Rede von Rosa Luxemburg in Eimsbüttel

rosa-luxemburg2Gastbeitrag: Diese Rede hielt Rosa Luxemburg am 13. Dezember 1900 nahe der heutigen U-Bahn-Station “Emilienstraße” in Eimsbüttel. Sie spricht vor 500 Menschen, davon 200 Frauen, über den Boxerkrieg 1900/1901 in China und die Gräueltaten der Missionare gegen die Chinesische Bevölkerung.

“Weltpolitik und Sozialdemokratie”. Werte Genossen und Genossinnen,
Deutschland und alle kapitalistischen Staaten sind etwa seit fünf bis sechs Jahren sozusagen plötzlich wie über Nacht in den Strudel der Weltpolitik geraten, man weiß nämlich selbst nicht wie. Erst seit fünf bis sechs Jahren ist es in die Erscheinung getreten, dass das Wort „Weltpolitik“ gebraucht worden ist. Heute wird das Wort „Weltpolitik“ im Parlament, bei jeder öffentlichen Kundgebung usw. gebraucht. Weiterlesen

Hamburgs Feuerkasse – SPD betreibt politische Bettelei

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 28. August 2014, TOP ___, Drucksache 20/12361, „Hamburg Feuerkasse ist ein Gewinn für die Stadt“, SPD-Antrag

- Es gilt das gesprochenen Wort -

Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen,

die SPD-Fraktion beantragt einen Appell an den Senat. Sie fordert ihn auf, mit den Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen zu sprechen, damit es weiterhin eine öffentlich getragene Provinzial gäbe.

Nun, es gibt keine Alternative, als dem Antrag zuzustimmen. Außer an der Abstimmung überhaupt nicht teilzunehmen. Denn die Antragsbegründung ist mehr als zweifelhaft. Denn sie ist unehrlich. Sie hatten ja im Vorwege versucht, daraus einen interfraktionellen Antrag zu machen. Wir hätten ihn aber niemals mitgetragen. Weiterlesen

Industrie 4.0 – Es geht um die Zukunft der Arbeit

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 28. August 2014, TOP 98, Drucksache 20/12435, CDU-Antrag „Chancen der Industrie 4.0 in Hamburg nutzen“.

- Es gilt das gesprochenen Wort -

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herren und Damen,

meine Fraktion findet es richtig, dass sich auch die Bürgerschaft und ihre Abgeordneten sowie der Senat sich mit dem Thema, das seit einigen Jahren mit dem Begriff „Industrie 4.0.“ umschrieben wird, befassen. Bislang findet man in Hamburg dazu nämlich ziemlich wenig. Erschütternd wenig findet man auch bei der Handelskammer.

Inwieweit die Betriebe und ihre Managements der Entwicklung hinterherhinken, sollte analysiert werden. Ich sehe hier die Verantwortung aber ehrlich gesagt vor allem bei den Kammern. Weiterlesen

Krankenhaus-Oligarchen die Macht nehmen

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 27. August 2014
Änderung des Hamburgischen Krankenhausgesetzes

- Es gilt das gesprochene Wort -

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herren und Damen,

immer noch muss bei jeder tausendsten Behandlung im Krankenhaus mit einem tödlichen Ausgang gerechnet werden. Diese Angabe ist gesundheitswissenschaftlich begründet. Das hat die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag zur Auskunft gegeben. Weiterlesen

Senat trickst bei Frauenquote

Frauentag 2013Presseerklärung

Der Anteil weiblicher Mitglieder in städtischen Aufsichtsräten sei in nur drei Jahren von 15,9 auf 29,4 Prozent gestiegen. Bei der Anzahl der Vertreterinnen, die der Senat bestimmen dürfe, betrüge die Quote sogar 36,4 Prozent. Diese Zahlen veröffentlichte der Hamburger Senat Anfang August und sieht sich damit seinem Ziel, eine Frauenquote von 40 Prozent zu verankern, erheblich näher gekommen. Doch näher betrachtet entpuppt sich die annähernde Verdoppelung als Mogelpackung. Denn viele Frauen haben mehrere Mandate inne – deutlich mehr als die männlichen Vertreter.  Weiterlesen

Charta der Gleichstellung: Senat braucht vier Jahre für eine Unterschrift

428992_10151170810761114_1806885905_nNach vier Jahren ist es geschafft: Der Senat hat die Charta der Gleichstellung unterschrieben. Wir erinnern uns: Am 29. September 2010, es regierten noch CDU und GAL als erste schwarzgrüne Koalition auf Landesebene, beschloss die Bürgerschaft einstimmig (!), dass der Senat die Charta der Gleichstellung unterzeichnen möge. Dazu kam es nicht: Weiterlesen

Die 300. Anfrage an den Senat gestellt

portraet-sommerMeine 300. Anfrage hat heute den Senat erreicht. Ich gehöre damit zu den Abgeordneten, die die meisten Antworten von den SPD-Senatorinnen und Senatoren einfordert. Jede und jeder Abgeordnete hat das Recht, Anfragen an den Senat zu richten. Dieser hat die Pflicht, umfassend und wahrheitsgemäß zu antworten. Meine Anfragen beziehen sich auf konkrete Themen meiner Fachgebiete Wirtschaft, Gesundheit, SeniorInnen, Gleichstellung, Medien und Tierrechte. Oft stelle ich Anfrage auch zusammen mit anderen LINKEN-Abgeordneten, immer dann, wenn die Themen fachgebietsübergreifend sind.

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Grußwort zur Pride-Night

IMG_5460Verehrte Gäste der Pride Night,

„Pride“ heißt übersetzt „Stolz“. Und ich finde das Motto der diesjährigen Festivitäten zum Christopher Street Day „Grenzenlos stolz statt ausgegrenzt“ daher ausgesprochen gelungen: erstmals wird der Name sozusagen Programm. Denn, darum geht es letztlich: Stolz auf das zu sein, was man lebt, und wie man lebt. Weiterlesen

Diskriminierung beim Blutspenden beenden

antragDie Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft stellt zur kommenden Sitzung den Antrag, die aktuelle Regelung, durch die homo- und bisexuelle Männer grundsätzlich von der Möglichkeit einer Blutspende ausgeschlossen werden, aufzuheben. Es soll eine diskriminierungsfreie Regelung geschaffen werden, in der das individuelle Risikoverhalten abgefragt wird. DIUE LINKE lehnt einen Pauschalverdacht strikt ab. Weiterlesen

Freihandelsabkommen TTIP – was steckt dahinter?

ttip_logo Vortrag bei der Köster-Stiftung am 24. Juli 2014
- Es gilt das gesprochenen Wort -

Freihandelsabkommen sind völkerrechtliche Verträge. Sie regeln die Bedingungen, zu denen Handel betrieben wird. Die meisten Menschen verstehen darunter, dass Zölle sowie ein- und Ausfuhrverbote abgeschafft werden. Damit können unter anderem Produktionsverlagerungen verhindert werden oder auch Wettbewerbsverfälschungen. Der Außenhandel wird dadurch gesteigert. Es gibt bereits circa 150 solcher Abkommen, die Deutschland unterschrieben hat.

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CSD 2014: Butter bei die Fische – jetzt in Gleichstellung investieren!

csd2013Presseerklärung
Stolz und selbstbewusst startet die jährliche „Pride Week“, die am 2. August in der schillernden Parade ihren Höhepunkt findet. Lesben, Schwule, Trans*- und Intersexpersonen und ihre Freund*innen gehen unter dem Motto „Grenzenlos stolz statt ausgegrenzt – in Hamburg und weltweit“ auf die Straße, um sich sichtbar für ihre Rechte einzusetzen. „Auch 2014 ist die Anerkennung individueller Lebensweisen immer noch nicht erreicht“, erklärt dazu Kersten Artus, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Abweichungen von der klassischen Hetero-Ehe werden mit Schlechterstellung geahndet – sei es bei der Adoption oder im Gesundheitsbereich, wo Schwule kein Blut spenden dürfen und Lesben keine künstliche Befruchtung als Kassenleistung finanziert bekommen.“ Es müsse endlich anerkannt werden, dass die Welt komplexer ist, als die derzeitige Norm glauben lässt. Weiterlesen

Mammographie-Screening: „Schluss mit der Irreführung von Frauen!“

Mammographie-Screenings sind in Deutschland seit ihrer Einführung umstritten. Eine umfassende Darstellung im aktuellen Spiegel fasst nun treffend zusammen: Endlich räumen selbst Fachpolitiker von SPD und CDU ein, dass eine Neubewertung nötig ist. Gerd Gigerenzer vom Berliner Max-Planck-Institut kritisiert demnach, dass Frauen seit Jahren in die Irre geführt werden. „Dem kann ich leider nur zustimmen“, erklärt vor diesem Hintergrund Kersten Artus, frauen- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, die sich stets dafür eingesetzt hat, dass die Kritik an den Screenings ernstgenommen wird und die Frauen über Chancen und Risiken besser informiert werden. Weiterlesen

DIE LINKE: „Karstadt ist kein Unternehmer-Spielplatz“

portraet-sommerPresseerklärung
Erneut sind Karstadt-Filialen und Arbeitsplätze bedroht. Diesmal sollen 29 der noch 83 Standorte der Handelskette geschlossen werden, auch im Hamburger Umland. Begründet wird dies mit einer „nicht tragfähigen profitablen Marktposition“. Weiterlesen

101. Geburtstag von Magda Langhans

IMG_4094Gerald und ich waren heute auf dem Ehrenhain der Geschwister-Scholl-Stiftung auf dem Ohlsdorfer Friedhof und haben Blumen niedergelegt am Grabstein von Magda Langhans und ihrem Mann Heinrich.

Magda Langhans-Kelm wäre heute 101 Jahre alt geworden. Sie war 1945 die  Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft. Sie war Mitglied der KPD-Fraktion und wurde 1933 als erste Frau von den Nazis ins Zuchthaus geschleppt. Dort saß sie sechs Jahre lang ein. Magda Langhans ist eine der vielen großen Hamburger Politikerinnen, die von der Geschichte vergessen wurden. Ich habe ihr zu ihrem 25. Todestag 2012 eine Broschüre gewidmet, in der ich biografische Daten zusammengetragen haben und viele ihrer Reden dokumentierte. Wer mehr über Magda Langhans wissen möchte, kann sich hier schlau machen:

Es geht der SPD am Mors vorbei

Frauentag_02DIE LINKE fordert ein unabhängiges Landesbüro für Geschlechterdemokratie. Die SPD blockt ab, die Grünen enthalten sich.

Es soll ja typisch hamburgisch sein, die gute Idee eines Rivalen entweder totzuschweigen oder mit „Das geht mir am Mors vorbei“ zu kommentieren. Also war der Vorschlag der LINKEN offenbar gut. Denn ihr Antrag, in Hamburg ein Landesbüro für Geschlechterdemokratie zu errichten, wurde von der SPD mit schroffen Kommentaren strikt zurückgewiesen – und auch nicht in den Fachausschuss zur weiteren Diskussion überwiesen. Weiterlesen

Bürgerschaftsrede zum Landesbüro für Geschlechterdemokratie

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 3. Juli 2014, TOP 54, „Tempo bei der Gleichstellung – Hamburg braucht ein unabhängiges Landesbüro für Geschlechterdemokratie“, Drucksache 20/12168

Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen,

es wird Zeit. Es wird Zeit, dass die Verwirklichung der Gleichstellung der Geschlechter an Fahrt aufnimmt. Die Gesellschaft soll nicht noch Hundert weitere Jahre warten, bis die verfassungsgemäßen Menschenrechte der Frauen auch im Alltag umgesetzt sind. Frauen haben ein Recht auf die Hälfte der Macht, die Hälfte des Geldes. Kurz gesagt, auf die halbe Welt. Und nicht nur auf 22 Prozent davon. Weiterlesen

Das neue Personalvertretungsrecht in Hamburg – kein Schmuckstück sozialdemokratischer Regierungsarbeit!


Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 2. Juli 2014, TOP 42, Drucksache 12131 Bericht des Haushaltsausschusses zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Hamburgischen Personalvertretungsrechts

Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen,

Herr Niedmers: Wenn es einen schlechtes Gesetz gab, dann jenes, das die CDU 2005 als Personalvertretungsrecht in Hamburg implementierte! Weiterlesen

Gegen Homo- und Transphobie!


Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 2. Juli 2014, TOPs 66 und 68 Drucksachen 20/12189 „CSD 2014 – Hamburgs Polizei zeigt Flagge“und 20/12191 „Auch Hamburg braucht einen Aktionsplan gegen Homophobie und Transphobie“ (Anträge der Grünen)

Herr Präsident, sehr geehrter Herren und Damen,

wie Sie wissen, hat eine Bürgerschaftsdelegation letzte Woche eine Reise nach St. Petersburg unternommen. Auf dem Programm standen Besuche bei der Gesetzgebenden Versammlung, und noch einmal extra bei allen Parteien, die ihr angehören. Außerdem waren wir bei einer Tageszeitung, einem Fernsehsender und einer Nachrichtenagentur. Weiterlesen

Für die Rekommunalisierung der Hamburger Krankenhäuser

IMG_5148Aus dem am 29. Juni 2014 beschlossenen Arbeitsprogramm DIE LINKE Hamburg:

Gesundheit ist das höchste Gut des Menschen. Sie zu erhalten und damit eine hohe Lebensqualität von Geburt an bis ins hohe Alter zu erreichen, darf nicht vom Geldbeutel abhängig sein. Aus dem Gesundheitswesen ist aber schon lange ein Gesundheitsmarkt geworden. Immer mehr sprechen gar von einer Gesundheitsindustrie. Weiterlesen

Kampf gegen Sexismus

PAP_0257Der Parteitag der LINKEN Hamburg hat ein umfangreiches Arbeitsprogramm* verabschiedet. Darin ist unter anderen der “Kampf gegen Sexismus” als einer der künftigen Schwerpunkte des Landesverbandes aufgenommen worden. Außerdem wurde der Landesvorstand beuaftragt, noch im ersten Halbjahr ein Konzept vorzulegen, wie mehr Frauen für die aktive Parteiarbeit gewonnen werden können. Das sind wichtige Wegentscheidungen, denn wir müssen als Partei eine sozialistisch-feminsitische Alternative zu den zwar richtigen, aber nicht ausreichenden, Antworten der bürgerlichen Frauenbewegung nach der Quote in Spitzenpositionen und den Ausbau von Kindertagesplätzen anbieten.

Hier ist der Text dieser Passage: Weiterlesen

Hamburg braucht ein unabhängiges Landesbüro für Geschlechterdemokratie

282707f77dPresseerklärung:
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert ein unabhängiges Landesbüro für Geschlechterdemokratie. Hierzu hat sie einen Antrag eingebracht, der in der kommenden Bürgerschaftssitzung debattiert werden soll. „Die Forderung nach dem Landesbüro ist unsere Konsequenz aus 15 Monaten intensiver inhaltlicher Arbeit, seit das Gleichstellungspolitische Rahmenprogramm des Senats veröffentlicht wurde“, erläutert Kersten Artus von der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Weiterlesen

Gleichstellungsgesetz: Verwirklichung unter dem Diktat des Personalabbaus fraglich

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Presseerklärung

Der Hamburger Senat hat heute das neue Gleichstellungs- gesetz vorgestellt. Dazu sagt Kersten Artus, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Novelle des Gleichstellungsgesetzes ist eine Verbesserung für den öffentlichen Dienst. Sehr gut ist, dass die Schulen je eine/n Gleichstellungsbeauftragte/n für den Verwaltungsbereich und für das pädagogische Personal bekommen.“ Außerdem lobt sie, dass der Deutsche Gewerkschaftsbund bei der Neufassung eingebunden gewesen war, auch wenn „eine ExpertInnenanhörung in der Bürgerschaft noch besser gewesen wäre“. Weiterlesen

Rede in der Bürgerschaft zu Hebammenleistungen

Es gilt das gesprochene Wort

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 18. Juni 2014, TOP 27

„Datengrundlage für Hebammen in Hamburg verbessern“, SPD-Antrag 20/12014, Zusatzantrag LINKE „Hebammentätigkeit umfassend schützen und ausbauen – eine bessere Versorgung von Schwangeren, Mütter und Babys gewährleisten“

Frau Präsidentin, sehr geehrte Herren und Damen,

dass die Hebammen dringender Unterstützung bedürfen, darin sind wir uns einig. Es kann nicht sein, dass die gesundheitliche Dienstleistung in der sensibelsten Phase der Menschwerdung – Schwangerschaft, Geburt und Wochenbett – unter einem derartigen finanziellen Druck gerät, dass ein ganzer Berufsstand gefährdet ist. Weiterlesen

Hilfe für Hebammen: Vorsorge für Schwangere, Neugeborene und Wöchnerinnen jetzt konkret verbessern!

wiegePresseerklärung
Seit Monaten machen die Hebammen darauf aufmerksam, dass ihr Berufsstand akut gefährdet ist. Die extrem steigenden Kosten für Haftpflichtversicherungen sind für die meisten Freiberuflerinnen nicht mehr bezahlbar. Auf Bundesebene hat es der CDU-Gesundheitsminister Hermann Gröhe nicht geschafft, einen akzeptablen Plan für die Sicherung dieser immens wichtigen gesundheitlichen Versorgungsleistung vorzulegen. Weiterlesen

SchmerzpatientInnen in Hamburg brauchen bessere Versorgung

282707f77dPresseerklärung
Sieben Prozent aller Erwachsenen leiden ständig an Schmerzen, stellte der Deutsche Ärztetag jüngst fest. SchmerzpatientInnen seien unzureichend versorgt, durchschnittlich vergingen vier Jahre, bis Betroffene eine wirkungsvolle Behandlung erhalten. Auch in Hamburg ist eine akute Unterversorgung festzustellen. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE hervor. Weiterlesen