Kersten Artus

Über Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung wird viel gesprochen, wir machen es konkret: Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft lädt die interessierte Öffentlichkeit dazu ein, an einer Senatsanfrage zum Thema Social Media mitzuwirken. Vom 19. Oktober bis zum 1. November steht der Entwurf im Internet. Er kann mit gestaltet werden – alles online, alles transparent. Am 1. November ist eine Veranstaltung im „betahaus“ geplant, auf der der Entwurf abschließend besprochen wird. Hierzu werden Social-Media-ExpertInnen eingeladen, um über die Chancen von Online-Bürgerbeteiligung und die Ergebnisse der Beteiligungsphase zu diskutieren. Zudem hat jeder Bürger, jede Bürgerin auch hier die Chance seine/ihre Anmerkungen zur Großen Anfrage einzubringen.

Was für eine Versammlung: In Hamburg kamen heute – wie in Hunderten anderen Städten auf der Welt auch – Tausende Menschen zusammen, um gegen diesen Kapitalismus zu demonstrieren. Es waren junge Leute, viele Kinder dabei, Verdi, IG Metall, Bürgerliche, Autonome. Am Offenen Mikrophon sagten sie über drei Stunden ihre Meinung. Auf dem Rathausmarkt wurden Transparente gemalt, (Schutz)-Schirme gespannt, mit Straßenkreide Forderungen geschrieben: Soldaten zu Sozialarbeitern zum Beispiel.
Diese Kundgebung wird Hamburg lange nicht vergessen. Die Finanzbosse müssen sich warm anziehen. Und nicht nur die: Wer künftig noch glaubwürdig sein will, muss dem profitgetriebenem System eine Absage erteilen – oder droht abgewählt zu werden. Hier einige Fotos vom Rathausmarkt

Eine Doppelsitzung der Bürgerschaft ist immer anstrengend. Es sind mehr Reden vorzubereiten, Anträge abzustimmen, Zeit einzuplanen. Die Doppelsitzung in der abgelaufenen Woche war von dem besonderen Ereignis geprägt, das in Hamburg die Überschrift „Der Zaun muss weg – gegen Ausgrenzung und Vertreibung“ erhalten hat. Bezirksamtsleiter Markus Schreiber hat einen Zaun errichten lassen, um Obdachlose unter einer Brücke zu vertreiben. Nach neun Tagen hat er ihn kleinlaut abbauen lassen – die Proteste waren selbst in der SPD zu groß geworden. Weiterlesen

Es ist ein altes Haus, das ich betrete. Ein freundlicher Flur mit hohen Decken und viel Licht empfängt mich. Ein großes Sofa steht gleich hinter der Tür. Das ist mein erster Blick in das Wohnhaus für Frauen, einer Einrichtung der SKF* e.V. Hamburg-Altona für psychisch kranke 18- bis 30-Jährige. Es ist neun Uhr morgens. Ich nehme an der Aktion „Perspektivenwechsel“ teil. Weiterlesen

Der dritte ver.di-Bundeskongress mausert sich als beispielhafte Veranstaltung für Demokratie und Transparenz. Die aufwendige Antragsberatung wird mit Ruhe und Solidarität geführt, die Diskussionskultur ist sachlich und dennoch voller Leidenschaft. Weiterlesen

Er konnte sein Wahlergebnis von 2007 steigern und geht damit gut gerüstet in seine vierte Amtszeit: Frank Bsirkse wurde mit über 94 Prozent der Stimmen zum ver.di-Vorsitzenden gewählt. Mit der Wahl des 14-köpfigen Bundesvorstandes und dem aus Ehrenamtlichen bestehenden Gewerkschaftsrat sind die Führungsstrukturen der Dienstleistungsgewerkschaft stabilisiert worden. Weiterlesen

Die Bürgerschaft hat gestern Abend mit einer Mehrheit von Linke, GAL (Grüne) und SPD einen Antrag der Linksfraktion zugestimmt, dass der Senat hingewirkt, dass Tarif- und Mindestlöhne bei Betrieben, die staatliche Aufgaben wahrnehmen, nicht mehr unterschritten werden. Kersten Artus, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Damit wurde ein Meilenstein gesetzt, bevor die Haushaltsberatungen für die Freie und Hansestadt Hamburg in die nächste Runde gehen: Die Beschäftigten aus Kitas, diakonischen Einrichtungen und anderen sozialen Projekten sowie ihre Gewerkschaften, Betriebsräte und Mitarbeitervertretungen haben hiermit ein wichtiges Signal für die Durchsetzung ihrer Rechte erhalten.“

Ich war im Untersuchungsgefängnis. Als Obfrau im Eingabenausschuss für die Linksfraktion, nicht als Betroffene. Der Eingabenausschuss hat dort am Dienstag eine Sitzung abgehalten, mit der Anstaltsleitung gesprochen, die Flure und Zellen besichtigt. Ich habe mich anschließend gefragt, was schlimmer ist – dort einzusitzen oder dort zu arbeiten? Die Frage ist zwar müßig, aber ich habe noch nie derart harte Arbeitsbedingungen gesehen. Kein Wunder, dass der Krankenstand so hoch ist. Inhaftierte leben im Ausnahmezustand. Sie haben deswegen eine besonders hohe Suizidgefahr. Es muss stets darauf geachtet werden, dass sie sich nichts antun. Dennoch geschehen Freitode. Nach Auskunft der Anstaltsleitung jedoch weniger als in anderen Gefängnissen. Weiterlesen

Satte 12.500 Euro kostet ein Studienjahr an der Hamburg Media School. Das Public Private Partnership Projekt stellt nun einen Studiengang ein – mangels Nachfrage. Kein Wunder: eine vergleichbare Ausbildung gibts erheblich günstiger an der Uni. Wieviel Steuergelder und Rundfunkgebühren fließen nun künftig in die Eliteschule? Warum müssen künftige Medien-Manager mit öffentlichen Geldern ausgebildet werden, die bereits von Haus aus das nötige Kleingeld für die HMS haben? Angesichts der Haushaltsberatungen und des eisernen Sparwillens des SPD-Senats eine Frage, der ich mit einer Kleinen Anfrage nachgehe. Hier ist sie nachzulesen.

In meiner Partei wird über den Arbeitsbegriff gestritten. Damit befinden wir uns in exzellenter Gesellschaft, denn namhafte Philosophen haben das jahrhundertelang ebenso getan. Nun kommt es nicht darauf an, die Welt zu interpretieren, sondern sie zu verändern (Marx), und deshalb habe ich mich in einem Beitrag für unser Hamburger Landesmagazin DEBATTE mit dem Thema noch einmal tiefer auseinandergesetzt. Am 12. Oktober veranstaltet DIE LINKE Hamburg dazu einen Bildungsabend – ich bin eine der Teamerinnen. Jede/r ist herzlich eingeladen, an diesem Abend teilzunehmen. 18.30 Uhr, Böckmannstraße 3. Hier geht zu meinem Text