Kersten Artus

Hunde, wollt ihr ewig leben“, heißt ein preisgekröntes Kriegsdrama aus dem Jahr 1959. Das Gleiche mag man denken, wenn man sich die Situation von einigen Hunden in Tierheim Süderstraße anschaut, für die die Stadt jährlich über 26.000 Euro zahlt – weil sie nicht an interessierte HalterInnen vermittelt werden. Weiterlesen

Die Büchse der Pandora ist wieder offen. Hatten Schwarzgrün und Teile der SPD gehofft, dass mit dem Hamburger Nichtraucherschutzgesetz der Frieden in der Stadt hergestellt ist, irrten sie – schon damals. Es war absehbar, dass gegen dieses Gesetz geklagt werden würde. Der DEHOGA hatte seinen juristischen Feldzug gegen die Regelungen, die das Rauchen in gastronomischen Betrieben drastisch einschränken, bereits angekündigt. Nun hat es eine Wirtin geschafft, dass das Verwaltungsgericht die strittigen Punkte des Nichtraucherschutzgesetzes dem Bundesverfassungsgericht vorlegen wird. Es geht um die Gleichbehandlung, die – zu Recht beklagt – nicht eingehalten wird. Ab welcher Größe darf in einer Kneipe geraucht werden? Ab wann darf ein Raucherraum eingerichtet werden? Hier fühlten sich etliche Wirte und Wirtinnen benachteiligt, beklagten Umsatzrückgänge und sahen ihre berufliche Existenz bedroht. Weiterlesen

Die Arbeitsbedingungen von Lokführern und Lokführerinnen haben sich laut Aussagen von Gewerkschaften, Verkehrsvereinen und Presseberichten zu Folge durch die Liberalisierung des Bahnverkehrs und die zunehmende Privatisierung drastisch verschlechtert. Der Vorwurf: Es gäbe eine Grauzone, in der die Überprüfung der Einhaltung von einfachsten Standards der Arbeitswelt, wie die Einhaltung von Arbeitszeiten, Ausbildungsbedingungen und die Erlangung eines „Führerscheins mit Betriebserlaubnisblättern“ stattfindet. Da es auch in Hamburg ansässige Eisenbahnunternehmen gibt, habe ich eine Anfrage an den Senat gerichtet, mit der ich herausfinden will, ob und welche Verstöße der Stadt bekannt sind. HIer ist die Anfrage, die Ende nächster Woche beantwortet sein dürfte. Hier ist sie nachzulesen.

Nun hat auch Hamburg seinen Kopftuchstreit. Das Abendblatt zieht das Thema heute groß auf. Es ist zu erwarten, dass sich das politische Establishment und was sich dafür hält, lautstark seine Gedanken dazu äußert. Eine Kopftuch (Hijab) tragende Lehrerin unterrichtet in der Stadtteilschule Alter Teichweg. Und das stößt auf Protest – beim Lehrkörper. Nicht bei den Kindern, nicht bei den Eltern. Weiterlesen

Jede vierte Frau wird in ihrem Leben mindestens einmal Opfer männlicher Gewalt. Und es ist nicht der Triebtäter oder der Sadist, von dem die alltägliche Gefahr ausgeht. Frauen müssen sich – zumindest statistisch – auch nicht vor dem dunklen Park und der unbeleuchteten Straße fürchten. Es ist der ihnen nahestehende Mann: der Partner, der Vater, der Bruder – der gefährlich wird. Es sind die heimischen vier Wände, in denen das Martyrium, oft jahrelang, stattfindet. Häusliche Gewalt ist die größte Gesundheitsgefährdung für Frauen. Weiterlesen

.. dann muss etwas Außergewöhnlich passiert sein. Und das kam so: Am Ende eines langen Sitzungstages wurden die Eingaben abgestimmt. GAL und LINKE meldeten sich zu Wort und kritisierten zwei (Mehrheits-)Entscheidungen der SPD: Bei der einen handelte es sich um die Abschiebung eines Tschetschenen nach Russland, bei der anderem um die einer Roma-Familie mit schwerkranken Kindern in einen Staat des ehemaligen Jugoslawiens. Hier entbrannte der Streit Weiterlesen

Seit sechs Monaten regiert die SPD in Hamburg. Wir sind nur noch eine von vier Oppositionsparteien, die FDP ist neu, die CDU leidet nach wie vor unter ihrer Schrumpfkur, die GAL hadert mit ihrer „Hoch-gepokert-aber-dennoch-verloren-Situation, die SPD ergreift langsam aber sicher wieder die Macht in der Stadt. Die Bürgerschaft ist neu zusammengesetzt – und auch ich habe neue, zusätzliche, Aufgaben bekommen: Ich bin Vizepräsidentin geworden und Obfrau im Eingabenausschuss für die Fraktion DIE LINKE. Es ist an der Zeit, finde ich, eine erste persönliche Bilanz zu ziehen. Dies habe ich in einer Stellungnahme getan, die hier nachgelesen werden kann. Klar, dass ich mich über Feedback freue

Hamburg meldet sich zurück aus dem Sommerurlaub. Alle sind wieder an Bord. Und mich überkommt bereits wieder das Gefühl, dass die Stunden schneller klickern, die Zeit wegrennt. Normales erscheint ein Zeitfresser zu sein, das Lesen des Pressespiegels oder die Mittagspause zum Beispiel. Wer nun klug daher schwätzen will, der sei gewarnt: Ich weiß den Grund, ach was, die Gründe: zu viele Aufgaben! Weiterlesen

Das Gedächtnis ist tückisch. Vor allem traumatische Ereignisse lassen Erinnerungen schwinden. So geschehen bei der Nachwuchstruppe der CDU. Die veranstaltete in Hamburg etwas gaaanz Witziges: In einer Straße in der Innenstadt kreisten sie mit Kreide Schlaglöcher auf dem Asphalt ein und kickten mit Golfschlägern aus Papis oder Mamis Golf-Bag gemopst? Bälle hinein. Das Hamburg Journal spendete unkritisch 1:30 über diese Aktion, BILD und Abendblatt gaben einer Jung-Bürgerschaftsabgeordneten die Bühne zur Präsentation mit einer einschlägigen Meldung. Weiterlesen

Die Sommerpause ist vorbei. Ich habe mit Hacky und Joachmim am Freitagabend vier Stunden im Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Medien gesessen und die Erste Lesung der einschlägigen Einzelpläne diskutiert. Die erste Stunde ging für allgemeine Statements drauf, überflüssig, wenn man mich fragt. Allerdings fiel schon auf, dass sich Senator Frank Horch nicht für die Medien interessiert – obwohl dieser Wirtschaftsbereich im Titel des Ausschusses steht. Weiterlesen