Amazon, Zalando, eBay – diese und andere Unternehmen stehen für den Wandel des Einzelhandels. Immer mehr Menschen kaufen über das Internet ein. Hamburg hat laut Arbeitsprogramm des SPD-Senats die Chance, Hauptstadt des E-Commerce zu werden. In seiner Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Linksfraktion stellte der Senat im April 2011 dar, welche Potenziale darin liegen. Risiken wurden nicht benannt.
Für meine Fraktion und mich Anlass genug, jetzt einmal genauer nachzufragen. Immerhin stehen zehntausende Arbeitsplätze sowie die Qualität der Arbeit und deren Entlohnung auf dem Spiel. Außerdem hat der Arbeitgeber die Tarifverträge im Einzelhandel gekündigt – um „Tarifzöpfe abzuschneiden“.
Mit einer Großen Anfrage habe wir die Entwicklung des eCommerce und die Folgen für den den klassischen Einzelhandel genauer abgefragt. Vor wenigen Tagen stellte der Hamburger Senat uns die Antworten zur Verfügung:
Sechs Seiten lang und mit zwei Statistiken als Anlagen nimmt der Senat Stellung. Befriedigend ist die Stellungnahme nicht. Ausreichend auch nicht. Denn ich kann kaum Potenzial erkennen, dass man sich auf der rechten Seite des Rathauses, also dem Sitz des Senats, innovative Gedanken darüber macht, wir diese Umwälzung gestaltet wird.
Ich lese vielmehr einen sehr neoliberalen Ansatz heraus: Alles wird den radikalen freien Kräften des Marktes überlassen. Arbeitsmarktpolitisch werden Allgemeinplätze dargelegt: Der Staat wird mal wieder (erfolglos, aber mit viel Steuergeldern) richten, was die Wirtschaft zu Gunsten des Wachstums und der Profite an verbrannter Erde hinterlässt.
Hier sind die Antwort nachzulesen:
Antwort
Anlage 1
Anlage 2
Wir werden das Dokument für die weitere Debatte nutzen – und es auch der Gewerkschaft Verdi, den Betriebsräten im Einzelhandel und interessierten Kolleginnen und Kollegen zur Verfügung stellen. Geplant ist unsererseits eine Diskussionsveranstaltung. Wir laden dazu bald ein. Wer dabei sein möchte, kann sich gern schon einmal bei mir melden!
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