Kersten Artus

Das Hamburger Nichtraucherschutzgesetz verstößt gegen den Wettbewerb. Stimmt. Darf das Rauchen deshalb wieder erlaubt werden? Nein. Weiterlesen

Toll, dieser Spruch, nicht? Ich verstoße seit Jahren dagegen. Der Sonntag ist ein Tag für mich geworden, der zwar immer noch anders ist als andere Wochentage, der aber kein Ausruhtag ist. Vor meiner Abgeordentenzeit war er – vormittags – ein Putztag. Wann sonst hätte ich Zeit gehabt, mal gründlich durchzugehen, in alle Ecken, meine Drei-Meter-Stuckdecken abzuspinnweben, hinterm Bett die Wollmäuse einzufangen und den Fenstern wieder zur Durchsicht zu verhelfen? Weiterlesen

Es war das zweite Mal, dass sich die Linken, die in Landesparlamenten und im Bundestag wirken, getroffen haben. Dass wir uns diesmal in Kiel versammelten, hatte einen besonderen Grund: Ende Mai wird in Schleswig-Holstein gewählt, und da hat es unsere KandidatInnen gut getan, Rückenwind durch die geballte Power der Abgeordneten zu spüren. Reden von Oskar Lafontaine, Gregor Gysi und Klaus Ernst hatten programmatische Inhalte, die auf die derzeitige Krisensituation und ihre Auswirkung auf die Bevölkerung eingingen. Weiterlesen

Die SPD-Fraktion kündigt ein Spielhallengesetz für Hamburg an – sind die Regelungen ausreichend? Kersten Artus, gesundheits- und wirtschaftspolitische Sprecherin, begrüßt diese Gesetzesinitiative grundsätzlich. Sie ist allerdings skeptisch, ob das Vorhaben ausreicht, wirksam das Suchtpotenzial einzudämmen und fordert, dass der Gesetzesentwurf dem Gesundheitsausschuss auf der nächsten Sitzung zur Verfügung gestellt wird.

Nun hat auch der Senat den Zusammenhang zwischen sozialem Status und der Gesundheit von Kindern endlich erkannt. „Die Daten aus der Gesundheitsbehörde über die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen im Zu-sammenhang mit ihrer sozialen Lage überraschen keineswegs“, erklärt Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion. „Die Gesundheitsberichte der Bezirke weisen seit Jahren auf die Probleme hin. Aber immer wurde sich mit ,mangelnder Datenlage’ herausgeredet. DIE LINKE hatte deswegen vor Monaten bereits ein Sozialmonitoring gefordert, damit auch die richtigen Konsequenzen gezogen werden können.

Mitte Januar habe ich die Broschüre über Magda Langhans herausgegeben und eine Gedenkveranstaltung auf dem Ohlsdorfer Fired, direkt an ihrem Grab, das sich auf dem Ehrenfeld der Geschwister-Scholl-Stiftung befindet, veranstaltet. Das Echo war toll: Die Lokalpresse hat informativ berichtet, Briefe und Mails mich erreicht – und Spenden. Bislang sind über 500 Euro zusammengekommen. Dafür allerherzlichen Dank! Weiterlesen

Ich hatte am Mittwoch in der Bürgerschaftssitzung drei Debatten, die unterschiedlicher nicht hätten sein können: Unsere Große Anfrage Social Media, der Masterplan Industie und das homphobe Gesetzesvorhaben in St. Petersburg. Weiterlesen

Ausnahmsweise habe ich am Donnerstag die Bürgerschaftssitzung eher verlassen und bin zu einer Veranstaltung der Körber-Stiftung gegangen. Sie haben im Hanseatic Trade Center eingeladen zu einer seniorenpolitischen Runde. Ich war zusammen mit der ehemalige Bundesministerin Ursula Lehr und einem Altersforscher im Podium. 150 Gäste nahmen teil. Hier ein paar Fotos. Weiterlesen

Gebühren sind sichere Einnahmen. Sie können außerdem losgelöst vom Parlament durch die Regierung erhoben werden und ziehen den BürgerInnen das Geld aus der Tasche. Für manches hat man vielleicht Verständnis, aber wo die Grenzen der Abzocke überschritten werden, hört die Akzeptanz auf. Weiterlesen

Ein Inlandsgeheimdienst, der die Reden und die Websites von Bundes- und Landtagsabgeordneten liest, hat doch wohl den Schuss noch nicht gehört! Weiterlesen