Kersten Artus

Liest man die heutigen Hamburger Zeitungen, könnte man meinen, es gäbe keine Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. Ja, wir rufen nämlich nicht ohne Mitglieder-Votum Spitzenkandidaten aus – und schon gar nicht unabhängig von Inhalten. Weiterlesen

Die Bürgerschaft wird am 20. Februar 2011 neu gewählt, denn die GAL will, nachdem sie aus der Koalition ausgestiegen ist, auf der nächsten Bürgerschaftssitzung am 15. Dezember einen Antrag auf Neuwahlen einbringen. Wir werden ihn als Linksfraktion unterstützen.

Das schwarzgrüne Experiment ist gescheitert. Glaubt man dem GAL-Fraktionsvorsitzenden Jens Kerstan, dann stimmte der Geist der Koalition nicht mehr. Dabei stimmte schon einiges einige Zeit lang nicht. Genau genommen von Anfang an. Die inhaltlichen Differenzen waren und sind groß. In der Gleichstellungspolitik ebenso wie in der Innen- und Schulpolitik. Auf der letzten Bürgerschaftssitzung hatte Jens Kerstan zum Beispiel klar Position bezogen gegen die Privatisierung des Landesbetriebs Krankenhäuser, der größten Demokratiesünde des Vorgänger-CDU-Senats. Weiterlesen