Tag Archiv für hamburgische bürgerschaft

Steht Hamburgs älteste Städtepartnerschaft vor dem Aus?

dsc_7380Update 11.4. Die älteste Städtepartnerschaft besteht mit St. Petersburg. Sie wurde 1957 zwischen Hamburg und Leningrad besiegelt. Spannungen gab es zuletzt wegen der homophoben Gesetze, die in Russland jede öffentliche Präsentation gleichgeschlechtlicher Lebensweisen unter Strafe stellt. Eine Delegation der Bürgerschaft in 2014 hatte dies in St. Petersburg thematisiert, bewusst hatte sich die Bürgerschaft zur weiteren Partnerschaft bekannt. Nun finden sich im Koalitionsvertrag, der diese Woche von SPD und Grünen für einen gemeinsamen Senat von 2015 bis 2020 präsentiert wurde,  neue Töne:

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Wenigstens einmal dabei gewesen

scholz-artusBisher habe ich mich immer davor gedrückt. Aber wie pflegte meine Mutter zusagen: Man muss alles wenigstens einmal probiert haben. Sie meinte das zwar aufs Essen bezogen – weswegen sie mir vor vielen, vielen Jahren zu meinem großen Widerwillen sogar einmal einen Löffel Austern in den Mund geschoben hat.

Für die Politik kann die Lebensweisheit meiner Mutter ebenfalls angewendet werden. Also bin ich zum ersten und wohl auch zum letzten Mal an einem Neujahrsmorgen ins Rathaus gestiefelt und habe dem Bürgermeister bei seinem traditionellen Empfang die Hand geschüttelt. Weiterlesen

Sprechstunde des Eingabenausschusses in Altona

eingabenSo viele waren bislang noch nie erschienen. Diesmal fand die Sprechstunde des Eingabenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft im Bezirksamt Altona statt. In diesem großen, weißen Gebäude an der Palmaille saßen wir – Abgeordnete aller Fraktionen und zwei Juristinnen des Eingabendienstes – im Kollegiensaal und hatten ausreichend Stühle bereitgestellt. 17 Petitionen kamen am Ende zusammen. Sie waren ganz unterschiedlicher Art.  Weiterlesen

Oktober 44

img_0081Es ist ein Weg von zweieinhalb Kilometern, den ich gehen muss, bis ich im Zentrum von Putten angekommen bin. Fünf Stunden Zugfahrt liegen hinter mir, doch erschöpft bin ich nicht. Die Züge waren nicht voll, und es war weder stickig noch zugig. Verspätungen gab es auch nicht – was will man mehr von einer Reise, die von Hamburg in die Niederlande geht? Und mein Aufenthalt wird nur 17 Stunden dauern. Morgen früh um 7 Uhr geht es schon wieder zurück. Weiterlesen

Stolpersteine vorm Rathaus geputzt

10599435_952554811426082_146933724311536433_nAls vor zwei Jahren 20 Stolpersteine vor dem Hamburger Rathaus von Gunter Demnig verlegt wurden, erfüllte sich für viele Menschen ein langer Wunsch: Endlich wurden den durch die Nazis ermordeten Bürgerschaftsabgeordneten würdig und solidarisch erinnert. Mit Nelken, Lilien und Rosen gedachten wir Anfang Juni den ehemaligen Politikern. Seitdem putzen wir jedes Jahr die Steine, denn die Witterung setzt ihnen so zu, dass die Gravur nur noch schwer lesbar ist. Weiterlesen

Besuch in Belarus: Die Erinnerung wach halten

img_4762Zu fünft sind wir über Pfingsten nach Minsk geflogen. Barbara Duden, Barbara Nitruch, beide SPD, Andreas C. Wankum, CDU, Marco Wiesner, Öffentlichkeitsabteilung der Bürgerschaftskanzlei, und ich. Wir sind die Delegation der Bürgerschaft die an der Grundsteinlegung für eine Gedenkstätte teilgenommen hat, die an zehntausende Jüdinnen und Juden erinnern wird, die von den Nazis dorthin deportiert und dann ermordet wurden. Es sind Hunderte Menschen aus ganz Europa angereist, darunter auch Überlebende.

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Sprechstunde für Petitionen

rathausJede Sprechstunde des Eingabenausschusses ist anders, Ich habe jetzt bereits mehrere miterlebt, über die in Wandsbek hatte ich gebloggt, zu der in Bergedorf gab es sogar einen TV-Beitrag. Diesmal fand die Sprechstunde im Hamburger Rathaus statt – und wieder waren viele gekommen, um ihr Anliegen uns Abgeordneten vorzutragen. Weiterlesen

Sieben auf einen Streich

rote-ketteDer parlamentarische Alltag hat manchmal was märchenhaftes. Diese Woche wurde ich an die Geschichte vom tapferen Schneiderlein erinnert. Im Jahr 1812 veröffentlichten die Gebrüder Grimm dieses Märchen und das geht kurz gefasst so: Als sich sieben Fliegen auf seinem Brot mit Pflaumenmus niederlassen, haut er mit einem Tuch darauf und erschlägt sie alle auf einmal.

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Ein ganz normaler Shitstorm?

cch„Man sollte Sie angesichts dieses Schwachsinns in eine geschlossene Anstalt einliefern.“ – „Sie … stecken bis zu den Schultern in den Ärschen der Migranten …“ – „Meinen Sie nicht, dass Sie es mit Ihrem Heiligenscheingutmenschentum etwas übertreiben?“ – „Laufen Sie mal mit dem Kopf gegen die Wand, vielleicht hilft es!!!“ – „Gott würde ich gerne mal einer solch unfassbar dämlichen Frau begegnen, ausholen und ihr voll eins auf die 12 geben …“ – „Du dämliche Schnalle … wie behindert seid ihr Doofköppe denn?“ – „Die kriegens persönlich. Mir egal wie, und wenn ich ne Woche vor deren Haus campe!“

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Mal wieder ziemlich eingeBILDet

bloedSie hat seit 1998 fast 40 Prozent ihrer Auflage verloren, das sind über 1.700.000 Exemplare. Und der Abwärtstrend verläuft laut Wikipedia stärker als bei anderen Boulevardzeitungen.

Dennoch glauben die Macher von BILD wohl weiterhin, es sei für die Auflage Erfolg versprechend, wenn sie bestimmen, was (k)ein Skandal ist – in dem sie entweder maßlos übertreiben oder indem sie weglassen oder totschweigen.

Letzte Woche ist es wieder passiert. Und ich frage: Wie eingebildet sind diese Zeitungsleute eigentlich?

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