Vor dem Jobcenter

pap_6036-300x200Dritte Woche Sommertour, zwölfte Etappe: Zwei Stunden haben wir mit Info-Stand, Beach Flag und LINKE-Fahrrad vorm Jobcenter in der Troplowitzstraße gestanden. Als unser besonderer Gast kam Inge Hannemann hinzu, die sich die Zeit genommen hatte, mit uns, Vorbeigehenden und den Jobcenter-Beschäftigten zu reden. Tim Golke, mein Abgeordnetenkollege, war dabei und auch Ralf, Bernd, Barbara und Jens haben den Stand verstärkt. Danke dafür, das hat Spaß gemacht!

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IKB – Eimsbüttel interkulturell

dsc_5838Heute führte mich meine Sommertour ins IKB, dem interkulturellen Beratungszentrum. Es ist in den ersten der Grindelhochhäuser angesiedelt.

Große Fensterscheiben laden zum Reinschauen ein. Von drinnen blickt man auf die große grüne Wiese, die zwischen diesem und dem nächsten Grindelhochaus liegt.

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Misswirtschaft im Jobcenter? 28,5 Millionen Euro Fehlbetrag!

Das Jobcenter team.arbeit.hamburg hatte am 4. April 2013 eine Aufstellung zu den Ausgaben und Bindungen der Ausgabemittel 2013 im operativen Bereich SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) erstellt. Danach gab es zum 31. März 2013 eine noch plangemäße Ausgabenquote bei den Eingliederungsleistungen gesamt von 25,1 Prozent bei einer Gesamtbindungsquote von 85,3 Prozent bei den Eingliederungsleistungen gesamt. Nach Unterlagen, die Tim Golke und mir vorliegen, sind nun entgegen den Prognosen keine ausreichende Mittel vorhanden, um die bisherige Förderpraxis bis zum Jahresende fortzusetzen. Weiterlesen

Prozessbeobachtung: Eilverfahren Inge Hannemann

Wie weit hat eine Arbeitsvermittlerin das Recht auf freie Meinungsäußerung? Solange, wie es dem Arbeitgeber gefällt? Und wenn sie sich kritisch äußert? Darum ging es heute in dem Eilverfahren vor dem Hamburger Arbeitsgericht. Inge Hannemann klagt darauf, als Arbeitsvermittlerin weiterbeschäftigt zu werden. Das Jobcenter hat sie freigestellt, will ihr auch künftig keine Arbeit mehr geben. Grund sind ihre kritischen Äußerungen über die Sanktionspraxis des Hartz-IV-Systems. Weiterlesen

Nachgefragt: Armutslöhne in Hamburg

rm trotz Arbeit – immer mehr Menschen verdienen nicht genug mit ihrem Erwerb, um davon leben zu können. Überleben vielleicht, aber was ist das für ein Leben! Weiterlesen

Sprechstunde!

Der Eingabenausschuss der Bürgerschaft (andernorts Petitionsausschuss genannt), hatte letzte Woche zur Sprechstunde eingeladen. Im 12. Stock des Eimsbütteler Bezirksamtes erwarteten wir Gäste, die uns ihr Anliegen vortrugen. Es waren erstaunliche 90 Minuten – unerwartete Themen und tragische Geschichten. Weiterlesen