Wie ist es um die Kinder- und Jugendgesundheit in Hamburg bestellt? Dreiviertel von ihnen wachsen gesund auf. Da lohnt es sich, danach zu schauen, was mit den anderen 25 Prozent los ist – und warum sie gesundheitliche Probleme haben. Meine Fraktion hat sich mit einem Antrag an die Bürgerschaft gewendet, der mangelndes Datenmaterial beklagt, einen unterbesetzten Öffentlichen Gesundheitsdienst aufgezeigt und die Folgen für Kinder und Jugendliche dargestellt. Wir haben ihn am Donnerstag in der Bürgerschaft debattiert. Hier ist der Antrag, hier meine Rede und hier unsere Pressemitteilung zu finden. Der Antrag wurde in den Gesundheitsausschuss überwiesen.
Ich hatte am Ende der Sitzung dann noch eine Rede zur Medienkompetenz zu halten. Einmal im Jahr ist das Thema irgendwie dran … sollte der Bürgersender TIDE ausgebaut werden, werde ich mich dafür einsetzen, dass die Endlos-Praktika, die es dort gibt, in reguläre Arbeits- und Ausbildungsverhältnisse umgesetzt werden.
Die Doppelsitzung im Rathaus war ansonsten geprägt von dem Streit um die HSH Nordbank, Atomtransporte, Arbeitsmarktpolitik. Finanzsenator Frigge rang um Fassung, weil ihn SPD und LINKE wegen seiner Verpflechtungen zur HSH Nordbank scharf kritisierten. Wirtschaftssenator Karan hat schon wieder mit einer Rede gepatzt: Er redete zum falschen Tagesordnungspunkt.
Mein sich immer mehr bestätigender Eindruck: Schwarzgrün mag sich nicht mehr. Es wird weniger euphorisch gegenseitig applaudiert, es wird mehr gelästert, es wird unverholen über Uneinigkeiten geredet. Es gibt stillen Protest, indem einzelne Abgeordnete bei manchen Abstimmungen den Plenarsaal verlassen. Ich hoffe nur, dass sich die wirklich guten Leute in dieser Austreibungsphase nicht verschleißen und damit den reinen Macht-Opportunisten alles überlassen.
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