Kersten Artus

Die Sommerpause ist vorbei. Ich habe mit Hacky und Joachmim am Freitagabend vier Stunden im Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien gesessen und die Erste Lesung der einschlägigen Einzelpläne diskutiert. Die erste Stunde ging für allgemeine Statements drauf, überflüssig, wenn man mich fragt. Allerdings fiel schon auf, dass sich Senator Frank Horch nicht für die Medien interessiert – obwohl dieser Wirtschaftsbereich im Titel des Ausschusses steht.
Bis ich dran war – für den Bereich Medien – vergingen dann noch einmal zweieinhalb Stunden. Da waren die medienpolitischen Sprecher von CDU und GAL schon fort, die FDP hatte sich in Gänze verabschiedet. Der SPD-Medienfachsprecher sagte gar nichts, CDU und GAL stellten ein paar allgemeine Fragen. Das war schon etwas unernsthaft, und auch respektlos gegenüber den BehördenvertreterInnen, die ausgeharrt hatten, um auf Fragen antworten zu können. Ich war offenbar die Einzige, die sich den Medien-Haushalt ernsthaft vorgenommen hatte. Meine Fragen konnten zu einem großen Teil nicht beantwortet werden, ich muss das Protokoll abwarten, in dem die Antworten stehen werden.
Das war jetzt für diesen Doppelhaushalt meine dritte Beratung – nach Soziales und Gesundheit. Drei weitere folgen noch, im Haushaltsausschuss direkt, dann geht es an die Anträge, die wir einbringen. Ein paar Ideen sind schon im Köcher …