CSD 2014: Butter bei die Fische – jetzt in Gleichstellung investieren!

csd2013Presseerklärung
Stolz und selbstbewusst startet die jährliche „Pride Week“, die am 2. August in der schillernden Parade ihren Höhepunkt findet. Lesben, Schwule, Trans*- und Intersexpersonen und ihre Freund*innen gehen unter dem Motto „Grenzenlos stolz statt ausgegrenzt – in Hamburg und weltweit“ auf die Straße, um sich sichtbar für ihre Rechte einzusetzen. „Auch 2014 ist die Anerkennung individueller Lebensweisen immer noch nicht erreicht“, erklärt dazu Kersten Artus, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Abweichungen von der klassischen Hetero-Ehe werden mit Schlechterstellung geahndet – sei es bei der Adoption oder im Gesundheitsbereich, wo Schwule kein Blut spenden dürfen und Lesben keine künstliche Befruchtung als Kassenleistung finanziert bekommen.“ Es müsse endlich anerkannt werden, dass die Welt komplexer ist, als die derzeitige Norm glauben lässt. Weiterlesen

Mammographie-Screening: „Schluss mit der Irreführung von Frauen!“

Mammographie-Screenings sind in Deutschland seit ihrer Einführung umstritten. Eine umfassende Darstellung im aktuellen Spiegel fasst nun treffend zusammen: Endlich räumen selbst Fachpolitiker von SPD und CDU ein, dass eine Neubewertung nötig ist. Gerd Gigerenzer vom Berliner Max-Planck-Institut kritisiert demnach, dass Frauen seit Jahren in die Irre geführt werden. „Dem kann ich leider nur zustimmen“, erklärt vor diesem Hintergrund Kersten Artus, frauen- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, die sich stets dafür eingesetzt hat, dass die Kritik an den Screenings ernstgenommen wird und die Frauen über Chancen und Risiken besser informiert werden. Weiterlesen

DIE LINKE: „Karstadt ist kein Unternehmer-Spielplatz“

portraet-sommerPresseerklärung
Erneut sind Karstadt-Filialen und Arbeitsplätze bedroht. Diesmal sollen 29 der noch 83 Standorte der Handelskette geschlossen werden, auch im Hamburger Umland. Begründet wird dies mit einer „nicht tragfähigen profitablen Marktposition“. Weiterlesen

101. Geburtstag von Magda Langhans

IMG_4094Gerald und ich waren heute auf dem Ehrenhain der Geschwister-Scholl-Stiftung auf dem Ohlsdorfer Friedhof und haben Blumen niedergelegt am Grabstein von Magda Langhans und ihrem Mann Heinrich.

Magda Langhans-Kelm wäre heute 101 Jahre alt geworden. Sie war 1945 die  Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft. Sie war Mitglied der KPD-Fraktion und wurde 1933 als erste Frau von den Nazis ins Zuchthaus geschleppt. Dort saß sie sechs Jahre lang ein. Magda Langhans ist eine der vielen großen Hamburger Politikerinnen, die von der Geschichte vergessen wurden. Ich habe ihr zu ihrem 25. Todestag 2012 eine Broschüre gewidmet, in der ich biografische Daten zusammengetragen haben und viele ihrer Reden dokumentierte. Wer mehr über Magda Langhans wissen möchte, kann sich hier schlau machen:

Es geht der SPD am Mors vorbei

Frauentag_02DIE LINKE fordert ein unabhängiges Landesbüro für Geschlechterdemokratie. Die SPD blockt ab, die Grünen enthalten sich.

Es soll ja typisch hamburgisch sein, die gute Idee eines Rivalen entweder totzuschweigen oder mit „Das geht mir am Mors vorbei“ zu kommentieren. Also war der Vorschlag der LINKEN offenbar gut. Denn ihr Antrag, in Hamburg ein Landesbüro für Geschlechterdemokratie zu errichten, wurde von der SPD mit schroffen Kommentaren strikt zurückgewiesen – und auch nicht in den Fachausschuss zur weiteren Diskussion überwiesen. Weiterlesen

Bürgerschaftsrede zum Landesbüro für Geschlechterdemokratie

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 3. Juli 2014, TOP 54, „Tempo bei der Gleichstellung – Hamburg braucht ein unabhängiges Landesbüro für Geschlechterdemokratie“, Drucksache 20/12168

Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen,

es wird Zeit. Es wird Zeit, dass die Verwirklichung der Gleichstellung der Geschlechter an Fahrt aufnimmt. Die Gesellschaft soll nicht noch Hundert weitere Jahre warten, bis die verfassungsgemäßen Menschenrechte der Frauen auch im Alltag umgesetzt sind. Frauen haben ein Recht auf die Hälfte der Macht, die Hälfte des Geldes. Kurz gesagt, auf die halbe Welt. Und nicht nur auf 22 Prozent davon. Weiterlesen

Das neue Personalvertretungsrecht in Hamburg – kein Schmuckstück sozialdemokratischer Regierungsarbeit!


Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 2. Juli 2014, TOP 42, Drucksache 12131 Bericht des Haushaltsausschusses zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Hamburgischen Personalvertretungsrechts

Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen,

Herr Niedmers: Wenn es einen schlechtes Gesetz gab, dann jenes, das die CDU 2005 als Personalvertretungsrecht in Hamburg implementierte! Weiterlesen

Gegen Homo- und Transphobie!


Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 2. Juli 2014, TOPs 66 und 68 Drucksachen 20/12189 „CSD 2014 – Hamburgs Polizei zeigt Flagge“und 20/12191 „Auch Hamburg braucht einen Aktionsplan gegen Homophobie und Transphobie“ (Anträge der Grünen)

Herr Präsident, sehr geehrter Herren und Damen,

wie Sie wissen, hat eine Bürgerschaftsdelegation letzte Woche eine Reise nach St. Petersburg unternommen. Auf dem Programm standen Besuche bei der Gesetzgebenden Versammlung, und noch einmal extra bei allen Parteien, die ihr angehören. Außerdem waren wir bei einer Tageszeitung, einem Fernsehsender und einer Nachrichtenagentur. Weiterlesen

Für die Rekommunalisierung der Hamburger Krankenhäuser

IMG_5148Aus dem am 29. Juni 2014 beschlossenen Arbeitsprogramm DIE LINKE Hamburg:

Gesundheit ist das höchste Gut des Menschen. Sie zu erhalten und damit eine hohe Lebensqualität von Geburt an bis ins hohe Alter zu erreichen, darf nicht vom Geldbeutel abhängig sein. Aus dem Gesundheitswesen ist aber schon lange ein Gesundheitsmarkt geworden. Immer mehr sprechen gar von einer Gesundheitsindustrie. Weiterlesen

Kampf gegen Sexismus

PAP_0257Der Parteitag der LINKEN Hamburg hat ein umfangreiches Arbeitsprogramm* verabschiedet. Darin ist unter anderen der “Kampf gegen Sexismus” als einer der künftigen Schwerpunkte des Landesverbandes aufgenommen worden. Außerdem wurde der Landesvorstand beuaftragt, noch im ersten Halbjahr ein Konzept vorzulegen, wie mehr Frauen für die aktive Parteiarbeit gewonnen werden können. Das sind wichtige Wegentscheidungen, denn wir müssen als Partei eine sozialistisch-feminsitische Alternative zu den zwar richtigen, aber nicht ausreichenden, Antworten der bürgerlichen Frauenbewegung nach der Quote in Spitzenpositionen und den Ausbau von Kindertagesplätzen anbieten.

Hier ist der Text dieser Passage: Weiterlesen

Hamburg braucht ein unabhängiges Landesbüro für Geschlechterdemokratie

282707f77dPresseerklärung:
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert ein unabhängiges Landesbüro für Geschlechterdemokratie. Hierzu hat sie einen Antrag eingebracht, der in der kommenden Bürgerschaftssitzung debattiert werden soll. „Die Forderung nach dem Landesbüro ist unsere Konsequenz aus 15 Monaten intensiver inhaltlicher Arbeit, seit das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm des Senats veröffentlicht wurde“, erläutert Kersten Artus von der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Weiterlesen

Gleichstellungsgesetz: Verwirklichung unter dem Diktat des Personalabbaus fraglich

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Presseerklärung

Der Hamburger Senat hat heute das neue Gleichstellungs- gesetz vorgestellt. Dazu sagt Kersten Artus, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Novelle des Gleichstellungsgesetzes ist eine Verbesserung für den öffentlichen Dienst. Sehr gut ist, dass die Schulen je eine/n Gleichstellungsbeauftragte/n für den Verwaltungsbereich und für das pädagogische Personal bekommen.“ Außerdem lobt sie, dass der Deutsche Gewerkschaftsbund bei der Neufassung eingebunden gewesen war, auch wenn „eine ExpertInnenanhörung in der Bürgerschaft noch besser gewesen wäre“. Weiterlesen

Rede in der Bürgerschaft zu Hebammenleistungen

Es gilt das gesprochene Wort

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 18. Juni 2014, TOP 27

„Datengrundlage für Hebammen in Hamburg verbessern“, SPD-Antrag 20/12014, Zusatzantrag LINKE „Hebammentätigkeit umfassend schützen und ausbauen – eine bessere Versorgung von Schwangeren, Mütter und Babys gewährleisten“

Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen,

dass die Hebammen dringender Unterstützung bedürfen, darin sind wir uns einig. Es kann nicht sein, dass die gesundheitliche Dienstleistung in der sensibelsten Phase der Menschwerdung – Schwangerschaft, Geburt und Wochenbett – unter einem derartigen finanziellen Druck gerät, dass ein ganzer Berufsstand gefährdet ist. Weiterlesen

Hilfe für Hebammen: Vorsorge für Schwangere, Neugeborene und Wöchnerinnen jetzt konkret verbessern!

wiegePresseerklärung
Seit Monaten machen die Hebammen darauf aufmerksam, dass ihr Berufsstand akut gefährdet ist. Die extrem steigenden Kosten für Haftpflichtversicherungen sind für die meisten Freiberuflerinnen nicht mehr bezahlbar. Auf Bundesebene hat es der CDU-Gesundheitsminister Hermann Gröhe nicht geschafft, einen akzeptablen Plan für die Sicherung dieser immens wichtigen gesundheitlichen Versorgungsleistung vorzulegen. Weiterlesen

SchmerzpatientInnen in Hamburg brauchen bessere Versorgung

282707f77dPresseerklärung
Sieben Prozent aller Erwachsenen leiden ständig an Schmerzen, stellte der Deutsche Ärztetag jüngst fest. SchmerzpatientInnen seien unzureichend versorgt, durchschnittlich vergingen vier Jahre, bis Betroffene eine wirkungsvolle Behandlung erhalten. Auch in Hamburg ist eine akute Unterversorgung festzustellen. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE hervor. Weiterlesen

Personalräte müssen das Recht bekommen, Privatisierungen zu verhindern!

prAm Dienstag, 10. Juni, befasst sich der Haushaltsausschuss mit der  Novelle des Hamburgischen Personalvertretungsrechts. Die Fraktion DIE LINKE begrüßt, dass die Rechte der ArbeitnehmerInnen gestärkt werden sollen. 2005 hatte der damalige CDU-Senat die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst drastisch verschlechtert und die Beteiligungsmöglichkeiten für Personalräte eingeschränkt, zum Beispiel bei der Mitwirkung bei der Anschaffung neuer Hard- und Software. Weiterlesen

Kontaktanbahnungsverbot in St. Georg schadet Prostituierten

Die WELT Hamburg schreibt über die Diskussionsveranstaltung zum Internationalen Hurentag in ihrer Ausgabe vom 3. Juni 2014: “Das Kontaktverbot für Prostituierte in St. Georg hat nach Ansicht von Kritikern die Lage der Frauen drastisch verschlechtert. Hamburg tue mit dem Sperrgebiet und dem Kontaktverbot nichts für die gesellschaftliche Anerkennung der Sexarbeit, weil es den Prostituierten nicht helfe, sondern schade, sagte Kersten Artus (Die Linke) bei einer Diskussion am Montag. Kai Voet van Vormizeele (CDU) bezeichnete das Kontaktverbot als “vollkommen misslungenes Modell”.”

Treffen linker Obleute aus Petitions- und Eingabeausschüssen

1400602-petitionstreffenDas war ein toller Erfahrungsaustausch!

Linke GewerkschafterInnen nehmen Kurs auf Bürgerschaftswahlen

 

300px-Logo_BGArbeit darf nicht krank und arm machen, Schutz vor Ausbeutung und Willkür, Stopp von TTIP

Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) »betrieb & gewerkschaft« der Partei DIE LINKE, Landesverband Hamburg, wählte am Sonnabend, den 31. Mai 2014, einen neuen SprecherInnenrat. Wiedergewählt wurden: Kersten Artus, Gerald Kemski, Olga Fritzsche, Manuela Schenkenberg, Bernd Grimmig, Christine Wolfram. Neu hinzugewählt wurden Murat Günes und Sebastian Lehmann.

Außerdem diskutierte die LAG erste Eckpunkte für das Wahlprogramm der LINKEN zu den Bürgerschaftswahlen 2015. Weiterlesen

Mammographie-Screening in der öffentlichen Debatte

startImmer weniger Hamburgerinnen, so das Abendblatt in seiner Ausgabe vom 2. Juni 2014, nahmen zuletzt am Mammographie-Screening teil. “Im vierten Quartal 2013 ging nicht einmal jede zweite der angeschriebenen Frauen zwischen 50 und 69 Jahren zur Brustkrebsvorsorge. Das ergibt sich aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der Linken-Gesundheitspolitikerin Kersten Artus. Demnach folgten in Hamburg von 22.955 Frauen nur 11.215 der Einladung zur für sie kostenlosen Vorsorgeuntersuchung. “Die Teilnehmerzahlen dürften in Wahrheit geringer sein, weil davon auszugehen ist, dass nicht alle Frauen, die Zielgruppe sind, eingeladen werden”, sagt Artus.” Hier der Link zum Artikel im Hamburger Abendblatt (und der WELT Hamburg).

Siehe auch die Stellungnahme des Arbeitskreises Frauengesundheit.

Merci Angie!

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Gastbeitrag von Zaklin Nastic, Mitglied der Bezirksversammlung, DIE LINKE Eimsbüttel

Die Europäerinnen und Europäer haben gewählt und  ein  Zeichen für ein sozialeres Europa gesetzt. Die Genossinnen und Genossen der Europäischen LINKEN haben insgesamt zehn Sitze hinzugewonnen. DIE LINKE konnte in Deutschland im wesentlichen ihr Ergebnis zur Europawahl mit 7,4 Prozent halten und bleibt somit eine Stabile Kraft. Doch der Zuwachs der rechtspopulistischen Parteien in Europa ist Besorgnis erregend. Weiterlesen

Internationaler Hurentag: Ein ganz normaler Job

140602-hurentagFilm – Sekt – Gespräche – Veranstaltung zum 38. internationalen Hurentag

Schauspielerin Katharina Marie Schubert, Undine de Rivière vom Berufsverband Besondere Dienstleistungen, CDU-Innenpolitker Kai Voet van Vormizeele und ich beleuchten unter Moderation von Emilija Mitrovic, Verdi, die Normalität des Berufsalltages von Sexarbeiter_innen.

Veranstaltet wird dieser Abend vom Ratschlag Prostitution: Montag, 2. Juni 2014, 19 Uhr EINLADUNG

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Gastbeitrag: Olaf und das Pfefferminz

ralf-peters“Kreativität ist flüssiges Denken und Assoziationsfreude sowie die Fähigkeit zum Perspektivwechsel und zur Grenzüberschreitung”, heißt es auf Wikiopedia. Dass wir Linken nicht nur Politk machen können, Plakate ausbringen, im Parlament reden und auf Demos gehen können, zeigt dieser Beitrag. Dieses Gedicht trug der Eimsbütteler Linke, Ralf Peters, am Abend der Europa-Wahl auf der Wahlparty der LINKEN Eimsbüttel vor: Weiterlesen

Gefahrengebiet Gewerkschaftshaus: Was geschah am 1. Mai?

hamburg_gewerkschaftshaus_bild1Am 1. Mai verhinderte in Hamburg ein massives Polizeiaufgebot den Zugang zum Gewerkschaftshaus. Obwohl dort eine Podiumsdiskussion stattfand, ließen die BeamtInnen zuerst gar nicht, dann nur vereinzelt GewerkschafterInnen, die vorher an der 1.-Mai-Demo teilgenommen hatten, ins Gebäude. Vor allem die Jugend wurde ausgeschlossen. Bereits zu Beginn der Demonstration fiel die hohe Präsenz der Polizei auf, die außerdem ungewöhnlich ausgerüstet schien. So etwas war bislang am 1. Mai nicht üblich gewesen. Ich hatte eine Schriftliche Kleine Anfrage an den Senat gestellt – die er widersprüchlich beantwortet hat: Weiterlesen

Wahlergebnisse zur Bezirksver- sammlung Hamburg-Eimsbüttel 2014

wahlkreiseBei den Wahlen zur Bezirksversammlung Hamburg-Eimsbüttel erreichte die LINKE 11,0 Prozent (48.156 Stimmen) bei den Wahlkreis- und 9,8 Prozent (43.164 Stimmen) bei der Bezirksliste. Gegenüber dem Ergebnis von 2010 stellt dies eine absolute wie relative Verbesserung dar. Von den 51 Abgeordneten werden fünf der Linksfraktion angehören. Kersten Artus: “Ich freue mich über dieses sehr gute Ergebnis und gratuliere auch unserer Fraktion wie dem Team der Wahlkampfhelfer. Es hat sich gelohnt. Unsere Fraktion in der Bezirksversammlung macht eine gute und an den Interessen der Eimsbütteler orientiere Parlamentsarbeit. Die LINKE in Eimsbüttel hat zum Gesamterfolg von uns sowohl zu den EU-Wahlen und auch den Bezirks- versammlungen einen großen Beitrag geleistet. Bei den Wahlen am 25. Mai 2014 haben wir einen absoluten Stimmenzuwachs. Der Rückgang der Wahlbeteiligung von 60 auf 47 Prozent verweist darauf, dass eine Trennung von Bürgerschafts- und Bezirksversammlungen der Demokratie vor Ort nicht gut tun.”

Hier die Wahlergebniss für die Bezirksversammlung und die der Wahlkreise:

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