Haushalt 2015/2016: Gesundheit darf keine Ware sein!

 

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft zum EP 5, Beratungen zum Doppelhaushalt 2015/2016, 17. Dezember 2014

– Es gilt das gesprochenen Wort –

Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen,

die Gesundheitssenatorin hat einen Konsolidierungshaushalt im Zeichen der Schuldenbremse vorgelegt. Zum Teil geht es ihr wie dem Sozialsenator: Ein großer Teil des Etats machen gesetzliche Leistungen aus. Da wird der politische Handlungsrahmen immer kleiner, wenn man sich selbst diktiert hat, keine Schulden mehr machen zu wollen. Weiterlesen

Haushalt 2015/2016: Mehr Investitionen in Gleichstellung!

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft zum EP 2, Gleichstellung, 17. Dezember 2014

– Es gilt das gesprochenen Wort –

Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen,

die Gleichstellung der Geschlechter und aller Lebensweisen und -identitäten ist eine anspruchsvolle Aufgabe. Ungleichheit ist tief in der Gesellschaft verankert und deswegen ist es eine nachhaltige Aufgabe, die über eine Wahlperiode hinweg nicht zu schaffen ist. Weiterlesen

Haushaltsberatungen: Über Wirtschaftspolitik reden heißt über die Folgen falscher Politik reden

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft zum Einzelpan 7 (Wirtschaft), Doppelhaushalt 2015/2016, 16. Dezember 2014

– Es gilt das gesprochene Wort –

Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen,

Hamburg befindet sich schon seit langem in einer wirtschaftlichen Umbruchsituation und steht dabei im Verhältnis zu anderen Kommunen und Ländern noch ganz gut da – weil Hamburg eine wachsende Metropole ist. Das wird unter anderem gekennzeichnet durch den Zuzug junger Arbeitskräfte. Als Industriestandort verliert die Stadt allerdings zunehmend an Bedeutung. So sinkt der Anteil der Wertschöpfung aus industrieller Produktion laufend. Die Dienstleistungsbranchen hingegen wachsen. Hamburg geht es im Großen und Ganzen also gut, und davon profitiert auch der SPD-Senat, genauso, wie vorher die CDU-Senate davon profitiert haben. Weiterlesen

“Mann sucht beschnittene Frau”: SZENE Hamburg distanziert sich von Kontaktanzeige

szeneIn der aktuellen SZENE Hamburg vom Dezember 2014 ist eine Kontaktanzeige abgedruckt, die lautet: “Attraktiver Mann, sucht beschnittene Frau, die ‘es’ trotzdem genießt.@”

Ich habe daraufhin die Chefredaktion und die Anzeigenabteilung angeschrieben und eine Stellungnahme eingefordert. Weiterlesen

Prostitutionsverbot und Kontaktverbotsverordnung in St. Georg: LINKE unterstützt Position der Diakonie

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Die Diakonie spricht sich gegen ein Verbot der Prostitution aus und fordert auch die Aussetzung der Kontaktverbotsverordnung in St. Georg. Damit erhält sie volle Unterstützung der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Kersten Artus, frauenpolitische Sprecherin, erklärt:

„Wir haben die Fraktionen der Bürgerschaft in der letzten Sitzung des Sozialausschusses bereits aufgefordert, gemeinsam die Kontaktverbotsverordnung endlich abzuschaffen. Sie richtet sich entgegen der Erwartungen der SPD vor allem gegen die Prostituierten und nicht gegen die Freier. Weiterlesen

Interfraktionell für die AIDS-Hilfe

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Ein ungewöhnliches Bündnis aus LINKE, Grüne und CDU bringt einen interfraktionellen Antrag in die Bürgerschaft ein, mit dem die AIDS-Hilfe gestärkt werden soll:

Die AIDS-Hilfe Hamburg erhält aus dem Etat der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz seit Jahren einen Festbetrag als Zuschuss. Das heißt, dass die Tarifsteigerungen vollkommen zulasten der AIDS-Hilfe gehen. Diese Lasten haben sich inzwischen auf circa 25.000 Euro addiert und wurden auch schon in diesem Jahr einerseits durch Sachmittelkürzungen und andererseits durch den Verzicht der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld (Sonderzahlungen) finanziert. Für 2015/2016 kann dieser Fehlbedarf nur mit einem Stellenabbau gedeckt werden. Weiterlesen

Asklepios kauft das Atlantic – Affront für Pflegefachkräfte

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Nach jüngsten Pressemeldungen hat der Krankenhausbetreiber Asklepios das Hamburger Luxushotel ATLANTIC an der Alster für einen „zweistelligen Millionenbetrag“ erworben. Nach Aussagen des Konzerns ergäben sich Synergien mit dem Krankenhausbetrieb, beispielsweise sollen dort Angehörige von Patientinnen und Patienten untergebracht werden.

Kersten Artus, gesundheits- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, kommentiert den Deal: Weiterlesen

Pick up Artist-Seminar in Hamburg. Wo findet es statt?

foto4Auf meine Schriftliche Kleine Anfrage vor einigen Wochen, mit der ich in Erfahrung bringen wollte, wo die Organisation RSD ihre frauenverachtende Veranstaltung in Hamburg vom 7. bis 9. Mai stattfinden lässt, erklärte der Senat, dass den zuständigen Behörden bzw. dem Senat weder Zeit noch Ort oder Konzeption der genannten Veranstaltung bekannt seien. Allerdings antwortete er auch: Weiterlesen

Krankenhausreform reicht nicht aus, um Pflegenotstand zu beenden – mehr Personal muss her!

portraet-sommerPresseerklärung

Zehn Jahre Fallpauschalen als Vergütungssystem haben den Krankenhäusern eine Million mehr Behandlungsfälle beschert, dafür aber kürzere Verweildauern für Patientinnen und Patienten. Es gibt einerseits mehr ÄrztInnen, aber weniger Pflegepersonal. Das ist eine Entwicklung, die DIE LINKE seit langem scharf kritisiert, denn vor allem mehrfach Erkrankte werden dadurch nicht mehr optimal betreut. Jetzt soll eine Krankenhausreform die personelle Schieflage in der Pflege richten und für mehr Qualität sorgen. In den nächsten drei Jahren sollen 660 Millionen Euro mehr in die Pflege gesteckt werden. Weiterlesen

Ein Tag im Abgeordnetenleben von Kersten Artus

_DSC3546Gastbeitrag
Uwe Schröder, der einige Wochen lang in der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ein Berufsfindungspraktikum absolviert hat, hat mich vor einiger Zeit einen Tag lang begleitet und diesen Bericht darüber verfasst:

6 Uhr, Eimsbüttel

Wenn bei Kersten Artus der Wecker klingelt, ist die Nähe ihrer Wohnung zum „Haus des Sports“ Programm. Vor ihr liegt ein ziemlich sportliches Tagesprogramm: die Erarbeitung eines Antrags für die nächste Bürgerschaftssitzung, eine Sitzung mit ihrem Betriebsrat, die Teilnahme an der Sitzung des Eingabenausschusses und ein Treffen mit JournalistInnen. Zwischendurch wird sie dutzende E-Mails und Telefonate beantworten, in der Bürgerschaftskanzlei vorbeischauen und jede Menge Gespräche führen. Facebook und Twitter werden kontinuierlich mit kleinen Nachrichten und Fotos bedient. Während der elfminütigen Bahnfahrt vom Schlump in die Stadt sichtet sie schnell die Hamburger Tageszeitungen, dann geht der Arbeitstag richtig los. Weiterlesen

Novelle des Krankenhausgesetzes: SPD bedient vor allem die Interessen der Klinikkonzerne

portraet-sommerMit einer umfangreichen Novelle des Hamburgischen Krankenhausgesetzes will der SPD-Senat die Versorgung in den Krankenhäusern verbessern. Der Gesundheitsausschuss führte hierzu eine ExpertInnen-Anhörung durch und noch kurz vor Ende der Wahlperiode sollen die Änderungen Gesetzeskraft erreichen. Weiterlesen

Frauenpower reloaded!

10428599_868301226523481_7626136517710122596_nGrußwort zur Filmpremiere „Frauenpower reloaded“ am 3. Dezember 2014, Polittbüro.

Verehrte Anwesende, liebe Gäste, die letzten Tage standen ganz im Zeichen des Opferschutzes: Rund um den 25. November, den internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, fanden viele Aktionen statt. Sie haben daran erinnert, wie schwerwiegend und massiv die Angriffe auf Frauen immer noch sind. Sie haben aufmerksam gemacht darauf, dass Gewalt an Frauen unverändert hoch ist. Weiterlesen

Weibliche Obdachlosigkeit: Senat hat angeblich kein Erkenntnisproblem

portraet-sommerOb eine Frau oder ein Mann obdachlos ist, ist ein großer Unterschied. Daher ist es wichtig, dass die staatliche Wohnungslosenhilfe geschlechtssensibel aufgestellt ist. Ob das in Hamburg so ist, daran habe ich meine Zweifel. In den Haushaltsberatungen sah der Senat keine Veranlassung, geschlechtsspezifische Kennzahlen für Tagesaufenthaltsstätten und Plätze für Wohnungslose auszuweisen. Eine Schriftliche Anfrage von mir wurde von Senat ebenfalls lapidar beantwortet. Daher hat die Linksfraktion einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, um die Anforderungen an die Wohnungslosenhilfe breit zu thematisieren. Doch der Sozialsenator stellte sich stur: “Wir haben kein Erkenntnisproblem”, sagte er zu unseren Forderungen. Weiterlesen

Weltaidstag 2014: Senat muss für bessere Angebote sorgen!

welt-aids-tag-logo_02[1] Am 1. Dezember 2014 findet zum 27. Mal der Welt-Aids-Tag statt. Neben vielen Veranstaltungen geht es darum, selbst aktiv zu werden und Solidarität mit den von HIV betroffenen Menschen zu zeigen. Der Welt-Aids-Tag soll auch alle Verantwortlichen daran erinnern, dass das HI-Virus noch längst nicht besiegt ist, die notwendigen Mittel bereitgestellt werden müssen und sich Vorbeugung, Aufklärung, Behandlung und Hilfe an den Lebenswirklichkeiten der Betroffenen orientieren muss. In Deutschland leben zurzeit geschätzte 80.000 Menschen mit HIV. Unter dem Motto „Positiv zusammen leben“ wird dieses Jahr zu Toleranz und Solidarität aufgerufen. Die allermeisten wissen, dass sie im ganz normalen Alltag vor einer Infektion mit HIV sicher sind, trotzdem sind die Ängste häufig stärker.

Dazu erklärt die Fachsprecherin Gesundheit der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE und Vizepräsidentin der Bürgerschaft Kersten Artus: Weiterlesen

Pick-up-Artists in Hamburg: Senat antwortet auf LINKE-Anfrage!

foto4Die Schriftliche Kleine Anfrage, die ich wegen des bevorstehenden Seminares des US-unternehmens RSD an den Senat gestellt hatte, ist beantwortet. Es heißt darin:

Der Senat verurteilt jedoch jegliche Form des Aufrufs zu sexueller Gewalt. Daher werden die zuständigen Behörden den vorgesehenen Ablauf, insbesondere Ort und Inhalt der Veranstaltung, aufklären. Sie werden möglichen Hinweisen eines Aufrufs zur Gewaltanwendung konsequent nachgehen und im Rahmen der geltenden Gesetze unserer Rechtsordnung keinen Raum für einefrauenverachtende Propaganda lassen. Insbesondere wenn den zuständigen Behörden aufgrund ihrer Erkenntnisse zureichende Anhaltspunkte für eine verfolgbare Straftat bei der Durchführung der Veranstaltung vorliegen sollten, werden Maßnahmen ergriffen.

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Gleichstellungsgesetz in Hamburg: SPD-Fraktion unterwirft sich dem Personalamt

Stellungnahme in der Hamburgischen Bürgerschaft zur Verabschiedung des Hamburgischen Gleichstellungsgesetzes am 26. November 2014

Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen,

die Bürgerschaft hat soeben die Rücküberweisung des Entwurfes für ein neues Gleichstellungsgesetz für Hamburg mehrheitlich abgelehnt. Ich möchte Ihnen darlegen, warum wir dies beantragt hatten.

in der Gleichstellung wurde in den letzten 50 Jahren viel erreicht. Durch gesetzliche Regelungen wurden viele Impulse gegeben, Frauendiskriminierung zu beenden. Weiterlesen

Tag gegen Gewalt an Frauen: Opferschutz muss Schonbereich im Haushalt werden

DSC_6724Presseerklärung

Am 25. November wird international den Opfern häuslicher Gewalt gedacht. Mit vielfältigen Aktionen, zum Beispiel dem Hissen der Terres-des-Femmes-Flagge an Rathäusern, Behörden, Verbänden und Betrieben wird darauf aufmerksam gemacht, dass häusliche Gewalt nicht geduldet und ihre Opfer nicht vergessen werden dürfen. Weiterlesen

Mopo: “Frauenfänger kommt nach Hamburg. LINKE will Seminar verhindern”

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“Pick-up-Artists”: LINKE will gegen umstrittenes Sex-Seminar in Hamburg vorgehen

portraet-sommerPresseerklärung

Vom 7. bis 9. Mai 2015 plant das US-Unternehmen Real Social Dynamics (RSD) eine Veranstaltung in Hamburg, ein so genanntes „Bootcamp“. Die Firma ist bekannt geworden mit Veranstaltungen, bei denen so genannte „Pick-up-Artists“ auftreten, die Techniken vermitteln, wie Frauen zum Sex – auch gegen ihren Willen – überzeugt werden können. Weiterlesen

Pick-up-Artists: Gewalt an Frauen nicht dulden!

portraet-sommerIn Japan ermutigte Julien Blanc Männer: “Jungs, packt sie euch einfach.” In manchen Seminaren propagiert er, Frauen zu würgen. Er ist ein Prediger der ‘Rape Culture’. Und heute kommt seine “Lehre” nach Deutschland. Selbst ernannte “Pick Up Artists” wie Blanc und ‘Ozzie’ stehen für frauenverachtendes Verhalten. Nach meinen Inforamtionen findet ine derartige Veranstaltung nicht nur in Berlin und in München, sondern im Mai nächsten Jahres auch in Hamburg statt. Das ist ungeheuerlich. Weiterlesen

Aus für „Du und Deine Welt“ – Ein Stück Frauengeschichte geht verloren. LINKE verlangt alternatives Konzept

250px-Du-und-deine-Welt-Logo.svgPresseerklärung

Das Ende von Hamburgs ältester Messe kommt völlig überraschend. Zwar sind die Zahlen der Besucherinnen und Besucher rückläufig. Aber ist das ein Grund, die Messe unvermittelt einzustellen?

Kersten Artus, wirtschafts- und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft sagt: Weiterlesen

Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE in der 20. WP und ein Ausblick

portraet-sommerDie Wahlperiode umfasst den Zeitraum März 2011 bis Februar 2015. In dieser Zeit wurden zehn Große Anfragen (GA) zur Gesundheitspolitik von der Linksfraktion gestellt (von insgesamt 60). Die Themen umfassten das Notfallsanitätergesetz, zentrale Notaufnahmen und Intensivmedizin, den sozialpsychiatrischen Dienst, Entgelte im UKE, Kinder- und Jugendgesundheit, Zahngesundheit von Kindern, Ausbildungsbedingungen von medizinischen Fachangestellten, Männergesundheit, Gesundheit älterer Menschen, ausgewiesen eine GA zur Gesundheit älterer Menschen mit Migrationshintergrund. Weiterlesen

Vielfalt in der Sexualpädagogik: LINKE fordert Versachlichung

portraet-sommer Presseerklärung

Derzeit finden heftige Debatten um die Sexualaufklärung an Schulen statt, die durch das Buch „Sexualpädagogik der Vielfalt“ von Prof. Elisabeth Tuider ausgelöst wurden. Die Gegnerinnen und Gegner stellen allerdings die Inhalte des Buches sehr verkürzt dar. Bereits die ersten zehn Seiten verdeutlichen aber die fachlichen Prinzipien des Buches und die Qualifikation, die Pädagoginnen und Pädagogen für diese Arbeit benötigen. Es hat sich eine Hetze gegen das Buch entwickelt, die dazu führte, dass die Autorin Morddrohungen erhielt. Die Schulbehörde hat das Lehrbuch von der Literaturliste des Hamburger Lehrerinstituts streichen lassen. Weiterlesen

“Grindel leuchtet!” – Erinnerung an die Reichsprogromnacht 1938

10807801_922090631146957_1676000308_nAngeregt durch die Anwohner-Initiative “Grindel leuchtet” haben wir uns am 9. November in unserer Straße an dieser Aktion beteiligt, um an die Opfer der Pogromnacht zu erinnern. Sie liegt in unmittelbarer Nähe des Gríndelviertels. Sieben Stolpersteine sind vor unserem Nachbarhaus eingelassen. Weiterlesen

Protest gegen Mission Freedom im Michel

IMG_0537Gemeinsam mit vielen SexarbeiterInnen, SozialarbeiterInnen und GewerkschafterInnen habe ich heute vor dem Michel gegen eine Veranstaltung der Deutschen Evangelischen Allianz demonstriert. Die roten Regenschirme waren gut sichtbar. Sie stehen symbolisch für Hurenrechte in aller Welt. Weiterlesen