Endlosvorträge, bis auf …

Die Idee, Redebeiträge zeitlich zu begrenzen, ist eine gute. In so genannten Generaldebatten darf das Politikerchen sich aber richtig austoben. Vielleicht sind deswegen so viele Männer auf Mandate scharf: Hier lässts sichs noch richtig rumlabern. In der Bürgerschaftssitzung am 19. November fand die erste Aussprache zum Haushalt 2009/2010 statt. Ohne Ende lobte Senator Freytag das Werk – was ohne Probleme um dreiviertel kürzer hätte erfolgen können. Wenns das wenigstens gewesen wäre: Die nachfolgenden Redner (fast auschließlich Kerls) fühlten sich mächtig ermuntert, ihm gleichzutun. Das fand nicht nur die Presse langweilig, auch viele Abgeordnete nutzten die Zeit für einen Imbiss und Klönschnack auf dem Flur.

Zwei mir sehr wichtige Themen standen zur Debatte: Gender Budgeting und Häusliche Gewalt. Zum ersten machte ich den Aufschlag, weil es sich um unsere Große Anfrage handelte. Häusliche Gewalt haben wir zwar auch als Große Anfrage in der Pipeline, die Antworten sind auch bereits da, aber sie hat es nicht mehr rechtzeitig auf die Tagesordnung geschafft. So war die mit der gleichen Überschrift von der SPD initiierte Anfrage ebenso geeignet, darüber zu reden. Unter Positionen auf der Homepage sind meine beide Reden (7,4 und 5 Minuten) nachzulesen.

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