Zum zweiten Mal war ich heute beim Arbeitsgericht, um das Eilverfahren, das Inge Hannemann gegen das Jobcenter angestrengt hatte, zu beobachten. Beim ersten Termin Anfang Juni hatte es noch eine relativ ausführliche Erörterung des Sachverhalts gegeben. Weiterlesen
Tag Archiv für inge hannemann
Prozessbeobachtung beim Eilverfahren Inge Hannemann, zweiter Termin
Vor dem Jobcenter
Dritte Woche Sommertour, zwölfte Etappe: Zwei Stunden haben wir mit Info-Stand, Beach Flag und LINKE-Fahrrad vorm Jobcenter in der Troplowitzstraße gestanden. Als unser besonderer Gast kam Inge Hannemann hinzu, die sich die Zeit genommen hatte, mit uns, Vorbeigehenden und den Jobcenter-Beschäftigten zu reden. Tim Golke, mein Abgeordnetenkollege, war dabei und auch Ralf, Bernd, Barbara und Jens haben den Stand verstärkt. Danke dafür, das hat Spaß gemacht!
Prozessbeobachtung: Eilverfahren Inge Hannemann
Wie weit hat eine Arbeitsvermittlerin das Recht auf freie Meinungsäußerung? Solange, wie es dem Arbeitgeber gefällt? Und wenn sie sich kritisch äußert? Darum ging es heute in dem Eilverfahren vor dem Hamburger Arbeitsgericht. Inge Hannemann klagt darauf, als Arbeitsvermittlerin weiterbeschäftigt zu werden. Das Jobcenter hat sie freigestellt, will ihr auch künftig keine Arbeit mehr geben. Grund sind ihre kritischen Äußerungen über die Sanktionspraxis des Hartz-IV-Systems. Weiterlesen