Tag Archiv für Friedenspolitik

Friedenspolitisches Gewicht der LINKEN weiter stärken!

thumb-friedenstaube_doveErklärung der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE, unterstützt vom BundesprecherInnenrat der AG betrieb & gewerkschaft

Am 9. April 2014 stimmte der Deutsche Bundestag dem Antrag der Bundesregierung zu, eine deutsche Fregatte als Begleitschutz für das US-amerikanische Spezialschiff Cape Ray zu entsenden. Auf der Cape Ray sollen syrische Chemiewaffen vernichtet werden. Die Fraktion der Partei DIE LINKE, deren Nein zu
Bundeswehrauslandseinsätzen den programmatischen und politischen Normalfall darstellt (einzige Ausnahme war die Abstimmung über eine Beratermission im Sudan, bei der sich einige Abgeordnete enthielten), stimmte diesmal nicht geschlossen ab. Weiterlesen