Bürgerschaftsabgeordnete Kersten Artus auf Platz 1 gewählt

linke-eimsPresseerklärung

Frauenpower bei der Eimsbütteler LINKEN: In allen drei Hamburger Wahlkreisen stehen Kandidatinnen zur Wahl.

Die Mitglieder des Eimsbütteler Bezirksverbandes der LINKEN haben 15 Frauen zur Bürgerschaftswahl aufgestellt, die am 15. Februar 2015 stattfinden wird. Rainer Benecke, Bezirksvorstand DIE LINKE. Eimsbüttel: „Nach wie vor werden Führungspositionen in Parteien, Vereinen oder Betrieben überwiegend von Männern besetzt. Deshalb wollen wir der Gleichstellungsdebatte einen neuen Impuls geben.“ Weiterlesen

Drogenfreigabe: LINKE unterstützt Forderung des Vorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamter!

Presseerklärung

André Schulz, Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter hat sich in der heutigen Ausgabe der Hamburger Morgenpost für eine Entkriminalisierung des Drogenkonsums ausgesprochen. Weiterlesen

Niemand möchte ein Opfer sein

portraet-sommerBericht von der Expert*innenanhörung zum OPferschutzkonzept des Hamburger Senats am 9. Oktober 2014

Niemand möchte ein Opfer sein
Opferschutzkonzept des Hamburger Senats offenbart große Schwächen

Die Expert*innenanhörung der Hamburgischen Bürgerschaft zum Opferschutzkonzept des Senats war hochrangig besetzt: Die Geschlechterforscherin Dr. Monika Schröttle aus Dortmund, Angelika Damm von den Autonomen Frauenhäusern Hamburgs, Katharina Meiser von der Koordinierungsstelle gegen Frauenhandel, Beate Behn von der Lawaetz-Service GmbH, Saide Sessin von Lale/IKB und Hans-Jürgen Wielsch von Männer gegen Männergewalt standen den Abgeordneten des Sozialausschusses vier Stunden lang für ihre fachlichen Einschätzungen zur Verfügung. Weiterlesen

LINKE fordert feste Anlaufstelle für Mädchenpolitik

IMTLogo_Datum_KleinAm 11. Oktober 2014 findet zum dritten Mal der Internationale Mädchentag statt. Er dient der Thematisierung und Sichtbarmachung der spezifischen Lebenssituationen und Bedarfe von Mädchen. Verschiedenste Studien belegen, dass Mädchen und junge Frauen in dieser Gesellschaft weiterhin erschwerte Bedingungen vorfinden. Zuletzt hat die Pisa-Studie 2014 darauf hingewiesen, dass Mädchen seltener Spitzenleistungen erzielen als Jungen, was ForscherInnen auf das tradierte Rollenbild des „passiven Mädchens“ zurückführen. Weiterlesen

Gleiches Geld für gleichwertige Arbeit – und zwar für alle! Mindestauszubildendenvergütung muss auf die Tagesordnung

FrauenpowerKersten Artus, gleichstellungs- und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt zum Tag der Entgeltgleichheit am 10. Oktober:

„Auch 2014 bestehen die Einkommensgefälle zwischen Männern und Frauen fort. Frauen verdienen im Laufe des Lebens weniger, sie haben auch das größere Armutsrisiko im Alter. So setzt sich die Lohnlücke von 22 Prozent in einer Rentenlücke von 58 Prozent fort! Alle Anstrengungen zur Frauenförderung haben diesbezüglich keine Wirkungen gezeigt. Politik und Kammern sollten selbstkritisch fragen, dass sie mehr als Lyrik zur Frauenförderung nicht hinbekommen haben. Nach wie vor wurden die Machtstrukturen nicht gebrochen, um Frauen ökonomisch Männern gleichzustellen. Oder um es anders zu sagen: Die Diagnose verbessert sich zwar stetig, aber Therapie oder Heilung sind weit entfernt. Ein wichtiger Schritt wäre ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft. Weiterlesen

Lehren aus dem Neupack-Streik: Können Arbeitskämpfe künftig noch etwas durchsetzen?

IMG_2124Beitrag aus der Zeitung betrieb & gewerkschaft, Ausgabe Oktober 2014

Bessere Löhne, kürzere Arbeitszeiten oder einen wirksamen Gesundheitsschutz müssen in der Regel mit Streiks durchgesetzt werden. Doch sind Arbeitskämpfe immer schwieriger zum Erfolg zu führen. Die Bundesregierungen der letzten Jahre, beginnend mit dem Schröder-/Fischer-Kabinett 1998, haben durch Deregulierungen von Arbeitsgesetzen dafür gesorgt. Vor allem durch die nunmehr nahezu unbegrenzten Möglichkeiten, Arbeitskraft zu entleihen und zu befristen, wurden die Gewerkschaften geschwächt. Weiterlesen

Krankenhausgesetz: LINKE fordert Transparenz im Gesetzgebungsverfahren, Behörde hält wichtige Informationen zurück!

portraet-sommerPresseerklärung:

Das Hamburgische Krankenhausgesetz soll erneuert werden. Doch im Gegensatz zu anderen Novellen wurden die dazugehörigen Stellungnahmen der Institutionen und Verbände nicht zugefügt (Drs. 20/13600). Dies sind unter anderem der Marburger Bund, die Krankenhausgesellschaft, Verdi, die Krankenkassen oder auch die Ärztekammer. In einer Schriftlichen Kleinen Anfrage, Ds. 20/13091) verlangte die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Kersten Artus die Stellungnahmen. Die Antwort lautet: „Eine Beifügung aller schriftlichen Stellungnahmen käme einer Aktenvorlage gleich, die nach Artikel 30 der Verfassung an Voraussetzungen gebunden ist, die durch eine parlamentarische Anfrage nicht erfüllt werden.“ Weiterlesen

Medienkompetenzförderung: Senat hat Steuerungsfunktion

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 25. September 2014, TOP 24, Drucksachen 20/12941 und 20/11221, Medienkompetenzförderung

Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen,

die gute Nachricht ist: Das Rahmenkonzept Medienkompetenzförderung wird überarbeitet. Das hat der Senat in der Ausschussberatung am 27. Mai zugesagt. Vorausgegangen war eine Expertinnen- und Expertenanhörung am 11. Februar, und eine Große Anfrage der Linksfraktion im April.

Wir reden über mehrere Themen – über Medien, über Bildung, über Teilhabe. Und wir reden über Gerechtigkeit und Chancen. Medienkompetenz bezeichnet die Fähigkeit, Medien und ihre Inhalte den eigenen Zielen und Bedürfnissen entsprechend zu nutzen. Weiterlesen

Senat löst Probleme der Frauenhäuser nicht: Es fehlen günstige Wohnungen!

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 24. September 2014, TOP 11, Ds. 20/12864, „ Verwaltungsabkommen zwischen der FHH und SH zum finanziellen Ausgleich von Mehrbelastungen durch die Belegung der Frauenhäuser mit ortsfremden Frauen und Kindern des jeweils anderen Bundeslandes und zur Beteiligung SHs an einer durch HH zu errichtenden Koordinierungs-/Servicestelle für die Frauenhäuser

Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen,

es klingt so schön: Eine Koordinierungsstelle zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein soll künftig eine problemlosere Unterbringung von misshandelten Frauen und ihren Kindern in den Frauenhäusern beider Bundesländer ermöglichen. Weiterlesen

Linke Position zu freien Berufen

282707f77dDie nachfolgende Rede hätte ich am 24. September 2014 in der Hamburgischen Bürgerschaft halten sollen. Angemeldet hatte die CDU einen Antrag zur Debatte angemeldet mit dem Titel „Freie Berufe und Unternehmen langfristig stärken“. Doch es kam anders. Die CDU sagte die Debatte während der Sitzung ab. Ich bedaure das, denn mir wäre es wichtig gewesen, die linke Position zu freien Berufen darzulegen. Hier dokumentiere ich das Manuskript.

Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen,

DIE LINKE unterstützt die Freien Berufe als gesellschaftlich wichtige Form selbst organisierter und ethisch verpflichteter Professionalität. Wir sind daher gegen jeden Wettbewerb um den niedrigsten Preis freiberuflicher Leistungen. Wir stehen hingegen für zeitgemäße und qualitätsorientierte Honorarordnungen. Weiterlesen

Elitäres Verhalten: Olaf Scholz schweigt zu CETA

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Der Hamburger Senat hat offenbar keine Meinung zum geplanten europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA. Oder drückt er sich vor einer kritischen Positionierung? Warum sonst sollte „die zuständige Behörde von einer fachlichen Stellungnahme absehen“, wie es in einer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, heißt?

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taz Nord: “Überflüssige Institution”

taz-logoDie Koordinationsstelle zur Unterbringung von Opfern häuslicher Gewalt stößt auf Kritik, die bisherigen Strukturen reichten völlig aus, sagt eine Mitarbeiterin VON KAI VON APPEN

Hamburg und Schleswig-Holstein richten eine gemeinsame Koordinierungsstelle für die 21 Frauenhäuser mit rund 500 Plätzen in beiden Ländern ein. Ein entsprechendes Verwaltungsabkommen haben Hamburgs Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) und Schleswig-Holsteins Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) vergangene Woche unterzeichnet. Damit solle der länderüberschreitende Schutz von Frauen vor Männergewalt in Hamburg effektiv gebündelt und ein Übergangsmanagement zur Rückkehr in ein selbstbestimmtes Leben gefördert werden. Hier gehts zur taz-Website und zum ganzen Bericht

Meine Presseerklärung Weiterlesen

Gleichstellungsgesetz in Hamburg: LINKE legt Änderungen vor und fordert Klagerecht für Gewerkschaften

Frauentag_02 Presseerklärung

Kommenden Dienstag befasst sich der zuständige Fachausschuss der Bürgerschaft erstmals mit der Novelle zum Hamburgischen Gleichstellungsgesetz. Der Entwurf des Senats sieht eine Reihe von Veränderungen vor. Zum Beispiel wird es künftig überall Gleichstellungsbeauftragte so wie Gleichstellungspläne geben. Dennoch ist der Gesetzesentwurf unzureichend, demokratiefeindlich, und zum Teil nur heiße Luft. Daher legt die Linksfraktion ein umfassendes Petitum vor. Weiterlesen

Koordinierungsstelle für Frauenhäuser geht an der Not von misshandelten Frauen und Kindern vorbei!

3Die zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein verabredete Koordinierungs-/Servicestelle für die Frauenhäuser stößt auf Kritik der frauenpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Kersten Artus. Diese neue Stelle soll die Aufnahmeverfahren verbessern und das Übergangsmanagement zur Rückkehr in selbstbestimmte Lebensverhältnisse sichern. Außerdem erhofft sich der Senat damit der hohen Belegungszahl der Frauenhäuser in Schleswig-Holstein mit Hamburger Frauen zu begegnen. Doch das geht nach Auffassung von Artus am eigentlichen Problem vorbei: Weiterlesen

Wie geschlechterblind ist Hamburgs Sozialsenator?

fotos-0171.jpgWie geschlechterblind ist der Sozialsenator?, lautet die Überschrift meiner jüngsten Anfrage an den Hamburger Senat.
Warum frage ich das? Im Rahmen der Haushaltsberatungen im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration am 1. September fragte ich Senator Scheele, ob einige Planzahlen für die Wohnungslosenhilfe nach Geschlechtern ausgewiesen werden können. Was der Senator daraufhin entgegnete, erstaunte nicht nur mich …

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Rede von Rosa Luxemburg in Eimsbüttel

rosa-luxemburg2Gastbeitrag: Diese Rede hielt Rosa Luxemburg am 13. Dezember 1900 nahe der heutigen U-Bahn-Station “Emilienstraße” in Eimsbüttel. Sie spricht vor 500 Menschen, davon 200 Frauen, über den Boxerkrieg 1900/1901 in China und die Gräueltaten der Missionare gegen die Chinesische Bevölkerung.

“Weltpolitik und Sozialdemokratie”. Werte Genossen und Genossinnen,
Deutschland und alle kapitalistischen Staaten sind etwa seit fünf bis sechs Jahren sozusagen plötzlich wie über Nacht in den Strudel der Weltpolitik geraten, man weiß nämlich selbst nicht wie. Erst seit fünf bis sechs Jahren ist es in die Erscheinung getreten, dass das Wort „Weltpolitik“ gebraucht worden ist. Heute wird das Wort „Weltpolitik“ im Parlament, bei jeder öffentlichen Kundgebung usw. gebraucht. Weiterlesen

Hamburgs Feuerkasse – SPD betreibt politische Bettelei

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 28. August 2014, TOP ___, Drucksache 20/12361, „Hamburg Feuerkasse ist ein Gewinn für die Stadt“, SPD-Antrag

– Es gilt das gesprochenen Wort –

Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen,

die SPD-Fraktion beantragt einen Appell an den Senat. Sie fordert ihn auf, mit den Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen zu sprechen, damit es weiterhin eine öffentlich getragene Provinzial gäbe.

Nun, es gibt keine Alternative, als dem Antrag zuzustimmen. Außer an der Abstimmung überhaupt nicht teilzunehmen. Denn die Antragsbegründung ist mehr als zweifelhaft. Denn sie ist unehrlich. Sie hatten ja im Vorwege versucht, daraus einen interfraktionellen Antrag zu machen. Wir hätten ihn aber niemals mitgetragen. Weiterlesen

Industrie 4.0 – Es geht um die Zukunft der Arbeit

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 28. August 2014, TOP 98, Drucksache 20/12435, CDU-Antrag „Chancen der Industrie 4.0 in Hamburg nutzen“.

– Es gilt das gesprochenen Wort –

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herren und Damen,

meine Fraktion findet es richtig, dass sich auch die Bürgerschaft und ihre Abgeordneten sowie der Senat sich mit dem Thema, das seit einigen Jahren mit dem Begriff „Industrie 4.0.“ umschrieben wird, befassen. Bislang findet man in Hamburg dazu nämlich ziemlich wenig. Erschütternd wenig findet man auch bei der Handelskammer.

Inwieweit die Betriebe und ihre Managements der Entwicklung hinterherhinken, sollte analysiert werden. Ich sehe hier die Verantwortung aber ehrlich gesagt vor allem bei den Kammern. Weiterlesen

Krankenhaus-Oligarchen die Macht nehmen

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 27. August 2014
Änderung des Hamburgischen Krankenhausgesetzes

– Es gilt das gesprochene Wort –

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herren und Damen,

immer noch muss bei jeder tausendsten Behandlung im Krankenhaus mit einem tödlichen Ausgang gerechnet werden. Diese Angabe ist gesundheitswissenschaftlich begründet. Das hat die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag zur Auskunft gegeben. Weiterlesen

Senat trickst bei Frauenquote

Frauentag 2013Presseerklärung

Der Anteil weiblicher Mitglieder in städtischen Aufsichtsräten sei in nur drei Jahren von 15,9 auf 29,4 Prozent gestiegen. Bei der Anzahl der Vertreterinnen, die der Senat bestimmen dürfe, betrüge die Quote sogar 36,4 Prozent. Diese Zahlen veröffentlichte der Hamburger Senat Anfang August und sieht sich damit seinem Ziel, eine Frauenquote von 40 Prozent zu verankern, erheblich näher gekommen. Doch näher betrachtet entpuppt sich die annähernde Verdoppelung als Mogelpackung. Denn viele Frauen haben mehrere Mandate inne – deutlich mehr als die männlichen Vertreter.  Weiterlesen

Charta der Gleichstellung: Senat braucht vier Jahre für eine Unterschrift

428992_10151170810761114_1806885905_nNach vier Jahren ist es geschafft: Der Senat hat die Charta der Gleichstellung unterschrieben. Wir erinnern uns: Am 29. September 2010, es regierten noch CDU und GAL als erste schwarzgrüne Koalition auf Landesebene, beschloss die Bürgerschaft einstimmig (!), dass der Senat die Charta der Gleichstellung unterzeichnen möge. Dazu kam es nicht: Weiterlesen

Die 300. Anfrage an den Senat gestellt

portraet-sommerMeine 300. Anfrage hat heute den Senat erreicht. Ich gehöre damit zu den Abgeordneten, die die meisten Antworten von den SPD-Senatorinnen und Senatoren einfordert. Jede und jeder Abgeordnete hat das Recht, Anfragen an den Senat zu richten. Dieser hat die Pflicht, umfassend und wahrheitsgemäß zu antworten. Meine Anfragen beziehen sich auf konkrete Themen meiner Fachgebiete Wirtschaft, Gesundheit, SeniorInnen, Gleichstellung, Medien und Tierrechte. Oft stelle ich Anfrage auch zusammen mit anderen LINKEN-Abgeordneten, immer dann, wenn die Themen fachgebietsübergreifend sind.

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Grußwort zur Pride-Night

IMG_5460Verehrte Gäste der Pride Night,

„Pride“ heißt übersetzt „Stolz“. Und ich finde das Motto der diesjährigen Festivitäten zum Christopher Street Day „Grenzenlos stolz statt ausgegrenzt“ daher ausgesprochen gelungen: erstmals wird der Name sozusagen Programm. Denn, darum geht es letztlich: Stolz auf das zu sein, was man lebt, und wie man lebt. Weiterlesen

Diskriminierung beim Blutspenden beenden

antragDie Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft stellt zur kommenden Sitzung den Antrag, die aktuelle Regelung, durch die homo- und bisexuelle Männer grundsätzlich von der Möglichkeit einer Blutspende ausgeschlossen werden, aufzuheben. Es soll eine diskriminierungsfreie Regelung geschaffen werden, in der das individuelle Risikoverhalten abgefragt wird. DIUE LINKE lehnt einen Pauschalverdacht strikt ab. Weiterlesen

Freihandelsabkommen TTIP – was steckt dahinter?

ttip_logo Vortrag bei der Köster-Stiftung am 24. Juli 2014
– Es gilt das gesprochenen Wort –

Freihandelsabkommen sind völkerrechtliche Verträge. Sie regeln die Bedingungen, zu denen Handel betrieben wird. Die meisten Menschen verstehen darunter, dass Zölle sowie ein- und Ausfuhrverbote abgeschafft werden. Damit können unter anderem Produktionsverlagerungen verhindert werden oder auch Wettbewerbsverfälschungen. Der Außenhandel wird dadurch gesteigert. Es gibt bereits circa 150 solcher Abkommen, die Deutschland unterschrieben hat.

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