Und was nun? Wie geht’s weiter mit der Linken? Nach zwei Wahlniederlagen in Folge könnte die Stimmung schlechter nicht sein. Die Kommentare frustrierter Parteimitglieder überschlagen sich in den sozialen Netzwerken. Aber nicht nur ihre. Landes- und Fraktionsvorsitzende sende ihre Parolen aus. Sahra Wagenknecht, Caren Lay, Katharina Schwabedissen und Klaus Ernst haben ihre Statements in den Medien abgegeben.
Ich finde alle bisherigen Erklärungsversuche wenig hilfreich. Die Personaldebatte hätte mehr geführt werden müssen, die Personaldebatte durfte nicht geführt werden – was stimmt?
DIE LINKE steckt in einer Krise. Aber sie steckt nicht drin, weil sie nicht das richtige Personal hat. Sie steckt drin, weil sich dieses Land, weil sich Europa, weil sich die Welt in einer Krise befindet. Und weil die Menschen dem umfassenden und schnellen Wandel hilflos und verstört gegenüberstehen, Finanzjongleure vor ihren Augen ganze Länder in die Pleite herabstufen und Regierungen wie Strohhalme abknicken und ausgewechselt werden. Die Medien präsentieren Köpfe als Heilsbringer. Wer für was steht, bleibt weitgehend unklar. Anders ist es nicht zu erklären, dass zwei Parteien in Nordrhein-Westfalen Mehrheiten bekommen, die die Hartz-Gesetze einführten und uns die Rente erst ab 67 bescherten.
Durch die deutsche Soldaten wieder an Kriegen teilnehmen.
Wir brauchen Mindestlöhne, Arbeitsplätze und eine Zukunft. Eine erkennbare Zukunft. Viele wissen aber nicht, was ihnen die Zukunft bringt. Kein Wunder, denn wer weiß das schon in diesen Zeiten?
Als DIE LINKE entstand, wurde mit ihr die Hoffnung verbunden, dass die soziale Spaltung endet. Dass die Agenda 2010 rückgängig gemacht wird. Dass der Kapitalismus überwunden werden kann. Dass die persönliche Not – Jobangst und Armut – beendet wird. Das ist nicht passiert. Der Kapitalismus versucht sich stattdessen neu zu erfinden, Sozis und Grünen laufen die WählerInnen wieder zu. Es ist eine scheinriesige Situation, denn nach wie vor ist das Land tief gespalten. Die Oben sondern sich weiter mit ihrem Reichtum von denen unten ab, die Mittelschicht schrumpft, die Jugend und die Alten sind prekären Lebensbedingungen ausgeliefert.
Dieses Land hat DIE LINKE daher bitter nötig. Man merkt das an dem anhaltend hohen Anteil an NichtwählerInnen. Die Demokratie ist weiterhin gefährdet. Auch die neue politische Kraft, die sich keck Piraten nennt, stellt sich den sozialen Dimensionen nicht. Zumindest nicht ausreichend, weil das Bedingungslose Grundeinkommen, das sie fordern, den Kapitalismus manifestieren würde anstatt ihn zu überwinden. Piraten entern eben nur, statt zu gestalten. Sie besetzen, was vorher schon da war, erfinden aber nichts Neues. Aber ihre Wahlergebnisse sind Ausdruck dafür, dass der Protest der Menschen ein Ventil sucht, ebenso wie dies die Massendemonstrationen der letzten Jahre immer wieder gezeigt haben.
Wie auch immer DIE LINKE in den nächsten Wochen miteinander streitet, sich neues Führungspersonal sucht und wählt, sich auf die nächsten Landtagswahlen in Niedersachsen vorbereitet: Wer auf zu schnelle Antworten setzt, kann die Krise der Partei nicht auflösen.
Frank Merla – #1 – 13.05.2012 23:50 – (Antwort)
Demokratische Meinungsfindungsprozesse sollten auch bei der Linken mit Internetunterstützung erleichtert werden. Zugegeben, die Piratenpartei hat nichts aus der Geschichte mitzuschleppen, was die Fortentwicklung einer Partei hindert: das gibt ihr bei Wahlen eine günstigere Ausgangsbasis. Aber was hindert die Linkspartei zu schauen, was sie bei den Piraten lernen kann? Dies Geseiere, die Linkspartei hätte sich zu sehr mit Personaldebatten beschäftigt, kann ich nicht mehr hören. Auch der Linkspartei stünde eine Reform der Kommunikationsstrukturen gut an. Es reicht nicht, die besseren politischen Argumente zu haben, denn Wähler entscheiden nicht so sehr nach Inhalten, sondern eher nach Vorurteilen. Die Linkspartei hat nicht nur mit Vorurteilen zu kämpfen, sondern zusätzlich mit Vorverurteilungen.
Mischt Euch mit Verbesserungsvorschlägen bei denen ein, die die Vorteile des Internets und dessen Öffentlichkeit gut zu nutzen wissen. Es muss nicht mit dem Label ‚die Linke‘ sein, es muss einleuchten. Ihr müsst als authentische Personen die guten Argumente im Volk verankern, nicht als Repräsentanten der Linkspartei.
Andy – #2 – 14.05.2012 13:18 – (Antwort)
Mobbingopfer DIE LINKE
„Mit euch sprechen wir nicht und mit euch regieren wir nicht!“ sind die Aussagen der etablierten Parteien im Westen der Republik. Auch in den Medien werden lieber Rösler, Lindner und Co. eingeladen, als führende Köpfe von DIE LINKE. Und da haben wir auch schon ein weiteres Problem: Hinter Gregor und Oskar klafft eine große Lücke, wenn es darum geht eine authentische, sympathische Führungskraft zu stellen.
Aber auch wichtige Themenfelder hat sich DIE LINKE abnehmen lassen. Mindestlohn wird von der CDU mitbesetzt (lachhaft), Finanztransaktions- und Vermögenssteuer haben SPD und PIRATEN für sich entdeckt…
Wenn jetzt nicht schnell ein Ruck durch die Partei geht wird sie zwischen SPD und PIRATEN zerquetscht. Mein Tipp: Angriff ist die beste Verteidigung. Und Angriffsfläche bietet die jetzige Regierung schließlich zu genüge.