Was für eine Gurkentruppe: Der neue Wirtschaftssenator Ian Karan hat heute glatt seinen Auftritt in der Aktuellen Stunde zum Thema „Hafen“ verpasst, weil ihn seine Senatskollegen nicht rechtzeitig daran erinnert haben, dass auch er sich zu Wort melden muss. Peinlich, aber so gehen die miteinander um.
Später dann hatten CDU und GAL keine ausreichenden Mehrheiten, als sie Anträge von SPD und LINKE zur Verfassungsklage wegen der AKW-Laufzeiten in den Umweltausschuss überweisen wollten. Wir wollten eine sofortige Abstimmung. Es waren aber viele CDU-Abgeordnete nicht im Plenarsaal, sondern beim Würstchenessen, so dass ihre Mehrheiten futsch waren. Allerdings wurde die Abstimmung dann wiederholt, da waren sie alle wieder am Platz.
Unser Antrag, die Hamburger Polizei aus Afghanistan abzuziehen, war intellektuell sehr anstrengend für den CDU-Redner. Und so beließ er es weitestgehend bei Lobeshymnen auf die Beamten und „entlarvte“ Christiane Schneiders kommunistische Vergangenheit.
Das CDU und GAL dann unserer Große Anfrage zu Kirchen als Arbeitgeberinnen die Überweisung in Wirtschafts- und Sozialausschuss verweigerten, habe ich scharf kritisiert. Auch hier wurde eine Chance verpasst, sich mit dem nicht gerade unbedeutenden Wirtschaftsfaktor Kirche einmal auseinanderzusetzen. Allerdings passte den Herrschaften wohl nicht, dass wir das Thema aus Beschäftigtensicht angegangen sind und nicht mit den Köpfen eines Managements denken … Hier ist meine Rede auch unsere Presseerklärung dazu.
Zwischendurch sind Hacky, Joachim und ich mit LINKE-Flaggen zur Menschenkette gerecht-geht-anders gegangen, die sich zwischen Elbphilharmonie und Finanzbehörde aufgebaut hatte. War eine supergute Stimmung!
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