Kersten Artus

Wäre Hamburg ein Unternehmen, wäre sie pleite, erklärte SPD-Finanzsenator Peter Tschentscher auf seiner Pressekonferenz vor Weihnachten. Nun gut. Seit Dohnanyi in den 1980ern die Standortpolitik zur Maxime der Regierung erklärt hat, wird Hamburg bereits wie ein Unternehmen geführt – mit all den dramatischen sozialen Folgen: Privatisierung von Strom, Gas und Gesundheitswesen, Verfestigung der sozialen Spaltung, Wohnungsnot, Personalabbau im Öffentlichen Dienst. Das stellt die SPD nicht in Frage. Sie will – nach wie vor – an den Folgen des Kapitalismus herumdoktern. Fakt ist, dass die Folgen der HSH-Nordbank Unterstützung und auch das Millionengrab Elbphilharmonie unkalkulierbare Löcher in den Haushalt reißen werden. Dreimal darf geraten werden, wer das dann ausbaden muss … mehr …