Kersten Artus

… aber das sind nur wenige. Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte aus Behörden, der Staatsbibliothek, der Universitäten, Leiterinnen von feministischen Sozialprojekten, aus der Mädchenarbeit und der Gewaltberatung, vom Landesfrauenrat, dem Beamtenbund, ver.di und aus Krankenhäusern und anderen Betrieben waren zur Gleichstellungsanhörung der Fraktion DIE LINKE erschienen, um mit Expertinnen den Stand der Gleichstellung der Frauen in Hamburg zu erörtern. Almuth Nehring-Venus, Staatssekretärin aus Berlin vom Senatsamt für Frauen, Wirtschaft und Technologie sowie Brigtte Melinkat von der Zentralstelle zur Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau in Bremen schilderten ihre Arbeitsweise und wie sie Kraft gesetzlichem Rückhalt tätig sind. Rechtsanwältin Silke Martini stellte Chancen und Risiken dar, die sich aus dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz ergeben. Steuerexpertin Helga Schulz veranschaulichte die großen Ungerechtigkeiten und Benachteiligungen der Frauen durch das Steuerrecht. Elke Peine vom feministischen Frauendachverband pro:fem stellte die prekäre Situation aus ihrer Beratungsarbeit dar – wie selbst junge Mädchen durch jugendliche Männergewalt unterdrückt und sexuell ausgebeutet und erpresst werden – ein wachsendes Problem. Frauenbeauftragte Regina Jürgens und ver.di-Fachbereichsleiterin Sieglinde Friess schilderten die Forderungen ihres Frauennetzwerkes nach einer unabhängigen Landesbehörde analog der Zentralstelle in Bremen. Kersten Artus, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion: “

In Hamburg können Frauen Karriere machen, aber das sind nur wenige. Es hat sich in dieser Anhörung gezeigt, wie weit das weibliche Geschlecht von einer echten Teilhabe an Macht und Einfluss noch entfernt ist. Die Finanz- und Wirtschaftskrise dürfte dies noch verschärfen. Errungenschaften der Frauenbewegungen sind in Frage gestellt, denn die immer knapper werdenden Reccourcen, werden die Männer nicht teilen wollen. Das bedeutet überproportionale Erwerbslosigkeit unter Frauen, stärkere ökonomische Abhängigkeit, vemehrte Gewalteinflüsse. Wir haben heute übereinstimmend festgestellt, dass wir uns noch besser vernetzen und wachsam sein müssen – um uns gegen ein erstarkendes Patriachat zu wehren. Die Politik ist gefordert, verbindliche Gleichstellungsgesetze zu erlassen, um die Reccourcen gerecht zu verteilen und Frauen angemessene Teilhabe an der Macht zu ermöglichen. Eine Arbeitsstelle Vielfalt, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, dürfte dies nur bedingt erfüllen.

“

Eine ausführlichere Darstellung der Anhörung wird in den nächsten Tagen erscheinen. Es wurde außerdem ein Wortprotokoll erstellt, das demnächst online abrufbar sein wird.