Archiv für Wahlen

Wahlprogramm: 100%. Delegierte: Total erschöpft.

parteitag-nelkeDer Parteitag ist vorbei. Am Sonnabend haben wir 15 Stunden lang Änderungen zum Wahlprogrammentwurf diskutiert. Am Sonntag kamen noch einmal fünf Stunden Satzungsdebatte hinzu. Wer immer noch der Meinung ist, Parteitage sind ein Happening, kann sich von mir aus gehackt legen. Ich war ziemlich fertig und bräuchte eigentlich ein paar Tage Erholung.

Daraus wird nichts, denn diese Woche ist in der Bürgerschaft volles Programm. Eingabenausschuss, Gesundheitsausschuss, noch eine Bürgerschaftssitzung zur Elbphilharmonie, ein Senatsempfang – das sind nur die offiziellen Termine. Aber: Gejammert wird nicht.

DIE LINKE hat jetzt ein Wahlprogramm. Es ist toll geworden – bis auf einen Teil, mit dem ich mich nicht identifiziere. Dazu später mehr. Wir haben unendlich gefeilt, die kollektive Weisheit des Parteitages hat entschieden. Was immer nervt, sind diese GenossInnen, die meinen, aus einer Ansammlung von 550 Leuten eine Textredaktion machen zu wollen. Weitgehend inhaltsfreie Mini-Änderungen, aber bedeutungsschwer vorgetragen. Natürlich kann man sich darüber streiten, ob der Titel ergänzt werden muss mit „100 Prozent Frieden“.

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Bei den SeniorInnen in Eimsbüttel

01_20130220_lan-konferenz_285kl_70a7128484Auf diesen Termin am 10. Juni habe ich mich lange gefreut. Im letzten Jahr hat die Bürgerschaft das HmbSenMitwG verabschiedet, jetzt wurden die neuen Seniorenbeiräte gewählt.

Und die Seniorendelegiertenversammlung mit ihrem Vorsitzenden Holger Hesselbach haben eines ihrer ersten  Treffen dafür genutzt, die Wahlkreiskandidatinnen und Kandidaten für Eimsbüttel einzuladen. Drei Stunden (!) waren dafür angesetzt. Also konnte ich davon ausgehen, dass uns echt auf den Zahl gefühlt werden würde. Und es war zugleich das erste Aufeinandertreffen der WahlkreiskandidatInnen für Eimsbüttel!

Aus meiner Arbeit mit Seniorinnen und Senioren weiß ich, dass diese sehr hartnäckig sind und auch lebhaft diskutieren. Und sich keinesfalls mit Worthülsen abspeisen lassen.

Das bestätigt sich bei dieser Gesprächsrunde. Weiterlesen

Erste Diskussion ums Wahlprogramm

Im Bezirk Eimsbüttel haben die LINKEN gestern über das Wahlprogramm diskutiert. Da ich die Aufgabe hatte, es vorzustellen, musste ich mir überlegen, wie das am Besten geht. Weiterlesen

Wir sind gekommen, um zu bleiben!

Nach fünf Jahren ist die niedersächsische Linke aus dem Parlament geflogen. Eine Mischung aus Trauer, Wut, Entsetzen und Fassungslosigkeit machte sich eine halbe Stunde nach der Prognose um 18 Uhr in den sozialen Netzen breit. Vorschnelle Vermutungen über die Ursachen sind aber genauso verfehlt wie ein eingeklemmter Schwanz. Weiterlesen

Wir sind wieder drin!

Toller Wahlabend im Altonaer Museum: Die Prognose sieben Prozent für uns riss uns richtig vom Stuhl. Und dass es nun 6,4 Prozent sind, ist auch okay, denn der Widereinzug ist eine Bestätigung für uns, unsere Arbeit und dafür, dass die Menschen eine linke, konsequente, Alternative zur SPD und zu den Grünen wollen – und brauchen!

Allen Umständen – gesunkene Wahlbeteiligung, hoher Anteil an ungültigen Stimmen, absolute Mehrheit der SPD – zum Trotz werden wir unsere Arbeit fortsetzen. Bestimmte Dinge können nur marginal beeinflusst werden. Weiterlesen

Wahlrecht runter auf 10!

Unsere Taschentücher „Rote Nasen“ sind auch bei unseren wahlkämpfenden Mitbewerbern beliebt. Kälte schweißt zusammen, rote Nasen haben alle. Weiterlesen

Abgeordnetenwatch.de gestartet

Kandidaten und Kandidatinnen für die Hamburgische Bürgerschaft können seit dieser Woche online befragt werden. Die virtuelle Plattform abgeordnetenwatch.de bietet die Möglichkeit, nachzuhaken und zu vergleichen. Clever: Die Beiträge bleiben stehen. Das ist nicht schlecht bei Regierungsbeteiligungen, bei denen so manch Wahlversprechen gerne vergessen wird. Auch ich habe meine erste Frage gestellt bekommen und hoffe, sie zufiredenstellend beantwortet zu haben.

Platz 5 auf der Landesliste

Es kann wieder was werden mit der Hamburgischen Bürgerschaft und mir: Ich wurde gestern auf der LandesvertreterInnenversammlung der Linken auf Platz 5 gewählt. Eine Genossin hatte sich mit beworben – ihre Kandidatur schließlich zu meinen Gunsten zurückgezogen – Christin Bernhold. Sie errang auf Platz 7 ein Mandat. Vielleicht schafft sie es ja auch! Die ersten sechs Plätze sind also von jenen besetzt, die auch in der 19. WP die meiste Arbeit der Fraktion geleistet haben, dies haben die Delegierten gewürdigt!

Ich freue mich nun sehr auf den Wahlkampf und bin überzeugt, dass wir unsere 6,4 Prozent von 2008 am 20. Februar 2011 toppen werden. Je mehr wir werden, desto besser! Hier ist unsere Wahlkampfwebsite Für ein soziales Hamburg anzusehen.

Wahlkampf? Arbeit!

Wahlkampf klingt nach Blumen verteilen, Agitation und leeren Versprechungen. In Wirklichkeit aber handelt es sich um eine Zeit der Fristen, Formalien und Bilanzenziehen – und viele Leute überlegen sich, ob und wie sie kandidieren sollen. Ich habe die Abende in der vergangenen Woche zum Teil damit verbracht, für das Wahlprogramm einige Passagen zu texten. Es soll am 8. Januar 2011 verabschiedet werden. Weiterlesen

Was Umfragewerte bedeuten können – und was nicht

Die SPD kommt in der jüngsten Umfrage auf 41 Prozent, die GAL schließt an den Bundestrend an und würde 21 Prozent aller Stimmen erreichen. Die CDU Hamburg rutscht auf Ostverhältnisse ab und landet bei 22 Prozent. Wir bleiben stabil bei sieben Prozent. Weiterlesen