Tag Archiv für hamburgische bürgerschaft

Budni-Einkaufstüten in pink – und?

Einer meiner politischen Schwerpunkte hat stets in der Frauengesundheit gelegen. Brustkrebs ist ein bedeutsamer Bestandteil dieses Politikfeldes, denn er ist die häufigste Krebsform, die Frauen bekommen. Aber Brustkrebs ist nicht gleich Brustkrebs und kommt vor allem im Alter vor. Weiterlesen

Was ist in unseren Krankenhäusern los?

Drei neue Schriftliche Kleine Anfragen von mir werden nach Ostern in die Bürgerschaftskanzlei gehen, um von dort aus an den Senat zur Beantwortung weitergeleitet zu werden. Alle befassen sich mit den Krankenhäusern in Hamburg. Weiterlesen

Drei wichtige Reden, drei spannende Themen

Bis kurz nach 23 Uhr dauerte die letzte Bürgerschaftssitzung vor Ostern an. So lange haben wir lange nicht mehr in Plenarsaal gesessen. Aber: alle angemeldeten Debatten wurden auch gehalten. Dazu kam eine Wahl. Und eine namentliche Abstimmung sowie einige Fünf-Minuten-Beiträge zur höchst umstrittenen Verlagerung des Frauenvollzuges. Ich war anschließend ganz schön fertig. Aber trotzdem zufrieden. Weiterlesen

E-Commerce – ist der klassische Einzelhandel der große Verlierer?

Amazon, Zalando, eBay – diese und andere Unternehmen stehen für den Wandel des Einzelhandels. Immer mehr Menschen kaufen über das Internet ein. Hamburg hat laut Arbeitsprogramm des SPD-Senats die Chance, Hauptstadt des E-Commerce zu werden. In seiner Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Linksfraktion stellte der Senat im April 2011 dar, welche Potenziale darin liegen. Risiken wurden nicht benannt. Weiterlesen

Rede zum Streikrecht

Rede in der Aktuellen Stunde am 27. Februar 2013: Hamburg wächst – doch die Portmonees der Menschen bleiben klamm: Beschäftigte im öffentlichen Dienst, bei Neupack, am Flughafen und im Einzelhandel wehren sich! Youtube-Video anschauen. Und hier das Manuskript zum Nachlesen: Weiterlesen

Streik bei Neupack in Hamburg: Eine Belegschaft kämpft, eine Stadt solidarisiert sich

Seit über drei Monaten stehen die Beschäftigten des Verpackungsmittel-Herstellers Neupack im Streik. Eine schichtarbeitende 200-köpfige Belegschaft, bezahlt mit niedrigen Löhnen, kämpft in zwei Werken – Hamburg-Stellingen und Rotenburg/Wümme (Niedersachsen) – für einen Tarifvertrag, der Gerechtigkeit und Transparenz sichern soll. Weiterlesen

eCommerce boomt – stirbt der traditionelle Einzelhandel aus?

Hamburg hat laut Arbeitsprogramm des SPD-Senats die Chance, Hauptstadt des eCommerce zu werden. Aktionsprogramme und -linien stützen dieses Ziel. Weiterlesen

Alltäglicher Sexismus – auch in der Politik

Sexismus ist alltäglich. Daher wundern mich die Berichte über sexistische Erlebnisse wenig, die nach dem Stern-Porträt von Laura Himmelreich über Rainer Brüderle auf Twitter unter dem Hashtag #aufschrei offenbart werden. Sie sind ein Akt der Befreiung, ein Akt der Solidarität. Mich wundert noch weniger die Gegenwehr drei einschlägiger Kreise – der Verleugner, der aktiv Beteiligten, leider auch der Betroffenen. Weiterlesen

Gefährlicher Keim im Hamburger Trinkwasser?

Das Bakterium Pseudomonas aerigunosa gilt als äußerst gefährlich. Bei immungeschwächten Menschen kann es zum Tode führen. Gegen Antibiotika soll es bereits oft resistent sein. Bundesweit kommt es immer wieder zu Verschmutzungen von Trinkwasser mit dem Keim. In elf Prozent aller Privathaushalte soll es das Bakterium bereits geben. Weiterlesen

Spielhallengesetz – gut gegen Abzocke, doch mit Schwächen

Die Hamburgische Bürgerschaft hat im November ein Spielhallengesetz verabschiedet. Monatelang war es beraten worden. Expertinnen und Experten hatten den Abgeordneten zur Seite gestanden. Weiterlesen