Der SPD-Senat lud das erste Mal zum Mai-Empfang ins Rathaus. 1.200 Menschen waren gekommen. Olaf Scholz hielt eine Rede, bei der man schon genau zuhören musste, um zu erkennen, dass hier der ehemalige Generalsekretär der SPD und Bundesarbeitsminister a.D. sprach. All das, was er mitzuverantworten hat, prangerte er an: Jugendarbeitslosigkeit, Working-poor-People, Leiharbeit-Auswüchse. Seine Aussagen zu guter Arbeit hätten von Linken (fast) nicht besser formuliert werden können. Die Botschaft ist klar: Außer uns Sozis brauchen die Menschen niemanden, der sich für ihre Interessen in den Betrieben und Behörden einsetzt.
Wer glaubts? Mein Eindruck ist, dass er gesagt hat, was viele Anwesende gerne hören wollten. Das Befreiungsgefühl von knapp zehn Jahren CDU-geführten Senat hält immer noch an.
Es ist auch nicht mehr viel Zeit, um sich beliebt zu machen: Anfang Mai will der Senat den Haushalt beschließen. Dann wissen wir, wo gekürzt werden wird: Erstaunlicherweise haben weder Olaf Scholz noch DGB-Vorsitzender Uwe Grund etwas zum Weihnachtsgeld der BeamtInnen gesagt.
Ich erinnere mich an 1996: Schröders SPD gewann die Bundestagswahl und bildete mit den Grünen und Fischer das Regierungsduett. Der Mief aus 13 Jahren Kohl-Zeit wurde gelüftet. Anfangs ging ein Ruck durch die Republik, dann folgte mit den Hartz-Gesetzen die schlimmste Wende in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik seit 1945.
Ich bin daher skeptisch. Und bevor ich nicht die ganzen Pläne kenne, die jetzt bereits ausgeheckt werden, glaube ich den wohl gewählten, sympathischen Worten nicht. Skeptisch bin ich auch deswegen, weil es nach den Reden das fetteste Buffet gab, das ich je bei einem Senatsempfang gesehen habe. Ich hoffe, ich bin nicht die Einzige, die nicht deswegen Bauchschmerzen bekommen hat.
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