Tag Archiv für hamburgische bürgerschaft

3. November: Weltmännertag

portraet-wahlkampf-gruen-300x2001Der dritte November ist der Weltmännertag. Er wurde vor einigen Jahren von Michail Gorbatschow ins Leben gerufen und soll mahnen, dass Männer sich zu wenig um ihre Gesundheit kümmern. Konkret ging es Gorbatschow um den Alkoholkonsum in seinem Land. Weiterlesen

Petitionen aus Wandsbek

rathausEin paar Mal im Jahr zieht es den Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft, der überall anders in der Bundesrepublik Petitionsausschuss genannt wird, in die Öffentlichkeit. Am 29. Oktober boten wir eine Sprechstunde in Wandsbek an. Wandsbek ist der größte Bezirk Hamburgs.

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Bleiberecht für alle!

Flüchtlinge sind in Hamburg derzeit ein großes Thema. In vielen Stadtteilen werden Orte eingerichtet, in denen aus ihrer Heimat geflohene Menschen unterkommen. Das sorgt für viele Diskussionen. Auch für viel Solidarität. So gibt es in Eimsbüttel eine Gruppe von NachbarInnen, die regelmäßig Flüchtlingskinder in einem eigens eingerichteten Spielecontainer betreuen. Auch ich habe einen großen Sack Legosteine dort hingegeben.

Besondere Aufmerksamkeit haben 300 Menschen, die aus Afrika nach einer Odyssee in Hamburg gestrandet sind. Sie hatten in Libyen gearbeitet und waren vor dem dortigen Bürgerkrieg geflohen, zunächst nach Lampedusa. 80 von ihnen leben seit Wochen in einer Kirche auf St. Pauli. Weiterlesen

Kaifu und ETV: Spiel & Sport

dsc_6081Am 25. Tag der Sommertour absolvierte ich meine 21. und 22. Etappe: Auf die Spielplatz am Kaiser-Friedrich-Ufer wollten Berit, Johanna und ich ab 12 Uhr mit Kindern spielen, Mini-Wasserbälle verteilen und mit Eltern ins Gespräch kommen. Um 15 Uhr waren Mehmet Yildiz (auf dem Foto rechts) und ich mit dem Geschäftsführer und 1. Vorsitzenden des Eimsbütteler Turnvereins, Frank Fechner (auf dem Foto in der Mitte), verabredet. Weiterlesen

Eimsbüttel: Doppelter Einsatz

pap_632223. Tag der Sommertour, 18. Etappe. Berit und ich standen vor dem Hamburg-Haus am Doormannsweg, präsentierten unsere Beach-Flag samt Info-Stand und rotem Flitzer. Unsere Croissants und frischer Kaffee dufteten durch den Wehbers Park, Kindergruppen mit Erzieherinnen zogen an uns vorbei. Es war eine eher ruhige Angelegenheit, obwohl uns in der einen Stunde bestimmt bestimmt 2-300 AutofahrerInnen gesehen haben. Aber wir wurden Material an FahrradfahrerInnen los, die uns im Vorbeifahren etwas abnahmen 🙂 Zwei etwas längere Gespräche führten wir. Tenor: „Ich wähle Euch zwar sowieso, aber seid bitte mehr präsent!“

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Vor dem Jobcenter

pap_6036-300x200Dritte Woche Sommertour, zwölfte Etappe: Zwei Stunden haben wir mit Info-Stand, Beach Flag und LINKE-Fahrrad vorm Jobcenter in der Troplowitzstraße gestanden. Als unser besonderer Gast kam Inge Hannemann hinzu, die sich die Zeit genommen hatte, mit uns, Vorbeigehenden und den Jobcenter-Beschäftigten zu reden. Tim Golke, mein Abgeordnetenkollege, war dabei und auch Ralf, Bernd, Barbara und Jens haben den Stand verstärkt. Danke dafür, das hat Spaß gemacht!

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Riskiert der SPD-Senat die Gesundheit der RatsdienerInnen?

rathausDer Inhalt einer Schriftlichen Kleinen Anfrage von mir hat es in die BILD geschafft: Ich hatte die Arbeitssituation der (nur noch) neun Ratsdienerinnen und Ratsdiener thematisiert. Sie arbeiten in einem merkwürdigen Schichtsystem. Pauschal werden z.B. jeder Schicht 2,5 Überstunden zugeschlagen. Ob diese dann geleistet werden müssen, wissen die Beschäftigten erst kurzfristig. Nicht einmal Bereitsschaftsregelungen gibt es. Das macht planbare Freizeit schwer. Und so fragt auch BILD: Warum sind Ratsdiener so oft krank? Meine Anfrage ergab nämlich: Der Krankenstand ist extrem hoch, er liegt bei über 20 Prozent.

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Erika Krauß – eine Erinnerung

foto-3Kennengelernt habe ich Erika Krauß während meiner Teilausbildung Ende der 1990er Jahre bei der Hamburger Morgenpost. Sie saß dann immer in der Fotoredaktion, sie verteilte oft an alle Schokolade. Einen gemeinsamen Pressetermin mit ihr hatte ich aber nie, denn sie war seit Jahr und Tag im Rathaus präsent, während ich als Volontärin auf die Straße geschickt wurde und an Filmsets.

Ich sah sie dann erst wieder, als ich vor fünf Jahren in die Bürgerschaft gewählt wurde, doch sie wusste genau, wer ich bin. Und sie gab mir anfangs gleich zu verstehen, dass man ordentlich angezogen sein muss, wenn man Mitglied der Bürgerschaft ist. Schokolade bekam ich auch.

Jetzt ist Erika Krauß mit 96 Jahren gestorben. Weiterlesen

Zwangsbehandlungen: Es geht um Alternativen!

Vor eineinhalb Jahren, Anfang Januar 2012, entschied das Bundesverfassungsgesetz, dass Zwangsbehandlungen von Menschen, die sich in der medizinischen Behandlung im Maßregelvollzug befinden, gegen die körperliche Unversehrtheit verstoßen. Daher ist nun die Frage, ob die Gesetze angepasst werden müssen, die die rechtlichen Grundlagen für Zwangsbehandlunge, z.B. Gabe von Neuroleptika, Videoüberwachngen und Fixierungen, bilden. Deswegen hat es im Gesundheitsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft gestern eine Expertenanhörung gegeben. dabei waren Richter, Lehrbeauftragte, Datenschüter, Angehörige und auch ein Psychiatrieerfahrener. Die Frage ist auch, ob Zwangsbehandlungen überhaupt nötig sind? Sind sie vielmehr Folter? Weiterlesen

Was macht die Länder-Abstimmung zur Stärkung des Streikrechts?

Am 27. März 2013 beschloss die Bürgerschaft eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG). Der Einsatz von Leiharbeitnehmer/innen soll im Streik nicht mehr möglich sein, dass Streikrecht gestärkt werden. Was geschieht nun weiter? Weiterlesen