Erika Krauß – eine Erinnerung

foto-3Kennengelernt habe ich Erika Krauß während meiner Teilausbildung Ende der 1990er Jahre bei der Hamburger Morgenpost. Sie saß dann immer in der Fotoredaktion, sie verteilte oft an alle Schokolade. Einen gemeinsamen Pressetermin mit ihr hatte ich aber nie, denn sie war seit Jahr und Tag im Rathaus präsent, während ich als Volontärin auf die Straße geschickt wurde und an Filmsets.

Ich sah sie dann erst wieder, als ich vor fünf Jahren in die Bürgerschaft gewählt wurde, doch sie wusste genau, wer ich bin. Und sie gab mir anfangs gleich zu verstehen, dass man ordentlich angezogen sein muss, wenn man Mitglied der Bürgerschaft ist. Schokolade bekam ich auch.

Jetzt ist Erika Krauß mit 96 Jahren gestorben. Weiterlesen

Zwangsbehandlungen: Es geht um Alternativen!

Vor eineinhalb Jahren, Anfang Januar 2012, entschied das Bundesverfassungsgesetz, dass Zwangsbehandlungen von Menschen, die sich in der medizinischen Behandlung im Maßregelvollzug befinden, gegen die körperliche Unversehrtheit verstoßen. Daher ist nun die Frage, ob die Gesetze angepasst werden müssen, die die rechtlichen Grundlagen für Zwangsbehandlunge, z.B. Gabe von Neuroleptika, Videoüberwachngen und Fixierungen, bilden. Deswegen hat es im Gesundheitsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft gestern eine Expertenanhörung gegeben. dabei waren Richter, Lehrbeauftragte, Datenschüter, Angehörige und auch ein Psychiatrieerfahrener. Die Frage ist auch, ob Zwangsbehandlungen überhaupt nötig sind? Sind sie vielmehr Folter? Weiterlesen

Wahlprogramm: 100%. Delegierte: Total erschöpft.

parteitag-nelkeDer Parteitag ist vorbei. Am Sonnabend haben wir 15 Stunden lang Änderungen zum Wahlprogrammentwurf diskutiert. Am Sonntag kamen noch einmal fünf Stunden Satzungsdebatte hinzu. Wer immer noch der Meinung ist, Parteitage sind ein Happening, kann sich von mir aus gehackt legen. Ich war ziemlich fertig und bräuchte eigentlich ein paar Tage Erholung.

Daraus wird nichts, denn diese Woche ist in der Bürgerschaft volles Programm. Eingabenausschuss, Gesundheitsausschuss, noch eine Bürgerschaftssitzung zur Elbphilharmonie, ein Senatsempfang – das sind nur die offiziellen Termine. Aber: Gejammert wird nicht.

DIE LINKE hat jetzt ein Wahlprogramm. Es ist toll geworden – bis auf einen Teil, mit dem ich mich nicht identifiziere. Dazu später mehr. Wir haben unendlich gefeilt, die kollektive Weisheit des Parteitages hat entschieden. Was immer nervt, sind diese GenossInnen, die meinen, aus einer Ansammlung von 550 Leuten eine Textredaktion machen zu wollen. Weitgehend inhaltsfreie Mini-Änderungen, aber bedeutungsschwer vorgetragen. Natürlich kann man sich darüber streiten, ob der Titel ergänzt werden muss mit „100 Prozent Frieden“.

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„Wann entschuldigen sich SPD und Grüne für Hartz IV?“

marx-artusParteitag in Dresden. Noch vor einer Woche stand hier das Wasser auf den Straßen, vor dem Congress-Centrum, in dem DIE LINKE sich trifft, war eine mobile Wasserwand aufgebaut. Jetzt werden die Sandsäcke weggeräumt, der aufgespülte Schlick wird mit groben Besen in die Elbe geschoben. Weiterlesen

Die Männer und ihr Fachkräftemangel

Heute fand die Auftaktverstanstaltung des Aktionsbündnisses für Bildung und Beschäftigung Hamburg im Rathaus statt. Es soll das Fachkräftenetzwerk begründen und besteht aus besteht aus Akteurinnen und Akteuren der Wirtschaft, der Kammern, des DGB.

Eigentlich eine ganz gute Idee und ich spare mir jetzt inhaltliche Ausführungen dazu. Abgerechnet wird am Schluss, dann sehen wir, ob das Getöse und Geschäume auch wirklich etwas gebracht hat. Allerdings: So, wie derzeit da ran gegangen wird, glaube ich nicht an einen Erfolg. Denn das Fachkräftenetzwerk wird aus rein männlicher Perspektive gedacht. Das war gleichstellungspolitisch ein katastrophaler Auftakt!

Warum ich das behaupte? Weiterlesen

Linke zu Besuch beim NDR

Ich bin nicht das erste Mal beim NDR und im Tagesschau-Studio gewesen, aber es ist immer wieder beeindruckend, die Technik und die Professionalität der Abläufe zu erleben.

Heute war ich mit Abgeordneten und Referenten der Linksfraktionen aus dem Bundestag, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern im Haus 18. Wir waren Gäste der Intendanz und des Chefredakteurs der ARD.

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Bei den SeniorInnen in Eimsbüttel

01_20130220_lan-konferenz_285kl_70a7128484Auf diesen Termin am 10. Juni habe ich mich lange gefreut. Im letzten Jahr hat die Bürgerschaft das HmbSenMitwG verabschiedet, jetzt wurden die neuen Seniorenbeiräte gewählt.

Und die Seniorendelegiertenversammlung mit ihrem Vorsitzenden Holger Hesselbach haben eines ihrer ersten  Treffen dafür genutzt, die Wahlkreiskandidatinnen und Kandidaten für Eimsbüttel einzuladen. Drei Stunden (!) waren dafür angesetzt. Also konnte ich davon ausgehen, dass uns echt auf den Zahl gefühlt werden würde. Und es war zugleich das erste Aufeinandertreffen der WahlkreiskandidatInnen für Eimsbüttel!

Aus meiner Arbeit mit Seniorinnen und Senioren weiß ich, dass diese sehr hartnäckig sind und auch lebhaft diskutieren. Und sich keinesfalls mit Worthülsen abspeisen lassen.

Das bestätigt sich bei dieser Gesprächsrunde. Weiterlesen

Misswirtschaft im Jobcenter? 28,5 Millionen Euro Fehlbetrag!

Das Jobcenter team.arbeit.hamburg hatte am 4. April 2013 eine Aufstellung zu den Ausgaben und Bindungen der Ausgabemittel 2013 im operativen Bereich SGB II (Sozialgesetzbuch Zweites Buch) erstellt. Danach gab es zum 31. März 2013 eine noch plangemäße Ausgabenquote bei den Eingliederungsleistungen gesamt von 25,1 Prozent bei einer Gesamtbindungsquote von 85,3 Prozent bei den Eingliederungsleistungen gesamt. Nach Unterlagen, die Tim Golke und mir vorliegen, sind nun entgegen den Prognosen keine ausreichende Mittel vorhanden, um die bisherige Förderpraxis bis zum Jahresende fortzusetzen. Weiterlesen

Prozessbeobachtung: Eilverfahren Inge Hannemann

Wie weit hat eine Arbeitsvermittlerin das Recht auf freie Meinungsäußerung? Solange, wie es dem Arbeitgeber gefällt? Und wenn sie sich kritisch äußert? Darum ging es heute in dem Eilverfahren vor dem Hamburger Arbeitsgericht. Inge Hannemann klagt darauf, als Arbeitsvermittlerin weiterbeschäftigt zu werden. Das Jobcenter hat sie freigestellt, will ihr auch künftig keine Arbeit mehr geben. Grund sind ihre kritischen Äußerungen über die Sanktionspraxis des Hartz-IV-Systems. Weiterlesen

Die Medienpolitik des Herrn Scholz

Auf dem diesjährigen Mediendialog, den der Senat in Kooperation mit Konzernen der Medienindustrie veranstaltete, verkündete der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg Vorstellungen zur Neuregulierung der Medien und Maßnahmen, um dem Wandel die der Medienwelt Rechnung zu tragen. Weiterlesen