Archiv für Presseerklärung

Am 2.12.: Warnstreik bei pflegen & wohnen

Der Tarifkonflikt bei „pflegen & wohnen“, den ehemaligen städtischen Alters- und Pflegeheimen, hat eine willkürliche Zuspitzung erfahren. Waren sich die Tarifvertragsparteien bereits einig, stellte sich plötzlich der Besitzer quer und akzeptierte das Ergebnis nicht: Die Geschäftsführung von „pflegen & wohnen“ hatte der Gewerkschaft Verdi Mitte November mitgeteilt, dass die nach intensiven Verhandlungen und einigen Warnstreiks erzielte Einigung zurückgenommen würde. Hintergrund ist, dass die Eigentümer des Unternehmens, Andreas Franke aus Hamburg und Nikolai Burkart, der Haupteigentümer vitanas in Berlin, überhaupt keinen Tarifvertrag wollen. Weiterlesen

Welt-AIDS-Tag 1. Dezember 2011

„Auch wenn HIV-Neuinfektionen rückläufig sind, gibt es keinen Grund zur Entwarnung“, erklärt Kersten Artus, Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, anlässlich des Welt-AIDS-Tages. „AIDS erinnert uns daran, wie wichtig Aufklärung ist. Hamburgs Schulen sind weiterhin nicht genügend mit SexualpädagogInnen ausgestattet. Pro Familia ist über Monate im Vorfeld ausgebucht, obwohl die Verpflichtung zur Sexualaufklärung nur minimal in Hamburger Lehrplänen verankert ist. Es muss einen regelhaften, flächendeckenden sexualpädagogischen Unterricht an Hamburgs Schulen geben. Außerdem müssen Kondome kos-tenlos zur Verfügung gestellt werden.“ Weiterlesen

Impfungen stoppen!

Sex macht Krebs – das ist die Botschaft, die Teenager seit einiger Zeit mitbekommen: 12- bis 18-Jährige können auf Kosten der Krankenkasse eine Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs bekommen. Ärzte und Ärztinnen empfehlen die teure Spritze. Dabei wurde der Impfstoff gar nicht an dieser Altersgruppe getestet und er wirkt auch nur bei zwei der vielen Viren. Nun steht der Impfstoff endlich wieder zur Disposition. Ich habe dazu eine Presseerklärung herausgegeben und hoffe, dazu beizutragen, aufzuklären.

Zum Weltgesundheitstag

Am 7. April findet er alljährlich statt: Der Weltgesundheitstag. Auch ich habe den Anlass genutzt, noch einmal darauf aufmerksam zu machen, worum es in Hamburg derzeit konkret geht. Gesundheit ist wie überall auf der Welt eine Frage des Geldbeutels, der Herkunft, des Geschlechts. Das wird gern verschwiegen. Wir schweigen nicht: Hier ist die Presseerklärung.

Dann friert doch!

15.000 Hamburger Haushalten wurde in 2008 Strom und Gas abgestellt. Eiskalt geht Vattenfall gegen säumige Zahler und Zahlerinnen vor – egal ob Rentner oder Kinder in den Haushalten leben. Eine Kleine Anfrage von Wolfgang Joithe und mir brachte an Licht, wann es Hamburgern dunkel wird.  Wir fordern einen Sozialtarif, damit Energie bezahlbar wird. Denn durch die Privatisierung werden die Preise ohne Einfluss der Politik festgesetzt – marktradikal. Die Hamburger Morgenpost hat meine Anfrage zum Thema gemacht. Ich hoffe, dass das etwas bewegt.
Wir haben noch eine Presseerklärung hinterher geschoben.

Zum 8. März, dem internationalen Frauentag

Congratulations! Alle Frauen wünsche ich von Herzen alles Gute am Ehrentag der internationalen Frauenbewegung. Der Kampf für die Emanzipation spielt sich nur allzuoft im Privaten ab – und damit oft unsichtbar. Nur die dramatischsten Ausläufer werden bekannt, Familiendrama heißt es dann. Ich habe in einer Stellungnahme zum 8. März eine Zusammenfassung darüber verfasst, was DIE LINKE-Fraktion im letzten Jahr frauenpolitisch eingebracht hat – und was noch getan werden muss. Heute wird in Hamburg demonstriert, morgen gefeiert – ich halte um 15 Uhr eine Rede in der Heinrich-Wolgast-Schule in St. Geord beim Bund der Migrantinnen in Deutschland (Greifswalderstraße). Kostet (leider) sieben Euro Eintritt: Flyer Weitere Infos: http://8-maerz.de. Hier ist meine Presseerklärung dazu

HHLA, Haushalt, Hochgenuss

Neben einem ganz normalen Arbeitstag im Betríeb habe ich mich heute mit drei Themen beschäftigt: ver.di hat vor dem Arbeitsgericht durchgesetzt, dass der Tarifvertrag, der bei der HHLA abgeschlossen wurde, wirksam ist. Hier ist Elisabeth und meine Presseerklärung. Weiterlesen

Babyboom = Frauenglück?

Süß, diese Lütten – je mehr davon, desto … was eigentlich? Rechtzeitig zur Krise kommt der Babyboom. Frauen, kriegt Kinder, seid glücklich im Mutterdasein – auch wenn ihr bereits älter seid. Gebährt im Schnitt 1,6 Babys. Nehmt Elternzeit, gaaanz lang. ES REICHT! Am 24. Februar veranstalten wir unsere Gleichstellungsanhörung, da werden wir den Ursachen für Frauendiskriminierung auf den Grund gehen und Vorschläge, Forderungen und Positionen hören! Hier ist meine Pressemitteilung dazu. Es sind noch Plätze frei!

Aufstehen und Aufständisch sein

Kalt wars, aber gute Stimmung bei der Demo „Das Casino schließen“. Sie ging vom Gewerkschaftshaus zum Gänsemarkt. Ziemlich viele Fahnen – und ein Supertransparent von unserer Fraktion – ganz neu und extra für diese Demo angefertigt. Außerdem war vormittags Warnstreik im Öffentlich Dienst. Dazu haben Elisabeth und ich eine Presseerklärung herausgegeben. Eine weitere Erklärung habe ich zum neuen DAK-Gesundheitsreport verfasst: Die krankeste Branche ist das Gesundheitswesen, kam da heraus. Es ist ärgerlich, dass so etwas nachhaltig von den bürgerlichen Parteien ignoriert wird.

Warnstreiks in Hamburg!

Heute rasselte, schrillte und pfiff es in der Innenstadt: Beschäftigte aus dem Öffentlichen Dienst probten schon mal den Ernstfall und gingen zu ihrem ersten Warnstreik auf die Straße. Sie werden einen langen Atem benötigen: Um ihre Forderungen auch nur annähernd durchzusetzen, werden viele Verhandlungsrunden, vor allem aber Druck seitens der Beschäftigten nötig sein. Wir unterstützen die Aktionen, folgende Pressemeldung ging dazu raus.