Der dritte November ist der Weltmännertag. Er wurde vor einigen Jahren von Michail Gorbatschow ins Leben gerufen und soll mahnen, dass Männer sich zu wenig um ihre Gesundheit kümmern. Konkret ging es Gorbatschow um den Alkoholkonsum in seinem Land. Weiterlesen
Tag Archiv für senatsanfrage
3. November: Weltmännertag
Hamburg: Politik in rosa-himmelblau
Kein Witz: In Hamburg bekommen die Erstwähler_innen verschieden farbige Info-Broschüren zu den Bundestagswahlen gereicht. Sie sind pink und himmelblau. Das Jugendinformationszentrum der Landeszentrale für politische Bildung hat sie heraus gegeben. Weiterlesen
Schlumpfine: BILD und die „irre“ Gleichstellung
Das Verhohnepiepeln der Frauenfrage betreibt BILD mit Manie. Eines der letzten Beispiele: Die Straßennamen Hamburgs. Das Blatt berücksichtigt zu Beginn der Sommerpause Ende Juni viel Platz, um den Irren Plan von Hamburgs Justizsenatorin zu entlarven.
Riskiert der SPD-Senat die Gesundheit der RatsdienerInnen?
Der Inhalt einer Schriftlichen Kleinen Anfrage von mir hat es in die BILD geschafft: Ich hatte die Arbeitssituation der (nur noch) neun Ratsdienerinnen und Ratsdiener thematisiert. Sie arbeiten in einem merkwürdigen Schichtsystem. Pauschal werden z.B. jeder Schicht 2,5 Überstunden zugeschlagen. Ob diese dann geleistet werden müssen, wissen die Beschäftigten erst kurzfristig. Nicht einmal Bereitsschaftsregelungen gibt es. Das macht planbare Freizeit schwer. Und so fragt auch BILD: Warum sind Ratsdiener so oft krank? Meine Anfrage ergab nämlich: Der Krankenstand ist extrem hoch, er liegt bei über 20 Prozent.
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Will sich der Senat um eine Haltung zum werbefreien Lokalfunk drücken?
.. oder arbeiten Schleswig-Holstein und Hamburg einfach nur schlecht zusammen? Wenn ich mir die Antworten auf meine Schriftliche Kleine Anfrage zur Zukunft des Lokalfunks durchlese, komme ich zu keinem anderen Schluss. Auf diese Anfrage antwortet der Senat, dass er keine Informationen über Pläne bezüglich der Einführung von Lokalfunk in Schleswig-Holstein habe und die Staatskanzlei in Kiel sich lediglich aufgrund des dortigen Koalitionsvertrages mit einer Prüfbitte befasse. Dabei ist das Thema am 22. Mai 2013 Thema im Innen- und Rechtsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags behandelt worden. Also frage ich nach!
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Was macht die Länder-Abstimmung zur Stärkung des Streikrechts?
Am 27. März 2013 beschloss die Bürgerschaft eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG). Der Einsatz von Leiharbeitnehmer/innen soll im Streik nicht mehr möglich sein, dass Streikrecht gestärkt werden. Was geschieht nun weiter? Weiterlesen
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Streik bei Neupack: Senat versteht Tarifautonomie falsch und kommt Aufsichtspflichten nicht nach
Seit drei Wochen streiken die Beschäftigten der Firma Neupack GmbH & Co. KG in Stellingen. Sie fordern zusammen mit ihrer Gewerkschaft IG BCE einen Tarifvertrag, der ihnen gleiche Löhne für gleiche Gehälter sowie planbare und regelmäßige Gehaltserhöhungen sichert. Die Solidarität in Hamburg ist überwältigend – auch aus dem Rathaus: Bürgerschaftsabgeordnete von Linksfraktion und SPD haben sich mit den Streikenden vor das Werkstor gestellt. Weiterlesen
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Streikbrecher bei Neupack
Seit einer Woche steht die Belegschaft des Verpackungsherstellers Neupack in Stellingen im Streik. Das Ziel ist ein Tarifvertag, der gleichen Lohn für gleiche Arbeit sichert sowie Gehaltssteigerungen ermöglicht. Seit zwei Tagen sind Streikbrecher im Betrieb – angeblich Leiharbeitnehmer aus Polen. Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie befürchtet Rechtsbruch und hat das Unternehmen aufgefordert, umgehend die Leiharbeit zu beenden. Weiterlesen
Männer und ihre Gesundheit
Am 3. November ist Weltmännertag. Die Linksfraktion hat eine Große Anfrage zur Männergesundheit eingereicht, die Antworten liegen vor. Hier eine auszugsweise Bewertung zu ausgewählten Stichworten. Reinschauen lohnt! Weiterlesen
Charta der Gleichstellung: Senat muss Beschluss der Bürgerschaft endlich umsetzen
Ein wichtiger Beschluss der Bürgerschaft scheint den SPD-geführten Senat nicht sonderlich zu interessieren, obwohl dieser mit den Stimmen der SPD-Fraktion zustande kam: Weiterlesen